Aktuelle Debatte „Antifa“„Antifaschismus ist die erste Bürgerpflicht.“ Das sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle heute im Landtag Sachsen-Anhalt in der Debatte über einen AfD-Antrag, der auf die Zerschlagung von „Antifa-Strukturen“ zielt. Pähle erinnerte daran, dass in der Landesverfassung von Sachsen-Anhalt seit 2020 nicht nur der Staat, sondern auch alle Bürgerinnen und Bürger in die Pflicht … Weiterlesen
Am gestrigen Abend erreichte uns die Nachricht vom plötzlichen Tod von Rüdiger Erben. Für uns alle ist das unfassbar. Er wird uns in vielen Bereichen als Freund und Kollege fehlen. Unsere Gedanken sind bei seiner Frau, seiner Mutter, seinen Söhnen und seinen Enkelkindern. Rüdiger Erben hat über viele Jahre Verantwortung … Weiterlesen
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In der heutigen Landtagsdebatte über den AfD-Antrag zur sogenannten „politischen Neutralität“ an Schulen hat Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, den Versuch der AfD scharf kritisiert, Lehrkräfte einzuschüchtern und politische Bildung zu delegitimieren. „Was die AfD mit ihrem heutigen Antrag unternimmt, ist dasselbe, was sie schon mit ihren von den Gerichten … Weiterlesen
Ein Jahr Ersatzverkehr zwischen Magdeburg und Berlin sind indiskutabel. Zur Ankündigung der Deutschen Bahn, das durch Brand zerstörte Stellwerk in Gerwisch nicht zu reparieren erklärt Falko Grube, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Man kann das Ganze nur noch fassungslos zur Kenntnis nehmen. Da investiert die Bahn Milliarden in das Schienennetz in … Weiterlesen
In der von der SPD-Fraktion beantragten Aktuellen Debatte „Energiewende bezahlbar gestalten und konsequent umsetzen“ hat Juliane Kleemann, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, für eine konsequente, verlässliche und zukunftsgerichtete Energiepolitik geworben und den jüngsten Kurswechsel im Bundeswirtschaftsministerium scharf kritisiert. „Ohne eine konsequente Energiewende und ohne Klimaschutz ist alles andere nichts.“ sagte Kleemann … Weiterlesen