Gemeinsamer Brief der Jusos u. des SPD-Ortsvereins Wittenberg
Reaktion auf den Artikel von MZ-Redakteur Michael Hübner “Parteien in Gräfenhainichen: Der Eklat für die Ewigkeit” vom 10.12.2015 (Artikel online abrufen) ——————————————————————————————— Sehr geehrter Herr Hübner, beim Lesen ihres Artikels ist uns aufgefallen, dass dieser doch einige Aussagen enthält, die so nicht der Wahrheit entsprechen. So verfügt kein einziger … Weiterlesen
Werkstatträtekonferenz der SPD-Landtagsfraktion: SPD will Rechte von Werkstatträten stärken – Mindestlohn wünschenswert
Die SPD-Landtagsfraktion will die Mitbestimmungsrechte von Interessenvertretern in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen deutlich stärken. Das erklärten die Parlamentarische Geschäftsführerin Petra Grimm-Benne und der arbeitsmarktpolitische Sprecher Andreas Steppuhn heute bei der landesweiten Werkstatträtekonferenz der SPD-Fraktion im Landtag in Magdeburg. An der Konferenz nimmt auch die Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Verena Bentele, … Weiterlesen
Ampel in der Tagewerbener Straße
Erben: Das hätte wahrlich schneller gehen können Auf Antrag des Weißenfelser Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben musste heute Verkehrsminister Webel (CDU) Stellung nehmen, warum die angeordnete Lichtsignalanlage an der Unfallkreuzung an der B 176 in der Tagewerbener Straße noch immer nicht errichtet wurde. Die Ampel war vom Burgenlandkreis angeordnet worden, die Landesstraßenbaubehörde … Weiterlesen
Nutzung der Landesfeuerwehrschule als Flüchtlingsunterkunft
Erben/Graner: IBK Heyrothsberge schnell an die Feuerwehrleute zurückgeben Seit Anfang Oktober 2015 wird das Institut für Brand- und Katastrophenschutz in Heyrothsberge (Gemeinde Biederitz, Landkreis Jerichower Land) in wesentlichen Teilen als Landeseinrichtung zur Erstaufnahme von Flüchtlingen genutzt. Zeitweise waren auf dem Gelände bis zu 250 Flüchtlinge untergebracht. Die SPD-Landtagsfraktion hat in … Weiterlesen
Mitwirkungs- und Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine bleibt wichtiges Thema
Landtagssitzung In der heutigen Landtagsdebatte über ein Mitwirkungs- und Verbandsklagerechte für Tierschutzvereine erklärt die tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Nadine Hampel: „Wir hatten gehofft, dass die CDU nach intensiver Befassung mit dem Tierschutz einlenkt und dem Verbandsklagerecht mit Änderungen zustimmt. Dass dem nicht so ist, müssen wir wohl zur Kenntnis … Weiterlesen
SPD stellt Landesliste für die Landtagswahl 2016 auf
Einen Tag vor Nikolaus haben sich 103 Delegierte zu einem außerordentlichen Landesparteitag der SPD in Wittenberg versammelt. Ihre Aufgabe war es, die SPD-Landesliste für die kommende Landtagswahl am 13. März 2016 aufzustellen. Nach kurzen Grußworten des Oberbürgermeisters von Wittenberg, Torsten Zugehör, und dem thüringischen Wirtschaftsminister, Wolfgang Tiefensee, machte der stellvertretende … Weiterlesen