Projekt Zukunft: #Neue Gerechtigkeit

Die SPD-Fraktion hat am Dienstag die Initiative „Projekt Zukunft: #NeueGerechtigkeit“ gestartet. Sechs Projektgruppen arbeiten an neuen Ideen zu Themen, auf denen die SPD als Motor die Koalition weiter vorantreiben will. „Wir wollen die Chancen des Wandels nutzen, wir wollen neue Wege gehen, um Gerechtigkeit umzusetzen”, kündigt Fraktionschef Thomas Oppermann an.

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Mehr Geld für Familien

Die Bundesregierung hat am Mittwoch milliardenschwere Verbesserungen für Familien beschlossen. „Mit der Kindergelderhöhung können wir 17 Millionen Kinder besser unterstützen und mit dem Kinderzuschlag werden wir 45.000 Kinder zusätzlich aus der Armut holen“, sagte Manuela Schwesig. Nicht locker lassen will die Familienministerin bei ihrer Forderung nach steuerlicher Entlastung von Alleinerziehenden.

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Die Kunst des Möglichen

Sozialdemokratische Außenpolitik in der Tradition Willy Brandts muss auch heute Friedens- und Realpolitik vereinen. Das betonte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in einer Grundsatzrede am Mittwoch im Willy-Brandt–Haus in Berlin. „Ich nenne diese Mischung aus idealistischem Ziel und pragmatischem Weg ‘Friedensrealismus’, so Steinmeier.

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Minister Gröhe greift SPD-Vorschlag zur Bekämpfung von Krankenhausinfektionen auf

„Wir haben bereits Anfang März unsere Vorschläge zur Bekämpfung der Infektionen durch Krankenhauskeime vorgelegt. Bei deren Bekämpfung muss es immer eine Doppelstrategie geben: Screening der Patientinnen und Patienten auf Keimbefall und Eindämmung der Antibiotikaresistenzen.“ Deshalb begrüßt die AG-Gesundheit die Pläne von Minister Gröhe. Es werden die Regelungen bei den Meldepflichten … Weiterlesen

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„Wir alle sind fassungslos“

SPD-Chef Sigmar Gabriel ist über den Absturz eines deutschen Flugzeuges in Südfrankreich tief erschüttert: „Wir alle sind fassungslos angesichts dieser schrecklichen Katastrophe, die so viele Menschen aus dem Leben gerissen hat“, sagte er am Dienstag in Berlin. „Unsere Gedanken sind bei den Opfern und den Angehörigen. Ihnen gilt unser Mitgefühl.“

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SPD und Peter Gaffert laden am Wochenende zu Gesprächen ein

Oberbürgermeister Peter Gaffert Die Wernigeröder SPD führt gemeinsam mit ihrem Oberbürgermeisterkandidaten Peter Gaffert am Freitag ab 14 Uhr am Rendezvous einen Infostand durch. Am Samstag darauf stehen die Sozialdemokraten ab 10 Uhr vor dem Einkaufsmarkt im Stadtfeld. Wir laden alle Wernigeröder herzlich ein, an diesen beiden Tagen mit Peter Gaffert … Weiterlesen

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Gesetzgeberische Schritte für Gleichberechtigung am Arbeitsmarkt – Es wird Zeit für ein Entgeltgleichheitsgesetz

Der Equal Pay Day ist ein Aktionstag, der auf die Entgeltunterschiede zwischen Frauen und Männern aufmerksam machen will und deren Ursachsen benennt. Aktuell beträgt der geschlechtsspezifische Entgeltunterschied in Deutschland der laut Statistischem Bundesamt 22 Prozent. Damit fällt der Equal Pay Day in diesem Jahr auf den 20. März. Er symbolisiert … Weiterlesen

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