Author: spdbox

Der Landkreis Jerichower Land profitiert überdurchschnittlich vom neuen Arbeitsmarktprogramm des Bundes zur “Sozialen Teilhabe am Arbeitsmarkt”. Hierzu erklärten Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt und der Burger Landtagsabgeordnete Matthias Graner: “Wir freuen uns, dass das Jobcenter Jerichower Land mit seiner Bewerbung für das Bundesprogramm erfolgreich war. Dieses ist ein … Weiterlesen

Europaparlament zeichnet saudischen Internetaktivisten mit Sacharow-Preis aus Der Sacharow-Preis 2015 geht an den saudischen Blogger Raif Badawi. Das hat das Europaparlament am Donnerstag bekannt gegeben. Der Internetaktivist kämpft in Saudi-Arabien für Meinungsfreiheit und Menschenrechte. Dafür sitzt er dort Haft und blickt der staatlich verordneten Misshandlung durch 950 Stockschläge entgegen. „Raif … Weiterlesen

Eine glückliche und erfolgreiche Schulzeit wünschen sich alle Eltern für ihre Kinder. Zu unterschiedlich sind aber die Vorbedingungen und die einzelnen Talente unserer Kinder, als dass immer alles reibungslos verlaufen würde. Zudem können nicht alle Probleme von den Lehrkräften aufgefangen werden. Daher hält die SPD-Fraktion den Einsatz von Schulsozialarbeiter/innen generell … Weiterlesen

Mit einer Feierstunde beging der Landtag von Sachsen-Anhalt am 27. Oktober 2015 sein 25jähriges Bestehen. Hierzu habe ich folgenden Redebeitrag als SPD-Fraktionsvorsitzende im Plenum gehalten: „Ein wesentlicher Bestandteil der lebendigen Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland ist ihre föderative Struktur, sind starke Länder. Und darum ist dieser Tag heute nicht nur … Weiterlesen

Präsident des Stadtrats der Stadt Halberstadt Herrn Dr. Volker Bürger Sehr geehrter Herr Dr. Bürger, zum TOP 11 der heutigen Sitzung des Stadtrats, BV 142 (VI/2014-2019) „Klimasatzung der Stadt Halberstadt zur öffentlichen Bereitstellung von Wärme“ legt die Fraktion SPD/Bündnis 90 Die GRÜNEN folgenden Änderungsantrag vor: Änderungsantrag zu § 1 (4) … Weiterlesen

An den Stadtrat der Stadt Halberstadt Der Stadtrat der Stadt Halberstadt beauftragt die Stadtverwaltung, eine Anlaufstelle für die eingetragenen Vereine der Stadt Halberstadt einzurichten. Die Aufgabe dieser Anlaufstelle soll sein, auf Antrag eines eingetragenen Vereins, diesen bei der Besorgung der erforderlichen Genehmigungen für Veranstaltungen im öffentlichen Raum, zu unterstützen. Die … Weiterlesen

Antrag der Fraktion SPD / Bündnis 90 Die/Grünen Die Fraktion SPD / Bündnis 90/Die Grünen beauftragt empfiehlt der die Stadtverwaltung, die erforderlichen Unterlagen gemäß den Anforderungen des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen Anhalt (s. dazu Ausführungen dieses Ministeriums in „Grundsätze für die Durchführung von Gartenschauen“ von 10.08.2011) … Weiterlesen

An den Stadtrat der Stadt Halberstadt Der Stadtrat der Stadt Halberstadt beauftragt die Stadtverwaltung, zur Baumaßnahme „Verschwenkung der Bleichstraße“, schriftlich zum Stand des Verfahrens zu berichten und wenn möglich eine Zeitschiene vorzustellen. Der Bericht ist mit dem Landkreis Harz abzustimmen, da auch der Landkreis Beteiligter im Verfahren ist. Der Bericht … Weiterlesen

An den Stadtrat der Stadt Halberstadt Der Stadtrat der Stadt Halberstadt beauftragt die Stadtverwaltung, fortlaufend schriftlich zu berichten, wie Maßnahmen im Hoch- und Tiefbau, sowie Maßnahmen, die mit Förderungen von Bund, Land und EU durchgeführt werden, sich im Ergebnishaushalt darstellen. Zugrunde gelegt werden hierbei Maßnahmen, die mit einem Ausgabeplanansatz von … Weiterlesen