Steuern runter gleich Wachstum rauf Ist das Steuersystem gerecht(fertigt)? lautet das Thema des zweiten politischen Anstoßes 2010, der am 20. April in Halle stattfinden wird. Prof. Dr. Rüdiger Pohl, Professor für Volkswirtschaftslehre an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und früheres langjähriges Mitglied des Sachverständigenrates der Bundesregierung zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung … Weiterlesen
Drei Tage nach den bundesweiten Auftakt-Menschenketten für den Atomausstieg in über 50 Städten ruft der SPD-Landesvorstand zur Beteiligung an der am 24. April geplanten 120 Kilometer langen Menschenkette zwischen den Atomkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel auf. Mit dieser Aktion macht sich die SPD zusammen mit lokalen Umweltinitiativen, kirchlichen Bündnissen und weiteren … Weiterlesen
Am 9. und 10. April trafen sich die Vorsitzenden der ostdeutschen SPD-Landtagsfraktionen in Bad Schandau zu einer ihrer regelmäßigen Konferenzen. Ein zentrales Thema war die Zukunft des Arbeitsmarktes in Ostdeutschland, die die Fraktionsvorsitzenden u.a. mit Prof. Dr. Michael Behr von der Universität Jena diskutierten. Im Ergebnis der Diskussion erklärte Katrin … Weiterlesen
Das Bundeskoordinierungstreffen der Schwusos in Köln hat am 10. April Marcel Dörrer als stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Schwusos bestätigt. Ebenfalls gewählt wurde Georg Teichert vom Partner-Landesverband Sachsen. Beide konnten sich im ersten Wahlgang durchsetzen. Marcel Dörrer erhielt 76 Prozent der Stimmen, Georg Teichert konnte 80 Prozent erzielen. Für den Hallenser Marcel … Weiterlesen
Das Bundeskoordinierungstreffen der Schwusos hat Marcel Dörrer als stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Schwusos gewählt. Ebenfalls gewählt wurde Georg Teichert vom Landesverband Sachsen.
Die hallesche SPD und Jusos Halle rufen gemeinsam zur Teilnahme an der Aktions- und Menschenkette KettenreAktion am 24. April 2010 zwischen den Atomkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel auf. Mit dieser Menschenkette soll ein Zeichen gegen Atomkraft gesetzt werden. Für Sonnabend den 24.04.2010 wurde ein Reisebus organisiert der von Halle zum Atomkraftwerk … Weiterlesen
Am 1. April 2010 führte die SPD Halle (Saale) in der halleschen Innenstadt eine Unterschriftenaktion gegen die von der schwarz-gelben Bundesregierung geplante Kopfpauschale durch. Bei trockenem aber stürmischem Wetter informierten die GenossInnen die halleschen BürgerInnen über die unsolidarischen Pläne der Bundesregierung. Von 15 bis 17 Uhr stellten sich etwa 20 … Weiterlesen
Die Jusos in der SPD Halle (Saale) sprechen sich für ein Verbotsverfahren gegen kriminelle Motorrad-Rockerbanden aus. Auf ihrer vergangenen Sitzung beschlossen sie einen entsprechenden Antrag aus der Mitgliedschaft. Dieser wird nun zur kommenden Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen-Anhalt, die vom 25. bis 27. Juni in Merseburg stattfinden wird, eingebracht. Nachdem in … Weiterlesen
Am 1. April führt der Stadtverband der SPD Halle von 15 bis 17 Uhr einen Informationsstand in die Fußgängerzone (Leipziger Straße) vor der Ulrichskirche durch und will dort Unterschriften gegen die ungerechte Kopfpauschale der schwarz-gelben Bundesregierung sammeln. Die Überlegungen des Bundesgesundheitsministers zur Kopfpauschale können nur ein schlechter Aprilscherz sein so … Weiterlesen
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung einen Entschließungsantrag beschlossen, in dem die von der Bundesregierung beabsichtigte Kürzung der Solarförderung kritisiert wird. Die Länderkammer kritisierte, dass eine kurzfristige Umsetzung der Pläne die Solarwirtschaft überfordern könnte. Der Antrag wurde auch von Sachsen-Anhalt eingebracht, nachdem sich die sachsen-anhaltische Landesregierung anders als … Weiterlesen