In der heutigen Landtagssitzung erklärte Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zum Antrag der Koalitionsfraktionen zur Bundeswehrreform: “Die Reform wird kommen und wir müssen das Beste für Sachsen-Anhalt herausholen. Die Koalitionsfraktionen wollen mit dem Antrag ein Zeichen setzen, dass wir uns mit aller Kraft für den Erhalt der Bundeswehrstandorte in … Weiterlesen
Das Rennen zwischen den Achtern der beiden sachsen-anhaltischen Ruderhochburgen hat eine lange Tradition. Seit 20 Jahren messen die besten Ruderer der beiden Städte ihre Kräfte auf der Regattastrecke. Dabei hat das prestigeträchtige Duell schon viele spannende Rennen erlebt. Eine besondere Abrundung waren in jedem Jahr die verschiedenen Prominentenachter, in denen … Weiterlesen
In der heutigen Debatte um die Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten im Einsatz erklärte Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Bei dem Thema geht es um nichts Geringeres als um das Schutzbedürfnis von Menschen; von Polizisten auf der einen und Versammlungsteilnehmern auf der anderen Seite. Für eine Kennzeichnungspflicht spricht, dass … Weiterlesen
Zur Debatte um das Anwerben von Fachkräften erklärt Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt: “Fachkräfte aus anderen Bundesländern aber auch Rückkehrer zieht man am besten mit guten Löhnen und Gehältern an. Weder Stammtische noch Werbeaktionen allein werden Menschen dazu motivieren in Sachsen-Anhalt leben zu wollen. Was zählt, ist … Weiterlesen
Die Landesregierung plant die Veräußerung des Landgestüts Prussendorf und des Landesweingutes, um mit den Einnahmen ohne Neuverschuldung EU- und Bundesmittel für Investitionen zu binden. Dazu erklären Jürgen Barth (SPD) und Bernhard Daldrup (CDU), agrarpolitische Sprecher ihrer Fraktionen: “Das Landgestüt und das Landesweingut sollen an die Landgesellschaft Sachsen-Anhalt verkauft werden. Das … Weiterlesen
Heute vor 72 Jahren begann das nationalsozialistische Dritte Reich mit dem Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen den II. Weltkrieg. Er entwickelte sich zu einem in der Geschichte der menschlichen Zivilisation beispiellosen Vernichtungskrieg. Über 60 Millionen Menschen ließen auf den Schlachtfeldern und in den Vernichtungslagern ihr Leben. Viele Millionen Menschen … Weiterlesen
Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner heutigen Sitzung eine Beschlussempfehlung zur Errichtung eines Kulturkonvents für Sachsen-Anhalt erarbeitet und einstimmig verabschiedet. Dazu erklärt Gerhard Miesterfeldt, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: “Es spricht für den kulturvollen Umgang mit der Kultur, dass der Kulturkonvent nun eine einstimmige Unterstützung im Ausschuss für … Weiterlesen
Nach den Beratungen im Finanzausschuss zur Kunststiftung des Landes Sachsen-Anhalt erklären die finanzpolitischen Sprecher von SPD und CDU, Krimhild Niestädt und Kay Barthel: “Die Kunststiftung des Landes ist ohne Frage eine anerkannte Institution, dennoch haben einige Vorgänge in der Stiftung auch im Parlament für Irritationen gesorgt. Wir erachten daher Umstrukturierungen … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion hat am 29./30. August 2011 in Tangermünde ihre jährliche Fraktionsklausur durchgeführt. Im Mittelpunkt der Beratungen standen die Organisation der Fraktion in der 6. Legislaturperiode, die Planung ihrer politischen Vorhaben und die bevorstehenden Haushaltsverhandlungen. Dazu hatte der Finanzminister die Zahlen der aktuellen Steuerschätzung und die überarbeiteten Haushaltseckpunkte der Landesregierung … Weiterlesen
Zum Vorschlag des Wissenschaftsstaatssekretärs Marco Tullner, die Steuern zu erhöhen erklärt, Rüdiger Erben, stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Ich bin aus zwei Gründen sehr verwundert. Zum einen steht das diametral dem gegenüber, was die CDU seit Jahren propagiert. Da stehen auf Bundesebene doch immer noch die Steuersenkungen auf der Agenda. Das … Weiterlesen