SPD-Fraktion Sachsen-Anhalt

Der Finanzminister hat heute im Kabinett ein BÜNDNIS FÜR STARKE KOMMUNEN vorgelegt. Das ist ein Maßnahmenbündel für die Stärkung der Kommunen in Sachsen-Anhalt. Die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD begrüßen diese Maßnahmen. “Wir haben in den letzten Wochen intensive Gespräche mit den Kommunen geführt”, erklärten die Faktionsvorsitzenden Katrin Budde (SPD) … Weiterlesen

Am Montag, dem 19. September 2011, um 14:00 Uhr werden die SPD-Fraktionsvorsitzende Katrin Budde, der Havelberger Landtagsabgeordnete Ralf Bergmann und der stellv. Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher Rüdiger Erben den Bundeswehrstandort Havelberg besuchen. Dort werden sie sich in einem Gespräch mit Herrn Oberstleutnant Guido Gellekum, Kommandeur des Panzerpionierbataillons 803 und Standortältester, … Weiterlesen

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Andreas Steppuhn, hat eine bessere Integration von langzeitarbeitslosen Menschen in den Arbeitsmarkt gefordert. “Die entspanntere Lage am Arbeitsmarkt, der absehbare Fachkräftebedarf und der demographische Wandel machen neue Konzepte zur Integration arbeitsloser Menschen erforderlich”, so Steppuhn. Dabei sollten insbesondere junge Arbeitslose in den Fokus … Weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion lädt zu einer öffentlichen Bürgerfragestunde ein: am Dienstag, dem 27. September 2011,ab 17:00 Uhrim Kongresszentrum im P-D ChemiePark Bitterfeld-Wolfen (Zörbiger Straße 22, 06749 Bitterfeld-Wolfen).   Im Vorfeld werden die Arbeitskreise der Fraktion verschiedene Einrichtungen und Institutionen in und um Bitterfeld-Wolfen besuchen. Im Anschluss eine interne Fraktionssitzung wird es … Weiterlesen

Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Katrin Budde besucht im Laufe des Septembers gemeinsam mit ihrem Stellvertreter und innenpolitischen Sprecher Rüdiger Erben alle größeren Bundeswehrstandorte in Sachsen-Anhalt. Im Rahmen dieser Besuchsreihe informierten sich beide gemeinsam mit dem Darlingeröder Landtagsabgeordneten Dr. Ronald Brachmann in der Harz-Kaserne Blankenburg über die Arbeit des Versorgungs- und … Weiterlesen

Am Mittwoch, dem 14. September 2011, um 14:00 Uhr werden die SPD-Fraktionsvorsitzende Katrin Budde und der stellv. Fraktionsvorsitzende Rüdiger Erben  das Bundeswehrdepot Blankenburg (Versorgungs- und Instandsetzungszentrum Sanitätsmaterial) in der Harz-Kaserne Blankenburg (Lessingplatz 1, 38889 Blankenburg (Harz)  besuchen. Nach einem Lagevortrag durch Oberfeldapotheker Hartmut Berge werden sie das Depot besichtigen. Pressevertreter … Weiterlesen

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt Andreas Steppuhn begrüßt die jüngsten Äußerungen in der CDU in der Debatte um einen gesetzlichen Mindestlohn. Nach der CDA, den CDU-Landesverbänden Hamburg und Saarland hat sich nunmehr auch Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes ausgesprochen. “Wir Sozialdemokraten haben … Weiterlesen

In der vergangenen Nacht haben starke Hagelschauer und Tornadoartige Unwetter Teile Sachsen-Anhalts verwüstet. Zusammen mit Innenminister Stahlknecht und Landrat Schulze hatte auch der SPD-Landtagsabgeordnete Ronald Mormann die Schäden vor Ort in Scheuder sowie in Köthen und Zehringen besichtigt. Nach der Vor-Ort-begehung erklärte Mormann: “Was letzte Nacht passiert ist, kann man … Weiterlesen

Zur Debatte um die zukünftige Ausrichtung des Instituts für Wirtschaftsforschung in Halle (IWH) erklärte Dr. Katja Pähle, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: “Nach dem Ausscheiden des Präsidenten und des Geschäftsführers steht das IWH nun in der Pflicht, seine Arbeit und seine Ausrichtung neu zu justieren. Dabei müssen natürlich die Kritikpunkte der … Weiterlesen

Zur heutigen Landtagsdebatte zum Breitbandausbau erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Matthias Graner: “Der Antrag der Grünen, bis 2014 in Sachsen-Anhalt eine nahezu flächendeckende Versorgung mit Anschlüssen von 50 bis 100 Mbit/s ist kein realistisches Ziel, sondern ein Wunschtraum. Natürlich wäre es schön, flächendeckend schnelle Internetverbindungen zu haben, aber nach menschlichem Ermessen ist … Weiterlesen