Katja Pähle spricht sich für eine allgemeine Impfpflicht aus

Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt spricht sich persönlich für eine allgemeine Impfpflicht aus. Die Einführung wird derzeit in Deutschland diskutiert. Bundeskanzler Olaf Scholz animiert die einzelnen Fraktionen mittels s.g. Gruppenanträge, Vorschläge zur Einführung einer allgemeinen Impflicht einzubringen. Mit diesem Mittel kann dem Vorwurf der parteilichen Beeinflussung entschieden … Weiterlesen

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Holger Hövelmann: „Mit uns wird es kein Abschaffen des bundesweiten Programms der ARD geben.“

Die CDU in Sachsen-Anhalt kann sich vorstellen, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk auf längere Sicht ohne „Das Erste“ auskommt. Der Plan geht auf Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Kultur und Medien Rainer Robra zurück. Die MZ hatte nach einem Gespräch mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer Markus Kurze darüber berichtet, die CDU-Landtagsfraktion … Weiterlesen

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Steigende Energie- und Rohstoffpreise – Gefahr für Industrie und Mittelstand

Eine Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt lässt Wirtschaftspolitiker aller Fraktionen aufhorchen. Die Unternehmen im Land stehen vor einer unklaren Situation. Am Ende des Jahres 2021 sind Lieferverträge für Gas und Strom ausgelaufen. Preissteigerungen werden jetzt vollumfänglich in die neuen Verträge fließen. Die Auswirkungen sind derzeitig nicht absehbar. Dazu … Weiterlesen

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SPD-Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Deutschen Bundestag hat neuen Sprecher

Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Martin Kröber ist neuer Sprecher der SPD-Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Deutschen Bundestag in Berlin. Die Mitglieder des Zusammenschlusses wählten den 29-jährigen Gewerkschafter am Dienstag einstimmig. Die Landesgruppe Sachsen-Anhalt setzt sich aus allen SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Bundesland zusammen. Der Magdeburger folgt damit auf die bisherige Sprecherin Katrin Budde aus … Weiterlesen

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Innenministerin Dr. Tamara Zieschang in der Pflicht – Taktik der Deeskalation ist gescheitert

Seit fast 2 Jahren befinden wir uns mit der Covid19-Pandemie in einer Ausnahmesituation. Viele arbeiten daran, sind pflichtschuldig, stehen zusammen und halten sich an die nötigen Verordnungen. Es wird Abstand gehalten, es wird getestet, Kontakte werden reduziert, Masken werden getragen und Impftermine werden vereinbart. Die deutliche Mehrheit der Gesellschaft steht … Weiterlesen

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Erben: Abbau der Rückstände bei der Aus- und Fortbildung der Feuerwehrleute wird eine große Herausforderung

Alle Bildungseinrichtungen sind durch die Auswirkungen  der Corona-Pandemie stark eingeschränkt. Das für die Aus- und Fortbildung der Angehörigen der Feuerwehr zuständige landeseigene Institut für Brand- und Katastrophenschutz (IBK) ist dabei besonders betroffen. Das zeigen die Zahlen für die „Corona-Jahre“ 2020 und 2021, die dem innenpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben … Weiterlesen

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SPD Kreisverband Harz: Nach den aktuellen Protesten in unserem Landkreis rufen wir alle demokratischen Kräfte im Harz auf, Stellung zu beziehen

Nach den aktuellen Protesten in unserem Landkreis rufen wir alle demokratischen Kräfte im Harz auf, Stellung zu beziehen Unser Standpunkt. Die Corona Pandemie ist eine große Herausforderung. Konflikte zwischen den ergriffenen Maßnahmen und dem Umgang mit der Pandemie sind allgegenwärtig. Auch unser Harz bleibt von diesen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen nicht unberührt. … Weiterlesen

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Frohe Weihnachten!

Weihnachten ist eine Zeit, in der wir uns auf die Personen und Dinge besinnen, für die wir dankbar sind. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Euch erholsame und besinnliche Feiertage, eine schöne Zeit im Kreise Ihrer und Eurer Lieben und vor allem Gesundheit!

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Dankeschön an alle Ehrenamtlichen

18.12.2021 in Halberstadt Peter Köpke SPD Stadtrat bedankte sich bei den Kameraden der Feuer- und Umweltwache mit einem kleinen Präsent im Namen des OV SPD HBS. Danke das Ihr für die Bürgerinnen und Bürger da seid. Foto: Michael Kröber 20.12.2021 in Halberstadt Der SPD OV Halberstadt bedankte sich mit einem … Weiterlesen

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