Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattiert unter dem sperrigen Titel „Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Kammern für Heilberufe Sachsen-Anhalt“ einen unheimlich wichtigen Beitrag zum Kinderschutz in Sachsen-Anhalt. Ein wesentlicher Bestandteil der Gesetzesänderung ist die Förderung des interkollegialen Austauschs unter Ärzten bei Verdacht auf Kindes- oder Jugendwohlgefährdung. … Weiterlesen
Gewalt gegen Wahlkampf, Bedrohungen gegen ehrenamtliche Kommunalvertreterinnen und -vertreter und Morddrohungen! Der Landtag diskutiert über besorgniserregende Angriffe auf Politikerinnen und Politiker. Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, hob in seiner Rede die historischen Parallelen zur Weimarer Republik hervor und mahnte zur Wachsamkeit und Solidarität unter den Demokraten. … Weiterlesen
Gewalt gegen Wahlkampf, Bedrohungen gegen ehrenamtliche Kommunalvertreterinnen und -vertreter und Morddrohungen! Der Landtag diskutiert über besorgniserregende Angriffe auf Politikerinnen und Politiker. Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, hob in seiner Rede die historischen Parallelen zur Weimarer Republik hervor und mahnte zur Wachsamkeit und Solidarität unter den Demokraten. … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattierte heute über die Frage, ob die Grundrechte nach 75 Jahren Grundgesetz in Gefahr seien. Katja Pähle, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, betonte in ihrem Redebeitrag die unverzichtbare Bedeutung des Grundgesetzes für die Demokratie und den Schutz der Grundrechte in Deutschland: „Wir stehen auf den Schultern derer, die … Weiterlesen
In der heutigen Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt hat die SPD-Fraktion eine aktuelle Debatte unter dem Motto „Klimawandel geht uns alle an“ angestoßen. Juliane Kleemann, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, betonte die Notwendigkeit, die Folgen des Klimawandels solidarisch zu tragen und die beschlossenen Maßnahmen entschlossen umzusetzen. „Die vom Menschen verursachten Treibhausgasemissionen … Weiterlesen
In der heutigen Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt hat Juliane Kleemann, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, nachdrücklich die Umsetzung des Landtagsbeschlusses zur Auskofferung der Giftschlammgrube Brüchau gefordert. Auf Antrag der Linken soll die Landesregierung aufgefordert werden, die unverzügliche und vollständige Auskofferung in die Wege zu leiten und eine Stilllegung durch Abdecken … Weiterlesen
Was tun gegen die katastrophalen Folgen, wenn Hochwasser wie aktuell in Baden-Württemberg und Bayern immer häufiger auftreten? Diese Frage will die SPD-Fraktion in der kommenden Woche im Landtag von Sachsen-Anhalt diskutieren. In ihrer heutigen Sitzung beschlossen die Abgeordneten, sich in einer Aktuellen Debatte für die Einführung einer Pflichtversicherung gegen Elementarschäden … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion spricht sich entschieden gegen die von der FDP-Fraktion geforderte Zurückstellung der Baupläne am Universitätsklinikum Magdeburg aus. „Die Investitionspläne sind essenziell, um die Qualität der medizinischen Versorgung, Forschung und Lehre am Standort Magdeburg nachhaltig zu verbessern“, erklärt Falko Grube, Sprecher für Infrastruktur. Während der gestrigen Fraktionssitzung hatte die SPD-Fraktion … Weiterlesen
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung hat heute ein positives fachliches Votum für dringend notwendige Investitionen an den Städtischen Kliniken in Dessau und Magdeburg abgegeben. Diese Maßnahmen sollen die Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt nachhaltig verbessern. Für das Klinikum Magdeburg sind Verpflichtungsermächtigungen für die Jahre 2027 und 2028 erforderlich, während … Weiterlesen
In der heutigen Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt wurde intensiv über die Notwendigkeit diskutiert, die Graduiertenförderung des Landes zu modernisieren und anzupassen. Katja Pähle, Fraktionsvorsitzende der SPD, betonte die Bedeutung einer zukunftsfähigen Gestaltung der Fördermaßnahmen, um jungen Akademikerinnen und Akademikern optimale Bedingungen für ihre Promotion zu bieten. „Es ist wichtig, … Weiterlesen