Wenn es Sie interessiert, wie das Moderationsduo Burkhard Lischka (Mitglied des Bundestages, SPD) und Eva von Angern (Mitglied des Landtages von Sachsen-Anhalt, Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE) harmoniert und dabei auch noch zwei weitere Politiker zu Wort kommen lässt, dann tragen Sie sich am besten den 08. April 2015 … Weiterlesen
Mit dem „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“ stellt der Bund den Kommunen 3,5 Mrd. Euro bis 2018 für Infrastruktur, Bildung und Klimaschutz zur Verfügung. Besonders finanzschwache Kommunen profitieren von dem Programm. Der Bund stellt 90% der Förderung bereit, so dass die Kommunen oder die jeweiligen Länder nur 10% Eigenmittel aufbringen müssen. Das Programm schiebt … Weiterlesen
Felke: LINKE hält Medienausschuss bei Bürgeranliegen nicht für zuständig Die SPD-Landtagsfraktion hatte in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien eine Selbstbefassungsantrag gestellt, ein Fachgespräch mit der Direktorin des Landesfunkhauses Sachsen-Anhalt, Frau Elke Lüdecke, zur öffentlichen Debatte über die Musikauswahl des Senders MDR Radio Sachsen-Anhalt“ zu … Weiterlesen
Erben: Jetzt nicht vor dem Systembetreiber einknicken In einem Brief an den Burgenlandkreis lehnt der Systembetreiber BellandVision GmbH sowohl die geforderte Rückkehr zum zweiwöchigen Abfuhrrhythmus der Gelben Tonne als auch mögliche Kompromisse wie eine dreiwöchige Abholung ab. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rüdiger Erben: „Leider hat es durch die … Weiterlesen
Wahlausgang darf Friedensprozess nicht in Frage stellen Benjamin Netanyahu gewinnt Wahlen in Israel Die Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist als stärkste Kraft aus den vorgezogenen Parlamentswahlen in Israel hervorgegangen. Die Zusammenstellung einer künftigen Koalitionsregierung ist zwar noch offen, Netanjahu ist aber bereits mit den Parteien des rechten Lagers in … Weiterlesen
Industrie 4.0 ist ein deutscher Begriff für einen tiefgreifenden Wandel in der industriellen Produktion. International wird dieser Wandel unter dem Schlagwort mashine-to-mashine zusammengefasst. Bei diesem Wandel wachsen die Algorithmen mit den Maschinen zusammen. Jeder Internetnutzer kennt das: Die Services von … Weiterlesen →
Erben: Sachsen-Anhalt soll Initiative zum Verbot gefährlicher Laserprodukte im Bundesrat unterstützen Das Land Baden-Württemberg hat eine Bundesratsinitiative zur Eindämmung gefährlicher Laserprodukte, darunter auch so genannte Laserpointer, gestartet. Mit dem Antrag wird die Bundesregierung aufgefordert, sich für eine europarechtliche Regelung stark zu machen. Bis es so weit ist, soll eine Verordnungsermächtigung … Weiterlesen
„Für eine gute und menschenwürdige Pflege – Struktur-Stärkung und Fachkräfte-Sicherung“, war das Thema der am 11. März 2015 durchgeführten Fraktion vor Ort (FvO). Die SPD-Bundestagsabgeordneten Marina Kermer und Dr. Karamba Diaby trafen sich in der BWG-Begegnungsstätte Merseburg mit ca. 40 interessierten Gästen. „Seit 1995 hat sie die Pflegeversicherung als solidarische … Weiterlesen