SPD-Fraktion Sachsen-Anhalt

Am Mittwoch, dem 14. September 2011, um 14:00 Uhr werden die SPD-Fraktionsvorsitzende Katrin Budde und der stellv. Fraktionsvorsitzende Rüdiger Erben  das Bundeswehrdepot Blankenburg (Versorgungs- und Instandsetzungszentrum Sanitätsmaterial) in der Harz-Kaserne Blankenburg (Lessingplatz 1, 38889 Blankenburg (Harz)  besuchen. Nach einem Lagevortrag durch Oberfeldapotheker Hartmut Berge werden sie das Depot besichtigen. Pressevertreter … Weiterlesen

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt Andreas Steppuhn begrüßt die jüngsten Äußerungen in der CDU in der Debatte um einen gesetzlichen Mindestlohn. Nach der CDA, den CDU-Landesverbänden Hamburg und Saarland hat sich nunmehr auch Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes ausgesprochen. “Wir Sozialdemokraten haben … Weiterlesen

In der vergangenen Nacht haben starke Hagelschauer und Tornadoartige Unwetter Teile Sachsen-Anhalts verwüstet. Zusammen mit Innenminister Stahlknecht und Landrat Schulze hatte auch der SPD-Landtagsabgeordnete Ronald Mormann die Schäden vor Ort in Scheuder sowie in Köthen und Zehringen besichtigt. Nach der Vor-Ort-begehung erklärte Mormann: “Was letzte Nacht passiert ist, kann man … Weiterlesen

Zur Debatte um die zukünftige Ausrichtung des Instituts für Wirtschaftsforschung in Halle (IWH) erklärte Dr. Katja Pähle, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: “Nach dem Ausscheiden des Präsidenten und des Geschäftsführers steht das IWH nun in der Pflicht, seine Arbeit und seine Ausrichtung neu zu justieren. Dabei müssen natürlich die Kritikpunkte der … Weiterlesen

Zur heutigen Landtagsdebatte zum Breitbandausbau erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Matthias Graner: “Der Antrag der Grünen, bis 2014 in Sachsen-Anhalt eine nahezu flächendeckende Versorgung mit Anschlüssen von 50 bis 100 Mbit/s ist kein realistisches Ziel, sondern ein Wunschtraum. Natürlich wäre es schön, flächendeckend schnelle Internetverbindungen zu haben, aber nach menschlichem Ermessen ist … Weiterlesen

In der heutigen Landtagssitzung erklärte Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zum Antrag der Koalitionsfraktionen zur Bundeswehrreform: “Die Reform wird kommen und wir müssen das Beste für Sachsen-Anhalt herausholen. Die Koalitionsfraktionen wollen mit dem Antrag ein Zeichen setzen, dass wir uns mit aller Kraft für den Erhalt der Bundeswehrstandorte in … Weiterlesen

Das Rennen zwischen den Achtern der beiden sachsen-anhaltischen Ruderhochburgen hat eine lange Tradition. Seit 20 Jahren messen die besten Ruderer der beiden Städte ihre Kräfte auf der Regattastrecke. Dabei hat das prestigeträchtige Duell schon viele spannende Rennen erlebt. Eine besondere Abrundung waren in jedem Jahr die verschiedenen Prominentenachter, in denen … Weiterlesen

In der heutigen Debatte um die Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten im Einsatz erklärte Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Bei dem Thema geht es um nichts Geringeres als um das Schutzbedürfnis von Menschen; von Polizisten auf der einen und Versammlungsteilnehmern auf der anderen Seite. Für eine Kennzeichnungspflicht spricht, dass … Weiterlesen

Zur Debatte um das Anwerben von Fachkräften erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt: “Fachkräfte aus anderen Bundesländern aber auch Rückkehrer zieht man am besten mit guten Löhnen und Gehältern an. Weder Stammtische noch Werbeaktionen allein werden Menschen dazu motivieren in Sachsen-Anhalt leben zu wollen. Was zählt, ist … Weiterlesen

Die Landesregierung plant die Veräußerung des Landgestüts Prussendorf und des Landesweingutes, um mit den Einnahmen ohne Neuverschuldung EU- und Bundesmittel für Investitionen zu binden. Dazu erklären Jürgen Barth (SPD) und Bernhard Daldrup (CDU), agrarpolitische Sprecher ihrer Fraktionen: “Das Landgestüt und das Landesweingut sollen an die Landgesellschaft Sachsen-Anhalt verkauft werden. Das … Weiterlesen