SPD-Fraktion Sachsen-Anhalt

Holger Hövelmann, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, warnte in der Debatte zum Indexmodell für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vor  einer Verweigerungshaltung: „Wer einen guten öffentlich-rechtlichen Rundfunk will, der seinen Auftrag erfüllen kann, muss die Finanzierung regeln. Jeden Vorschlag auszuschließen, beantwortet die Frage der Finanzierung ja nicht.“ Hövelmann zog dazu ein anschauliches Bild … Weiterlesen

Mit einer Feierstunde hat das PEER-Feuerwehr-Team Weißenfels am heutigen Samstag sein zehnjähriges Bestehen gefeiert. Seit dieser Zeit sind die Mitglieder des Teams in der Psychosozialen Notfallversorgung (PSNV) aktiv. Sie kümmern sich um Einsatzkräfte, die während eines Einsatzes besonderen psychischen Belastungen ausgesetzt waren und bieten ihnen eine psychologische Nachsorge an. In … Weiterlesen

Die Mitteldeutsche Zeitung und die Volksstimme berichten in ihren heutigen Ausgaben über laufende und zukünftige Investitionen der Bundeswehr am Standort Schönewalde/Holzdorf im Dreiländereck Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt äußerte Bedenken gegen die Stationierung neuer CH-47F Chinook-Hubschrauber und bezeichnete deren Reichweite als „Bedrohung“ und … Weiterlesen

Heute hat Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner ein wirtschaftspolitisches Papier veröffentlicht, in dem er unter anderem den gänzlichen Verzicht der Subventionen für INTEL fordert. Dazu erklärt der Magdeburger SPD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Falko Grube: „Mit seiner Forderung, die Zusagen der Bundesregierung gegenüber INTEL zu brechen, zeigt Bundesfinanzminister und FDP-Chef … Weiterlesen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute den Entwurf des neuen Schulgesetzes beraten. Katja Pähle, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, wies auf die erheblichen Auswirkungen hin, die die geplanten Änderungen bei Schul- und Klassengrößen insbesondere in den kreisfreien Städten haben könnten. „Ob wir in der letzten Phase der Legislaturperiode eine … Weiterlesen

Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt unterstützt den von der Landesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Sicherstellung der Qualität in der Kindertagesbetreuung, der sowohl Familien entlasten als auch die Arbeitsbedingungen in Kitas verbessern soll. „Das schafft für Familien Sicherheit und Planbarkeit und stärkt die Vereinbarkeit von Familie und Beruf,“ erklärte Katrin Gensecke, … Weiterlesen

In einer deutlichen Reaktion auf den Antrag der AfD zur kritischen Auseinandersetzung mit dem Bauhaus stellte Holger Hövelmann, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, klar, dass die Angriffe der AfD auf das Bauhaus nicht nur unbegründet, sondern Teil eines größeren Kulturkampfes gegen die Moderne sind. „Das Bauhaus war und ist eben nicht … Weiterlesen

Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt unterstützt den von der Landesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Sicherstellung der Qualität in der Kindertagesbetreuung, der sowohl Familien entlasten als auch die Arbeitsbedingungen in Kitas verbessern soll. „Das schafft für Familien Sicherheit und Planbarkeit und stärkt die Vereinbarkeit von Familie und Beruf,“ erklärte Katrin Gensecke, … Weiterlesen

Anlässlich des 35. Jahrestags der friedlichen Revolution erinnerte Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, in ihrer Rede an die mutigen Menschen, die den Weg zur Wiedervereinigung und zu einem vereinten demokratischen Deutschland geebnet haben. Pähle hob hervor, dass die Freiheit und Demokratie, die heute selbstverständlich erscheinen, das … Weiterlesen

Die kürzlich verabschiedete Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) bringt wesentliche Änderungen für die Einführung von Tempo-30-Zonen in deutschen Städten und Gemeinden mit sich. Verkehrsministerin Lydia Hüskens sagte heute im Landtag, dass viele der in der Vergangenheit aufgrund der alten Rechtslage abgelehnten Anträge auf „Tempo 30“ nun erneut eingereicht werden müssen, um … Weiterlesen