SPD-Fraktion Sachsen-Anhalt

Das Land Niedersachsen hat heute angekündigt, dass das soziale Netzwerk Facebook künftig landesweit von der Polizei genutzt werden soll. Die Polizeidirektion habe damit überaus positiven Erfahrungen gemacht. Das niedersächsische Innenministerium hat zudem die datenschutzrechtlichen Bedenken gegen die Nutzung sozialer Netzwerke (insbesondere von Facebook) zu polizeilichen Fahndungszwecken ausgeräumt. Personenbezogene Daten sollen … Weiterlesen

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat sich in seiner heutigen Sitzung mit der Freizeit-, Bildungs- und Betreuungsangebote für Förderschülerinnen und Förderschüler auch in den Ferienzeiten beschäftigt. In Sachen-Anhalt hatte es dabei 33 sogenannte Härtefälle gegeben. Die Kultus- und Sozialministerium hatten daraufhin eine Clearingstelle eingerichtet, die für alle 33 Fälle … Weiterlesen

Am kommenden Montag trifft sich der EU-Agrarkommissar Ciolos mit den landwirtschaftlichen Berufsverbänden und den mitteldeutschen Agrarministern, um die Erwartungen der Landwirte an die Agrarpolitik nach 2013 zu erörtern.  Dazu erklärt Jürgen Barth, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Für uns als SPD ist wichtig, dass die sachsen-anhaltischen landwirtschaftlichen Betriebe im europäischen Wettbewerb … Weiterlesen

Der Finanzausschuss hat sich heute im Rahmen eines Selbstbefassungsantrags mit den Auswirkungen einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Halle vom September 2011 beschäftigt. Das Verwaltungsgericht sah es als erwiesen an, dass die bis April 2011 geltende Regelung der Altersstufen und der damit verbundenen Bezügeerhöhungen mit dem Diskriminierungsverbot nicht vereinbar sei. Danach stünde … Weiterlesen

Die EU-Kommission hat heute das von der schwarz-gelben Bundesregierung geplante Betreuungsgeld kritisiert. Sie zeigte sich überrascht, “dass es Ideen gibt, Frauen zu ermutigen, zu Hause zu bleiben”, ließ der EU-Sozialkommissar Laszlo Andor in Brüssel verlauten. Dabei gebe es eine klare Politik und die starke Notwendigkeit, die Teilnahme von Frauen und … Weiterlesen

Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben besuchte am heutigen Dienstag gemeinsam mit dem Hallenser Abgeordneten Thomas Felke die Polizeibeamtinnen und -beamten des Revierkommissariats in Halle-Neustadt. Anlass waren der Brandanschlag auf einen Funkstreifenwagen sowie politisch motivierte Sachbeschädigungen in der letzten Woche. Erben und Felke verurteilten die jüngsten … Weiterlesen

Heute war der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion im Rathaus zu Quedlinburg zu Gast, um sich im Gespräch mit Oberbürgermeister Dr. Eberhard Brecht über die Entwicklung der Stadt zu informieren. Der Oberbürgermeister berichtete, dass die Umsetzung der Gemeindegebietsreform in Quedlinburg bislang überwiegend geglückt sei. “Nach der Eingemeindung von Gernrode, Bad Suderode und … Weiterlesen

Heute war der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion im Rathaus zu Quedlinburg zu Gast, um sich im Gespräch mit Oberbürgermeister Dr. Eberhard Brecht über die Entwicklung der Stadt zu informieren. Der Oberbürgermeister berichtete, dass die Umsetzung der Gemeindegebietsreform in Quedlinburg bislang überwiegend geglückt sei. “Nach der Eingemeindung von Gernrode, Bad Suderode und … Weiterlesen

Der stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben besuchte am heutigen Dienstag gemeinsam mit dem Hallenser Abgeordneten Thomas Felke die Polizeibeamtinnen und -beamten des Revierkommissariats in Halle-Neustadt. Anlass waren der Brandanschlag auf einen Funkstreifenwagen sowie politisch motivierte Sachbeschädigungen in der letzten Woche. Erben und Felke verurteilten die jüngsten … Weiterlesen

Von Halberstädter Würstchen bis Rotkäppchen Sekt, von Börde-Käse bis Kathi-Kuchen. Die SPD-Landes- und -Fraktionsvorsitzende Katrin Budde besuchte am 26. Januar die Internationale Grüne Woche in Berlin und machte eine kleine “Schlemmer-Reise” durch unser Land. Unter den mehr als 1200 Ausstellern auf der weltgrößten Schau der Land-und Ernährungsgüterwirtschaft präsentieren sich in … Weiterlesen