Halle hat seit letzter Woche einen beschlossenen Haushalt für das Jahr 2025. Der Stadtrat hat damit – wie bereits im vergangenen Jahr – so früh wie möglich den Weg frei gemacht für das Ausreichen von Fördermitteln an Vereine und Freie Träger. Damit hat der Stadtrat trotz einer schwierigen Finanzlage und … Weiterlesen
Ob Fragen zum Stadtgeschehen, fachpolitische Themen oder die konkrete Arbeit im Stadtrat – die Mitglieder der SPD-Fraktion stehen den Hallenser:innen ab sofort Rede und Antwort. Unter dem Titel „Frag den Rat“ bietet die Fraktion regelmäßige Sprechstunden an, bei denen sie mit den Bürger:innen ins Gespräch kommen wollen. Die erste Sprechstunde … Weiterlesen
Bis Mitte des Jahres 2026 muss die Stadt Halle, wie alle deutschen Großstädte, eine kommunale Wärmeplanung verabschiedet haben. Diese soll die Wärmeversorgung in Halle auf verlässliche und nachhaltige Grundlagen stellen. Am vergangenen Montag (04.11.2024) konnte die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) einen ersten Einblick in den Prozess bekommen. Der Vorsitzende der … Weiterlesen
Bis Mitte des Jahres 2026 muss die Stadt Halle, wie alle deutschen Großstädte, eine kommunale Wärmeplanung verabschiedet haben. Diese soll die Wärmeversorgung in Halle auf verlässliche und nachhaltige Grundlagen stellen. Am vergangenen Montag (04.11.2024) konnte die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) einen ersten Einblick in den Prozess bekommen. Der Vorsitzende der … Weiterlesen
Bereits im Juli informierte die Stadtverwaltung, dass aus Spargründen im kommenden Jahr 100.000 Euro weniger Fördermittel für die Suchtberatungs- und -präventionsstellen zur Verfügung stehen. Gemeinsam mit der Fraktion Volt / MitBürger hat die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) einen Antrag zur Sicherung der Finanzierung der Suchtberatungsstellen eingebracht, der heute im Stadtrat … Weiterlesen
Mit der Richtlinie zur sozialgerechten Baulandentwicklung (sogenanntes Baulandmodell) soll der Bau von geförderten mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnungen in Halle nachhaltig gestärkt werden. Ebenso können dadurch Investoren an den Kosten für Spielplätze, Grundschulen und Kindertagesstätten beteiligt werden. Eine Mehrheit hat die Richtlinie zuletzt jedoch im Sozialausschuss abgelehnt. Am 30.10.2024 steht die … Weiterlesen
In ihrer Haushaltsklausur hat die SPD-Fraktion am Wochenende die Leitlinien für die kommende Haushaltsberatung verabredet. Die sozialdemokratischen Schwerpunkte kommentierte Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), wie folgt: „Zuerst ist es uns wichtig, dass die Angebote, die die Lebensqualität in unserer Stadt ausmachen, erhalten bleiben. Die massiven Kürzungen beim … Weiterlesen
Im heutigen Stadtrat wird die Beschlussvorlage zur „Schaffung der Voraussetzung zur Durchführung eigenständiger operativer Reinigungs- und Kontrollleistungen im Bereich der Ordnung und Sauberkeit in der Stadt Halle (Saale)“ abgestimmt. Mit diesem Beschluss soll eine „Task-Force für Ordnung und Sicherheit“ eingerichtet werden, die kleinere Reinigungsleistungen effizienter und schneller bearbeiten kann. Der … Weiterlesen
Die AfD-Stadtratsfraktion hat einen Antrag zur Aufhebung des Beschlusses zum Freiraumkonzept eingebracht. Der Antrag wird aktuell im Stadtrat und seinen Ausschüssen beraten. Im Antrag wird die Verwaltung aufgefordert, alle bereits geschaffenen Strukturen und Maßnahmen sofort zu beenden. Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) führte Anfang September mit Vertretern des Freiraumbüros ein … Weiterlesen
Mit dem Beschluss zur Erarbeitung einer Richtlinie für ein Baulandmodell Halle (Saale) hat der Stadtrat Ende 2023 die Verwaltung damit beauftragt, den Bau von geförderten mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnungen in Halle nachhaltig zu stärken. Den damaligen Antrag hat die SPD-Fraktion maßgeblich initiiert und mit weiteren Fraktionen den Beschluss auf den … Weiterlesen