Die Situation der Beschäftigten in den Krankenhäusern ist mehr als schwierig. Die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten in den Krankenhäusern, insbesondere im nichtärztlichen Dienst, ist eines der wichtigsten Ziele, das die SPD mit dem Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) verfolgt. Patientinnen und Patienten brauchen gute Pflege. Pflegekräfte brauchen Arbeitsbedingungen, die ihnen gute … Weiterlesen
Unter dem Motto „70 years later looking forward“ fand die jüngste Auschwitz-Gedenkstättenfahrt statt. Ein sehr passendes Motto für ein breites Bündnis von Jugendorganisationen, die sich als antifaschistisch verstehen. 70 Jahre später vorwärtszuschauen heißt nicht mit der Vergangenheit abzuschließen, einen Schlussstrich zu ziehen unter dem was mal war und endlich unbeschwert … Weiterlesen
Christian Hausmann Der Stadtrat möge beschließen: Die Mitglieder des Aufsichtsrates der MVB GmbH und der Vertreter der Eigentümerin werden gebeten zu prüfen, inwieweit bei minimaler Veränderung der Taktzeit und geringem Kostenaufwand eine Erweiterung der Linienführung der Buslinie 71 im Stadtteil Neu-Olvenstedt und eine dauerhafte Anbindung des Floraparks durch die Buslinie … Weiterlesen
Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen, zur Absicherung des steigenden Bedarfes werden am Willy-Brandt-Platz und am Konrad-Adenauer-Platz zusätzliche Abstellmöglichkeiten für Fahrräder geschaffen. Um Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr wird gebeten. Begründung: Die aktuellen Witterungsbedingungen, vor allem aber auch die Sperrung der Ernst-Reuter-Allee ab Damaschkeplatz in Richtung … Weiterlesen
Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, in der Stendaler Straße zwischen Salzwedler Straße und Böttcherplatz eine streckenbezogene Geschwindigkeitsbegrenzung (Tempo-30-Zone) einzurichten. Um Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr wird gebeten. Begründung: Die in Höhe des Werner-von-Siemens-Gymnasiums befindliche Straßenbahnhaltestelle in der Stendaler Straße wird zu … Weiterlesen
Christian Hausmann Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, im Bereich Salbker Chaussee/ Schreberstraße bzw. alternativ am Werner-von-Siemens-Ring eine Querungsmöglichkeit einzurichten. Um Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr wird gebeten. Jens Rösler Begründung: Die Salbker Chaussee ist eine stark befahrene Straße, deren Überquerung insbesondere im Berufsverkehr … Weiterlesen
Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Zur Vermeidung von regelmäßigen Rückstaus auf der Linksabbiegespur der Jerichower Straße in Richtung Elbauenpark/Herrenkrug wird die Fahrspur so weit wie möglich in westliche Richtung verlängert. Um Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr wird gebeten.Begründung: Aufgrund der derzeit knappen Aufnahmekapazität der genannten … Weiterlesen
Dr. Falko Grube Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Salbker Wasserturm erfreut sich seit seiner Sanierung und Eröffnung im Sommer 2013 bei den Bürgerinnen und Bürgern wachsender Beliebtheit als Aussichtsturm und Wahrzeichen für den Südosten. Der Turm und das ihn umgebende Areal werden durch den Turmpark-Verein betrieben, der aus dem ehemals … Weiterlesen
Unsere Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen: Verlängerung der Linksabbiegespur am Jerichower Platz/ Richtung Herrenkrug-Park (Antrag A0068/15) Einrichtung einer Querungsmöglichkeit an der Salbker Chaussee (Antrag A0069/15) Errichtung einer streckenbezogenen Geschwindigkeitsbegrenzung (Tempo-30-Zone) in der Stendaler Straße (Antrag A0070/15) Zusätzliche Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Willy-Brandt- Platz und Konrad-Adenauer-Platz (Antrag A0079/15) Veränderte Linienführung der ÖPNV-Anbindung im … Weiterlesen