SPD-Fraktion Sachsen-Anhalt

Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutierte heute in einer aktuellen Debatte über die steigende Gewalt gegenüber Polizisten. Dazu erklärte Rüdiger Erben, stellvertretender Vorsitzende und innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Die Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten nimmt zu. Besonders fällt dabei die extremistische Gewalt von rechts und links ins Auge. Für die SPD … Weiterlesen

Die Toskana im Sommer, New Yorks Straßenschluchten oder ein verträumter Strand im Abendlicht. Diese Bilder nehmen uns mit auf eine Reise um die Welt. Unter dem Motto “Festgehaltene Momente – Landschafts- und Städteporträts” zeigt die Schönebecker Malerin Dr. Karin Hamann in den Fluren des Magdeburger Landtages derzeit ihre Werke. Die … Weiterlesen

Ein weltweites Überangebot und ein damit einhergehenden Preisverfall haben eine anhaltende Krise der Solarindustrie verursacht. Dies hat Auswirkungen auf die Solarindustrie in Sachsen-Anhalt. Verschärft wird die Situation durch die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung, die Förderung von Solarstrom drastisch zurückzufahren. So sollen große Solarparks ab April mit knapp 30 Prozent weniger … Weiterlesen

In der heutigen Landtagssitzung debattierten die Abgeordneten über ACTA, das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen). Darin sollen internationale Standards im Kampf gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen etabliert werden.  Die Bundesjustizministerin hat bereits Bedenken angemeldet. Die Unterzeichnung von deutscher Seite wurde daraufhin verschoben. Jetzt lässt auch die EU-Kommission das umstrittene Urheberrechtsabkommen ACTA juristisch … Weiterlesen

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) haben in den letzten Tagen gemeinsam zu einer Schweigeminute für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt aufgerufen. Sie erklärten: “Die von rechtsextremistischen Gewalttätern verübten Morde, Raubüberfälle und Anschläge erfüllen die Menschen in Deutschland mit Abscheu und Entsetzen. Wir trauern um die … Weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer gestrigen Sitzung die fünf Mitglieder der SPD für die 15. Bundesversammlung am 18. März 2012 in Berlin benannt. Als Mitglieder sind benannt: Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt Jens Bullerjahn, stellv. Ministerpräsident und Minister der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt Petra Grimm-Benne, AWO-Landesvorsitzende, … Weiterlesen

Zur Kandidatur von Joachim Gauck zum Amt des Bundespräsidenten erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: “Joachim Gauck war und ist ein sehr honoriger Kandidat, der ein hohes Ansehen in der Bevölkerung genießt. Ich bin überzeugt, dass er ein guter Bundespräsident sein und dem Land mit klaren und besonnenen Worten … Weiterlesen

Zum Rücktritt des Bundespräsidenten Christian Wulff erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, SPD-Landesvorsitzende und Mitglied im SPD-Parteivorstand: “Der Rücktritt von Christian Wulff war ein richtiger Schritt. Jetzt gilt es nach vorn zu schauen. Ich werbe dafür, eine gute Kandidatin oder einen guten Kandidaten zu finden, der in allen demokratischen Parteien … Weiterlesen

In seiner heutigen Sitzung führte der Umweltausschuss des Landtages eine Anhörung von Sachverständigen zur Entwicklung der Kormoranbestände sowie deren Auswirkungen auf die Fischpopulationen durch. Im Ergebnis der Anhörung wurde festgestellt, dass der Rückgang der Fischbestände an einigen Gewässern, wie der Helme, hauptsächlich auf die Zunahme der Kormorane zurück zu führen … Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die W 2-Besoldung der Professoren in Hessen gegen das Alimentationsprinzip aus Art. 33 Abs. 5 Grundgesetz verstößt und daher verfassungswidrig ist. In Sachsen-Anhalt werden die Professoren, auch die Junior-Professoren, höher entlohnt.  Dazu erklärt Dr. Katja Pähle, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: “Das Urteil aus Karlsruhe ist … Weiterlesen