SPD-Landtagsfraktion trauert um Friedrich Schorlemmer

Mit großer Betroffenheit und tiefem Respekt vor seinem Wirken nimmt die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt Abschied von Friedrich Schorlemmer. Der evangelische Theologe und Friedensaktivist war eine der prägenden Persönlichkeiten der Friedlichen Revolution von 1989 und hat sich über Jahrzehnte unermüdlich für Demokratie, Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit eingesetzt. Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Fraktion, … Weiterlesen

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Grube: Was wünschen wir uns dabei? Bessere Kommunikation von Seiten der Bahn.

Klare Worte von Falko Grube, Sprecher für Infrastruktur der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, zur aktuellen Lage der Bahn-Infrastruktur und den jüngsten Entwicklungen: „Die Landkreise in Sachsen-Anhalt wollen aus dem Deutschlandticket aussteigen.“ Grube zeigte sich besorgt über diese Meldung und appellierte an alle Beteiligten, Gespräche zu führen und eine Lösung … Weiterlesen

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Gensecke: An der Geschwisterkindregelung werden wir keinen Millimeter rütteln

In ihrer Rede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Mehrkindregelung im Kinderförderungsgesetz verstetigen – Übergang zur beitragsfreien Kita vorbereiten“ sprach sich Katrin Gensecke, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, klar gegen eine Umkehrung der Geschwisterkind-Regelung aus, die Familien finanziell stark belasten würde. „Wir haben eine gute Kinderbetreuung im Land. Lassen Sie uns … Weiterlesen

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Pähle: Rentengerechtigkeit darf nicht in der Versenkung verschwinden

In der heutigen Debatte zur Rentengerechtigkeit zwischen Ost und West hat die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle, erneut die Benachteiligung ostdeutscher Rentnerinnen und Rentner kritisiert. „Die Rentnerinnen und Rentner der DDR sind im Einigungsprozess zwischen die Mühlsteine geraten“, erklärte Pähle. Sie führte weiter aus, dass Menschen, die in der DDR … Weiterlesen

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Grube: E wie Endlich! Endlich wird es einfach und preiswerter!

In der heutigen Debatte zur Einführung des Gebäudetyps E betonte Dr. Falko Grube, Sprecher für Infrastrukturpolitik, die Dringlichkeit von Maßnahmen, die den Bau von Wohnraum in Sachsen-Anhalt beschleunigen und kostengünstiger gestalten sollen. Der Gebäudetyp E, der für „einfaches und experimentelles Bauen“ steht, sei ein wichtiger Schritt, um das Bauen günstiger, … Weiterlesen

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Erben: Gesetz und Recht gelten für alle gleichermaßen

Der innenpolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, hat in der heutigen Debatte „Leistungsmissbrauch stoppen – konsequente Vermögensüberprüfung bei ausländischen Sozialhilfeempfängern“ den Antrag der AfD-Fraktion, eine strengere Vermögensüberprüfung bei ausländischen Sozialhilfeempfängern durchzuführen, scharf zurückgewiesen. „Egal welches Thema, die AfD-Fraktion macht, was sie immer macht: Sie sortiert Menschen nach … Weiterlesen

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Pähle: Inklusion ist ein Menschenrecht

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat über die inklusive Bildung an den Schulen des Landes debattiert. Die bildungspolitische Sprecherin und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle, betonte die Dringlichkeit, die inklusive Bildung in Sachsen-Anhalt weiter voranzubringen. „Inklusion ist ein Menschenrecht. Menschen mit Behinderungen müssen nicht dankbar dafür sein, dass sie teilhaben dürfen … Weiterlesen

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Kleemann: Bürger zahlen die Zeche für Klientelpolitik!

Kurz vor der Einbringung ins Parlament wird das geplante Wassergesetz angehalten. Rein fachlich besteht zwischen den Ressorts Einigkeit. Unmittelbar vor der Kabinettsbefassung wurden aus der CDU Bedenken ob des Verteilungsschlüssels der entstehenden Kosten erhoben. Die SPD-Fraktion warnt an dieser Stelle vor einer Ungleichbehandlung der Bürgerinnen und Bürger und der hiesigen … Weiterlesen

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Erben: Alle Helferinnen und Helfer im Katastrophenschutz gleichbehandeln

Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) hat am gestrigen Freitagabend im Weißenfelser Ortsteil Leißling eine groß angelegte Strömungsrettungsübung in der Saale durchgeführt. Bei einem Besuch der Übung überzeugte sich der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, von der Professionalität der Wasserretter. Gleichzeitig wies er bei seinem Besuch darauf hin, dass es dringend … Weiterlesen

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Pähle: Wer kleine Grundschulen aufs Spiel setzt, setzt den ländlichen Raum aufs Spiel

Der vom Bildungsministerium vorgelegte Entwurf einer Schulgesetznovelle enthält zahlreiche Regelungen, die die SPD ablehnt. Das machte heute die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle, deutlich. „Die geplante Schulgesetznovelle enthält zahlreiche Regelungen, die kleine Schulen im ländlichen Raum massiv benachteiligen und in der Folge zur Schließung zahlreicher Grundschulen führen … Weiterlesen

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