Author: spdbox

Sachsen-Anhalt will seine Außenwirtschaft stärken, um sich den Herausforderungen der Weltwirtschaft anzupassen. Das betonte Holger Hövelmann in seiner Rede im Landtag von Sachsen-Anhalt zum Antrag von SPD, CDU und FDP zur Stärkung der Außenwirtschaft in Sachsen-Anhalt. Sachsen-Anhalt profitiere enorm von seiner zentralen Lage im Herzen Europas, der Autobahninfrastruktur, der Elbe, … Weiterlesen

Die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, hat auf die Gefährdung der aktuell positiven wirtschaftlichen Entwicklung durch Rassismus und Rechtsextremismus hingewiesen. „Was wir derzeit an Industrieansiedlungen erleben, hat eine neue, positive Qualität: Wir haben echte Chancen auf einen neuen Aufbruch für den Osten, und diese Chancen müssen wir mit beiden Händen … Weiterlesen

In den vergangenen Wochen kam es im benachbarten Brandenburg und in Mecklenburg-Vorpommern erneut zu großen Waldbränden in kampfmittelbelasteten Wäldern. Die Situation macht ein Löschen weitgehend unmöglich und es kam bereits zu zahlreichen Explosionen von Blindgängern, die durch das Feuer ausgelöst wurden. Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, erinnert daran, dass … Weiterlesen

Zur Stadtratssitzung am 22. Juni 2023 und deren Fortsetzung am 26. Juni 2023 standen folgende Anträge, Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg auf der Tagesordnung.   Unsere Anträge: – Entlastungsstraße für Ostelbien A0249/21   Unsere Änderungsanträge: – Auftellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 489-6.1 “Ökologische Solarvernetzung (ÖkoSoVer)” sowie Aufstellung der … Weiterlesen

Heute hat Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2022 vorgestellt. Bezogen auf das Jahr 2022 werden dort die verfassungsfeindlichen Bestrebungen von Rechtsextremisten, Linksextremisten, „Reichsbürgern“, Personen, die den Staat delegitimieren, Islamisten und ausländischen Extremisten sowie die Aktivitäten ausländischer Geheimdienste in Sachsen-Anhalt dargestellt. Nach Ansicht des innenpolitischen Sprechers der … Weiterlesen

Heute hat Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2022 vorgestellt. Bezogen auf das Jahr 2022 werden dort die verfassungsfeindlichen Bestrebungen von Rechtsextremisten, Linksextremisten, „Reichsbürgern“, Personen, die den Staat delegitimieren, Islamisten und ausländischen Extremisten sowie die Aktivitäten ausländischer Geheimdienste in Sachsen-Anhalt dargestellt. Nach Ansicht des innenpolitischen Sprechers der … Weiterlesen

Wie bekannt wurde, liegt ein unterschriftsreifer Vertrag für die Mega-Investition des US-Chipherstellers INTEL vor. Am Montag sollen die Papiere in Berlin unterzeichnet werden. Mit rund 10 Milliarden Euro fällt die Förderung um 3 Milliarden Euro höher aus als bisher erwartet. Dr. Falko Grube, Vorsitzender der SPD Magdeburg und Sprecher für … Weiterlesen

Wie bekannt wurde, liegt ein unterschriftsreifer Vertrag für die Mega-Investition des US-Chipherstellers INTEL vor. Am Montag sollen die Papiere in Berlin unterzeichnet werden. Mit rund 10 Milliarden Euro fällt die Förderung um 3 Milliarden Euro höher aus als bisher erwartet. Dr. Falko Grube, Vorsitzender der SPD Magdeburg und Sprecher für … Weiterlesen

Wie bekannt wurde, liegt ein unterschriftsreifer Vertrag für die Mega-Investition des US-Chipherstellers INTEL vor. Am Montag sollen die Papiere in Berlin unterzeichnet werden. Mit rund 10 Milliarden Euro fällt die Förderung um 3 Milliarden Euro höher aus als bisher erwartet. Dr. Falko Grube, Sprecher für Infrastruktur und Digitales der SPD-Landtagsfraktion: … Weiterlesen