Antrag zur Stadtratssitzung: Verkehrssicherheit und Stellplatzsituation am Schellheimerplatz verbessern
In der Sitzung des Magdeburger Stadtrates am 16. Juni 2016 wird u.a. ein Antrag der SPD-Stadtratsfraktion behandelt, der die Verkehrssicherheit und die Stellplatzsituation im Bereich des Schellheimerplatzes in Stadtfeld Ost verbessern soll. Vor dem Hintergrund des hohen Parkdrucks in diesem Bereich sind insbesondere Vorschläge zur Schaffung weiterer Stellplätze vorzulegen. Die … Weiterlesen
SPD Ortsverein und die SPD Stadtratsfraktion nahmen am Bürgerbrunch teil
Impressionen vom 8. Halberstädter Bürgerbrunch
Verbrennen von Gartenabfällen
SPD gegen vorbeugenden Gehorsam bei der Gartenabfallverbrennung im Burgenlandkreis Am Wochenende berichtet die Mitteldeutsche Zeitung darüber, dass Landrat Götz Ulrich (CDU) das von ihm beabsichtigte generelle Verbrennungsverbot für Gartenabfälle nunmehr damit begründet, dass er damit einem landesweitem Verbot durch die grüne Umweltministerin Claudia Dalbert zuvorkommen wolle. Hierzu erklärt der Vorsitzende … Weiterlesen
Kinderförderungsgesetz
Koalition bringt heute erhöhte Zuweisungen für die Kinderbetreuung auf dem Weg In der heutigen Landtagssitzung haben die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen einen Gesetzentwurf eingebracht, wonach die Kommunen rückwirkend zum 01.01.2016 durch eine deutliche Erhöhung der Platzpauschalen entlastet werden. Damit werden den Kommunen für die Kinderbetreuung weitere 21 … Weiterlesen
Kinderförderungsgesetz
Koalition bringt heute erhöhte Zuweisungen für die Kinderbetreuung auf dem Weg In der heutigen Landtagssitzung haben die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen einen Gesetzentwurf eingebracht, wonach die Kommunen rückwirkend zum 01.01.2016 durch eine deutliche Erhöhung der Platzpauschalen entlastet werden. Damit werden den Kommunen für die Kinderbetreuung weitere 21 … Weiterlesen
Einladung – FES-Veranstaltung – 22.06.2016: Über die Zukunft von Ungarn und Europa
Am 22.06.2016 wird Arne Lietz auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung Sachsen-Anhalt mit dem ungarischen Botschafter Dr. Péter Györkös über die Zukunft Ungarn und Europa diskutieren. Kommt am 22.06.16 um 12.30 Uhr ins Maritim Hotel Magdeburg, bringt Euch ein und diskutiert mit! Hier geht es zur Anmeldung: https://goo.gl/Vd1gsQ Einladung als .pdf-Datei herunterladen
Informationsveranstaltung zur Novelle des Kinderförderungsgesetzes
Die Novelle des Kinderförderungsgesetzes (KiföG) Sachsen-Anhalt, verabschiedet von der Regierungskoalition, soll vor allem die Finanzierung der Kinderbetreuung verbessern und einer weiteren Erhöhung der Elternbeiträge entgegenwirken. Ziel der SPD-Fraktion ist es, Eltern, Erzieherinnen und Kommunen frühzeitig über das zu informieren, was in den nächsten Monaten Gesetzeskraft erhalten soll und darüber zu … Weiterlesen
09.06.2016 – PRESSEMITTEILUNG: „Europaparlament setzt Untersuchungsausschuss zu den Panama Papers ein“
Das Europäische Parlament hat am Mittwoch, 8. Juni, einen Antrag der Sozialdemokraten zur Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zu den Panama Papers angenommen. Das Mandat umfasst die Untersuchung möglicher Verstöße gegen EU-Recht in den Bereichen Geldwäsche, Steuerflucht und Steuervermeidung. Der Untersuchungsausschuss wird seine Arbeit im Juli dieses Jahres aufnehmen. Arne Lietz, Mitglied … Weiterlesen
Einladung
Einladung zu einer Informationsveranstaltung zur Novelle des Kinderförderungsgesetzes Die Novelle des Kinderförderungsgesetzes (KiföG) Sachsen-Anhalt, verabschiedet von der Regierungskoalition, soll vor allem die Finanzierung der Kinderbetreuung verbessern und einer weiteren Erhöhung der Elternbeiträge entgegenwirken. Ziel der SPD-Fraktion ist es, Eltern, Erzieherinnen und Kommunen frühzeitig über das zu informieren, was in den … Weiterlesen