Gemeinsame Pressemitteilung mit MdEP Knut Fleckenstein zum Wahlausgang in Israel

Wahlausgang darf Friedensprozess nicht in Frage stellen Benjamin Netanyahu gewinnt Wahlen in Israel Die Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist als stärkste Kraft aus den vorgezogenen Parlamentswahlen in Israel hervorgegangen. Die Zusammenstellung einer künftigen Koalitionsregierung ist zwar noch offen, Netanjahu ist aber bereits mit den Parteien des rechten Lagers in … Weiterlesen

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Was ist Industrie 4.0 und was geht uns das an?

Industrie 4.0 ist ein deutscher Begriff für einen tiefgreifenden Wandel in der industriellen Produktion. International wird dieser Wandel unter dem Schlagwort mashine-to-mashine zusammengefasst. Bei diesem Wandel wachsen die Algorithmen mit den Maschinen zusammen. Jeder Internetnutzer kennt das: Die Services von … Weiterlesen →

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Verbot gefährlicher Laserpointer

Erben: Sachsen-Anhalt soll Initiative zum Verbot gefährlicher Laserprodukte im Bundesrat unterstützen Das Land Baden-Württemberg hat eine Bundesratsinitiative zur Eindämmung gefährlicher Laserprodukte, darunter auch so genannte Laserpointer, gestartet. Mit dem Antrag wird die Bundesregierung aufgefordert, sich für eine europarechtliche Regelung stark zu machen. Bis es so weit ist, soll eine Verordnungsermächtigung … Weiterlesen

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Strukturstärkung und Fachkräftesicherung in der Pflege

„Für eine gute und menschenwürdige Pflege – Struktur-Stärkung und Fachkräfte-Sicherung“, war das Thema der am 11. März 2015 durchgeführten Fraktion vor Ort (FvO). Die SPD-Bundestagsabgeordneten Marina Kermer und Dr. Karamba Diaby trafen sich in der BWG-Begegnungsstätte Merseburg mit ca. 40 interessierten Gästen. „Seit 1995 hat sie die Pflegeversicherung als solidarische … Weiterlesen

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Polizeiliche Kriminalstatistik 2014

Erben: Polizei in Sachsen-Anhalt macht unter schwierigen Bedingungen eine gute Arbeit – Beständiger Anstieg der Straftaten ist dennoch Anlass zur Sorge Heute wurde die Kriminalstatistik 2014 für Sachsen-Anhalt vorgestellt. Danach ist die Zahl der Straftaten in Sachsen-Anhalt trotz weiter sinkender Einwohnerzahlen bereits im vierten Jahr hintereinander gestiegen. Rüdiger Erben, stellvertretender … Weiterlesen

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Errichtung eines inklusiven Spielplatzes

Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, 1. zur Errichtung eines inklusiven Spielplatzes einen geeigneten Standort vorzuschlagen, 2. die entsprechenden Planungen hierfür zu beauftragen, sowie 3. bei anstehenden Umbauten bzw. Sanierungen von bereits bestehenden Spielplätzen diese behindertengerecht zu gestalten. Um Überweisung in den Betriebsausschuss Stadtgarten und Friedhöfe wird gebeten. … Weiterlesen

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Ausleuchtung des Fußweges entlang der Westseite des Neustädter Sees

Der Stadtrat möge beschließen: Entlang des Fußweges auf der Westseite des Neustädter Sees zwischen Wasserskianlage und Salvador-Allende-Straße sind zur Sicherheit der Spaziergänger und Radfahrer Orientierungsleuchten aufzustellen. Um Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr wird gebeten. Begründung: Da die Westseite des Neustädter Seeufers keine Beleuchtung aufweist und der … Weiterlesen

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