Heute war Gabriele Lösekrug-Möller, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, zu Gast in der SPD-Landtagsfraktion, um über das Rentenpaket und den Mindestlohn als wichtige Projekte des Ministeriums und der SPD in der Großen Koalition zu berichten. Dabei lobte sie das Rentenpaket als wichtigste Leistungsverbesserung in der gesetzlichen Rentenversicherung … Weiterlesen
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) beraten. Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung lagen zahlreiche Änderungsvorschläge vor. Die SPD hat sich schon frühzeitig in die Verhandlungen eingebracht und insbesondere für eine Entlastung der Chemieparks gekämpft. Hierzu erklärt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Katrin Budde: “Ich bin … Weiterlesen
Angebote zum Malen, Singen, Basten, Tanzen und zum Umsetzen eigener kreativer Ideen gibt es eigentlich eine ganze Menge bei uns hier im Saalekreis, für Kleine und Große, für Jung und Alt. Jeder, der sich einbringen will, findet irgendwo ein passendes Plätzchen. Wirklich jeder? Menschen, die auf irgendeine Art gehandicapt sind, … Weiterlesen
Zur Diskussion um den Standort des neuen Gymnasiums erklären die SPD-Fraktionsmitglieder im Ausschuss Bildung, Schule, Sport, Christian Hausmann und Günther Kräuter. „Zunächst ist festzustellen, dass wir nach wie vor einen mit Mehrheit gefassten Stadtratsbeschluss zum Standort Lorenzweg haben. Die Stadt ist bemüht, dafür auch alle Fördermöglichkeiten auszuschöpfen bzw. Fördermittel zu … Weiterlesen
Erben: Sachsen-Anhalt muss endlich die Voraussetzungen für die Ausbildung und den Einsatz von Notfallsanitätern schaffen Am heutigen Vormittag besuchte Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, die Landesrettungsschule der DRK- und ASB-Landesverbände Sachsen-Anhalt in Halle. Thema der Gespräche war in erster Linie die Umsetzung des Notfallsanitätergesetzes (NotSanG) … Weiterlesen
Der Magdeburger SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka wird gemeinsam mit der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und Bundesvorsitzenden der Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung e.V., Ulla Schmidt, jeweils eine Einrichtung der Lebenshilfe Werk Magdeburg gGmbH und der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH besuchen. Auf dem Gelände der Leipziger Straße 8 in Magdeburg befindet sich … Weiterlesen
Ende August 2014 hat der SPD-Ortsverein Merseburg hat turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt, dem 7 Personen angehören. Dr. Verena Späthe wurde erneut einstimmig im Amt der Vorsitzenden bestätigt und steht damit für weitere zwei Jahre an der Spitze der SPD in der Kreisstadt. In ihrem Rechenschaftsbericht wertete Dr. Späthe auch … Weiterlesen
Die Stadt Oberharz habe eine Etappe geschafft, das sei anzuerkennen. Nun gelte es, den Sparkurs fortzusetzen. So lautet das Fazit nach zig Gesprächen von Politikern, Ministern und Feuerwehrleuten. Hilfe vom Land ist in Sicht, der Stadtrat am Zuge. Elbingerode Von großer Sommerpause kann für die Landtagsabgeordneten Angela Gorr (CDU) und … Weiterlesen