Erben: Sachsen-Anhalt soll Initiative zum Verbot gefährlicher Laserprodukte im Bundesrat unterstützen Das Land Baden-Württemberg hat eine Bundesratsinitiative zur Eindämmung gefährlicher Laserprodukte, darunter auch so genannte Laserpointer, gestartet. Mit dem Antrag wird die Bundesregierung aufgefordert, sich für eine europarechtliche Regelung stark zu machen. Bis es so weit ist, soll eine Verordnungsermächtigung … Weiterlesen
„Für eine gute und menschenwürdige Pflege – Struktur-Stärkung und Fachkräfte-Sicherung“, war das Thema der am 11. März 2015 durchgeführten Fraktion vor Ort (FvO). Die SPD-Bundestagsabgeordneten Marina Kermer und Dr. Karamba Diaby trafen sich in der BWG-Begegnungsstätte Merseburg mit ca. 40 interessierten Gästen. „Seit 1995 hat sie die Pflegeversicherung als solidarische … Weiterlesen
Erben: Polizei in Sachsen-Anhalt macht unter schwierigen Bedingungen eine gute Arbeit – Beständiger Anstieg der Straftaten ist dennoch Anlass zur Sorge Heute wurde die Kriminalstatistik 2014 für Sachsen-Anhalt vorgestellt. Danach ist die Zahl der Straftaten in Sachsen-Anhalt trotz weiter sinkender Einwohnerzahlen bereits im vierten Jahr hintereinander gestiegen. Rüdiger Erben, stellvertretender … Weiterlesen
Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, 1. zur Errichtung eines inklusiven Spielplatzes einen geeigneten Standort vorzuschlagen, 2. die entsprechenden Planungen hierfür zu beauftragen, sowie 3. bei anstehenden Umbauten bzw. Sanierungen von bereits bestehenden Spielplätzen diese behindertengerecht zu gestalten. Um Überweisung in den Betriebsausschuss Stadtgarten und Friedhöfe wird gebeten. … Weiterlesen
Der Stadtrat möge beschließen: Entlang des Fußweges auf der Westseite des Neustädter Sees zwischen Wasserskianlage und Salvador-Allende-Straße sind zur Sicherheit der Spaziergänger und Radfahrer Orientierungsleuchten aufzustellen. Um Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr wird gebeten. Begründung: Da die Westseite des Neustädter Seeufers keine Beleuchtung aufweist und der … Weiterlesen
Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat kurzfristig eine priorisierte Liste der Kultureinrichtungen mit energetischem Sanierungsbedarf in der Landeshauptstadt Magdeburg vorzulegen. Dabei sind sowohl städtische Einrichtungen bzw. Gebäude als auch Einrichtungen der freien Kulturszene aufzuführen. Es wird um Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr, … Weiterlesen
Magdeburg bleibt in guten Händen: 69,23 % für Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper. Ein riesiger Vertrauensbeweis der Magdeburger Bürgerinnen und Bürger. Herzlichen Glückwunsch an unseren Oberbürgermeister. Wir freuen uns sehr. Das komplette Wahlergebnis: http://wahl.magdeburg.de/ob2015/
Am vergangenen Freitag wurde eine Mitgliedervollversammlung der SPD im Wahlkreis 20 Wanzleben einberufen, um den/die Landtagskandidaten/in für die anstehende Wahl 2016 zu nominieren. Von den wahlberechtigten Mitgliedern des Wahlkreises erschienen am Abend 22 und weitere Gäste im Langenweddinger Bürgerhaus im Sülzetal. Zur Wahl stellte sich die derzeitige Landtagsabgeordnete Silke Schindler … Weiterlesen