Am Samstag trafen sich die Delegierten des SPD Kreisverbandes Anhalt-Bitterfeld, um in der Köthener Hahnemann Schule die Weichen für eine erfolgreiche Kreistagswahl zu stellen. Im Mittelpunkt des außerordentlichen Parteitages stand die Aufstellung von Kandidaten für den zukünftigen Kreistag. Für die 6 Wahlbereiche des Landkreises treten für die Sozialdemokraten insgesamt 59 … Weiterlesen
Die alte Tante SPD ist immer wieder für Überraschungen gut. Das musste selbst Landtagspräsident Detlef Gürth (CDU) neidlos anerkennen. Er bezog sich bei seinem Urteil in einem sozialen Netzwerk auf den 1. Juso-Konvent, den der SPD-Landesverband passender Weise am Valentinstag unter Beteiligung weiter Teile des Kabinetts, gut eines … Weiterlesen
Auf seiner Stadtdelegiertenkonferenz hat der Magdeburger SPD-Stadtverband die Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtratswahl am 25. Mai bestimmt. In den Kommunalwahlbereichen 1 bis 10 wurden die folgenden Spitzenkandidaten gewählt: Wahlbereich KandidatIn 12345678910 Beate WübbenhorstMarko EhlebeDanny HitzerothKornelia KeuneFalko GrubeJens RöslerJens HitzerothChristian HausmannMartin DanickeSteffi Meyer Die komplette Kandidatenliste finden Sie hier.
Der Bundestag hat am Freitag, 21. Februar 2014, über ein heiß diskutiertes Thema abgestimmt: die Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung – auch als „Abgeordnetendiät“ bekannt. Ich möchte erläutern, warum ich dafür gestimmt habe. Es steht zunächst folgende Frage im Raum: Wer außer den Parlamentariern der gewählten Legislative, sollte in einer parlamentarischen Demokratie … Weiterlesen
Die Landtagsabgeordnete Corinna Reinecke übergibt den Vorsitz des SPD-Landesfachausschusses Kultur an Arne Lietz und Robert Hartmann. Frau Reinecke, die innerhalb des Landesvorstandes die Themenschwerpunkte Bildung, Kultur und Frauenpolitik koordiniert, hat den Fachausschuss seit 2007 geleitet. Arne Lietz ist als SPD-Kreisvorsitzender aus Wittenberg die Kulturpolitik nicht fremd. Er ist beruflich seit über … Weiterlesen
Die Landtagsabgeordnete Corinna Reinecke übergibt den Vorsitz des SPD-Landesfachausschusses Kultur an Arne Lietz und Robert Hartmann. Frau Reinecke, die innerhalb des Landesvorstandes die Themenschwerpunkte Bildung, Kultur und Frauenpolitik koordiniert, hat den Fachausschuss seit 2007 geleitet. Arne Lietz ist als SPD-Kreisvorsitzender aus Wittenberg die Kulturpolitik nicht fremd. Er ist beruflich seit über … Weiterlesen
Die Landtagsabgeordnete Corinna Reinecke übergibt den Vorsitz des SPD-Landesfachausschusses Kultur an Arne Lietz und Robert Hartmann. Frau Reinecke, die innerhalb des Landesvorstandes die Themenschwerpunkte Bildung, Kultur und Frauenpolitik koordiniert, hat den Fachausschuss seit 2007 geleitet. Arne Lietz ist als SPD-Kreisvorsitzender aus Wittenberg die Kulturpolitik nicht fremd. Er ist beruflich seit über … Weiterlesen
Rede von Burkhard Lischka (SPD) am 21.02.2014 im Deutschen Bundestag – TOP 16 Abgeordnetengesetz, Abgeordnetenbestechung
Anlässlich der Plenardebatte zum „Bericht der Bundesregierung zum Stand Deutsche Einheit 2013“, am Freitag, den 21.02.2014, erklärt der Hallenser SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Karamba Diaby: „Wir werden dafür Sorge tragen, dass die geplanten 6 Mrd. Euro, die der Bund den Ländern für den Bildungsbereich zur Verfügung stellen will, auch dort ankommen, wo … Weiterlesen