Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt spricht sich für einen günstigen Industriestrompreis aus, der die Wettbewerbsfähigkeit für energieintensive Schlüsselbranchen wie Chemie, Stahl und andere sicherstellt. „Ein gedeckelter Strompreis für die Transformationsphase ist auch die Voraussetzung dafür, dass Ostdeutschland weiterhin eine aktive Rolle für Klimaschutz und Strukturwandel spielen kann“, heißt es in einem Beschluss, … Weiterlesen
Der morgige Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen steht unter dem Motto „Orte für alle – Barrieren sichtbar machen! Barrierefreiheit bedeutet, dass alle gestalteten Lebensbereiche für behinderte Menschen ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe zugänglich und nutzbar sein müssen (§ 4 BGG – Gesetz zur Gleichstellung … Weiterlesen
Unter dem Titel „Wirtschaft in Sachsen-Anhalt auf der Überholspur – Chancen und Risiken für die Zukunft“ debattierte der Landtag von Sachsen-Anhalt heute über die positive wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Wie kann diese Entwicklung fortgesetzt werden, welche Chancen und Risiken gibt es und was muss noch getan werden? Dazu Holger Hövelmann, … Weiterlesen
Die Jugendpartei der AfD wird als gesichert rechtsextrem eingestuft. Die Junge Alternative ist seit 2019 ein Verdachtsfall für den Verfassungsschutz. Eine Gefahr stellt die Jungendpartei der AfD aber schon seit ihrer Gründung im Jahr 2013 dar. Sie spielen mit der Angst und verstreuen völkisch-nationale Propaganda unter dem Deckmantel eines verlogenen … Weiterlesen
Die Jugendpartei der AfD wird als gesichert rechtsextrem eingestuft. Die Junge Alternative ist seit 2019 ein Verdachtsfall für den Verfassungsschutz. Eine Gefahr stellt die Jungendpartei der AfD aber schon seit ihrer Gründung im Jahr 2013 dar. Sie spielen mit der Angst und verstreuen völkisch-nationale Propaganda unter dem Deckmantel eines verlogenen … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattiert heute über die Herausforderungen im Gesundheitswesen. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle wies darauf hin, dass dieselbe Diskussion auch im Bund geführt wird: Diese Debatte bewegt viele Menschen – und das zu Recht. Schon jetzt sind die Veränderungen – und auch die Schwierigkeiten – im Krankenhaussystem an … Weiterlesen
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle spricht sich dafür aus, auch an den Gymnasien in Sachsen-Anhalt eine flächendeckende Berufsorientierung einzuführen, wie es sie an anderen Schulformen längst gibt. In einer Landtagsdebatte zur Stärkung der Berufsschulbildung sagte Pähle: „Die Vorstellung, dass Gymnasien ausschließlich auf eine akademische Ausbildung vorbereiten, ist von vorgestern. Viele Berufe … Weiterlesen
Ein Heimplatz kostet mehrere tausend Euro Eigenanteil. Auf einer so genannten Pflegetour der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt wurde in vielen Gesprächen deutlich, dass eine Pflegereform notwendig ist. Mehrere Bewohnervertretungen und Heimleitungen berichteten von steigenden Sozialhilfefällen. Die SPD und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach drängen auf eine Pflegevollversicherung. Wer einen Angehörigen in einem Pflegeheim untergebracht … Weiterlesen
Der ADFC Sachsen-Anhalt hat am heutigen Montag die Ergebnisse des Fahrradklima-Tests 2022 für Sachsen-Anhalt vorgestellt. Der Fahrradklima-Test ist das Zufriedenheitsbarometer für Radfahrerinnen und Radfahrer in Deutschland. In Sachsen-Anhalt haben sich 4600 Menschen an dem Test beteiligt. Die größten Probleme sehen die Befragten bei der Breite der (Rad-)Wege, der Führung des … Weiterlesen