Am 28. Mai 2010 standen sie wieder da: Etwa 15 Mitglieder der halleschen SPD, darunter einige Mandatsträger aus Stadtrat und Landtag, führten in der Innenstadt zwei Stunden lang einen Informationsstand zum Thema Atompolitik durch. Sie verteilten Handzettel und standen für Gespräche jeglicher Art offen. Nachdem die SPD Halle (Saale) bereits … Weiterlesen
SPD-Politiker aus Bundestag, Landtagen und Bürgerschaften haben sich für eine Aufhebung des Kooperationsverbotes im Bildungsbereich und eine entsprechende Grundgesetzänderung ausgesprochen. Zudem fordern sie einen Ausbau des BAföG und für die Weiterentwicklung von Möglichkeiten des längeren gemeinsamen Lernens.
Die Jusos gratulieren der Stadt Halle (Saale) zu einer rundum gelungenen “Hoch-Zeit” am 30. Juni. Die Sperrung der Hochstraße war ein beeindruckender Höhepunkt der Internationalen Bauausstellung in Halle, das beweisen die tausenden Hallenserinnen und Hallenser, die trotz des ein oder anderen Wolkenbruchs das einmalige Ereignis für einen Sonntagsausflug genutzt haben.
Am 28. Mai führt der Stadtverband der SPD Halle von 15 bis 17 Uhr einen Informationsstand in der Fußgängerzone (Leipziger Straße) vor der Ulrichskirche durch und will dort die Bürger der Stadt über die verfehlte Atompolitik der Bundesregierung informieren. Auch Mandatsträger aus Landtag und Stadtrat werden dabei zugegen sein. Atomkraft … Weiterlesen
Die Jusos Halle (Saale) haben auf ihrer letzten Sitzung einen Antrag der Projektgruppe Verkehr zur Ersetzung der KFZ-Steuer durch ein Kilometergeld beschlossen. Der Beschluss, der zur kommenden Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen-Anhalt eingebracht wird, sieht vor, die Höhe der dabei pro Kilometer anfallenden Gebühr nach dem CO2-Ausstoß und Verbrauch der Fahrzeuge … Weiterlesen
Die Jusos Halle (Saale) begrüßen die Verabschiedung des städtischen Haushalts für 2010 trotz des Defizits von rund 50 Mio. Euro. Eine Entschuldung, die die Stadt und deren soziale und kulturelle Struktur nicht ruiniert, geht nur Schritt für Schritt. Von einem Diebstahl an unseren Kindern, wie es Gerry Kley (FDP) formulierte, … Weiterlesen
Rückschlag im Kampf gegen Chancenungleichheit im Bildungssystem Die Jusos Sachsen-Anhalt begrüßen, dass der Bildungskonvent zum Thema Schulstruktur einen Kompromiss gefunden hat. Besonders erfreulich sind die Empfehlungen zur Aufwertung der Sekundarschule sowie zur Abschaffung des Hauptschulbildungsganges. Dennoch ist der Kompromiss kein Erfolg!, so Juso-Landesvorsitzender Andrej Stephan. Wer in einem Papier PISA … Weiterlesen
Am vergangenen Montag besuchten die Mitglieder des Arbeitskreises Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion das Landesverwaltungsamt in Halle. Dabei ließen sich die Abgeordneten vom Präsidenten des Landesverwaltungsamtes Thomas Leimbach über die Arbeit der Behörde berichten. Am Nachmittag besuchten die Abgeordneten die Maschinenbau und Service GmbH Ammendorf. Nachdem sich der kanadische Schienenfahrzeughersteller Bombardier 2005 … Weiterlesen
Steuern runter gleich Wachstum rauf Ist das Steuersystem gerecht(fertigt)? lautet das Thema des zweiten politischen Anstoßes 2010, der am 20. April in Halle stattfinden wird. Prof. Dr. Rüdiger Pohl, Professor für Volkswirtschaftslehre an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und früheres langjähriges Mitglied des Sachverständigenrates der Bundesregierung zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung … Weiterlesen
Drei Tage nach den bundesweiten Auftakt-Menschenketten für den Atomausstieg in über 50 Städten ruft der SPD-Landesvorstand zur Beteiligung an der am 24. April geplanten 120 Kilometer langen Menschenkette zwischen den Atomkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel auf. Mit dieser Aktion macht sich die SPD zusammen mit lokalen Umweltinitiativen, kirchlichen Bündnissen und weiteren … Weiterlesen