Am Montag, dem 1. November, startete die Veranstaltungsreihe „SPD konkret“. Dabei steht die Diskussion ausgewählter Schwerpunkte des Wahlprogramms 2011 mit den Bürgerinnen und Bürgern im Mittelpunkt. Das Stendaler Landratsamt war Ort der Auftaktveranstaltung zum Thema „Schule im ländlichen Raum“. Sichern Gemeinschaftsschulen das bestehende Schulnetz? Wie kann zukünftig der Schulbusverkehr in … Weiterlesen
Die Sozialpolitik im ländlichen Raum stand am Donnerstag, den 5. November im Mittelpunkt des Bürgergespräches SPD konkret im Piesteritzer Hof in Wittenberg. Im Rahmen der landesweiten Veranstaltungsreihe diskutieren der Spitzenkandidat der SPD Sachsen Anhalt zur Landtagswahl 2011 Jens Bullerjahn und die SPD Landeschefin Katrin Budde mit Vertretern von Vereinen, Verbänden, … Weiterlesen
Zu der überraschenden Streichung der Steuerermäßigung von Fernwärme äußert sich der Energieexperte des SPD-Landesverbandes und ehemalige Bundestagsabgeordnete Marko Mühlstein: „Im Handstreich und fast unbemerkt haben die Bundestagsabgeordneten von CDU/CSU und FDP im Rahmen des Haushaltsbegleitgesetzes das Aus der Fernwärmeförderung beschlossen. Insgesamt fallen somit über 40 Mio. Euro Steuerentlastungen urplötzlich weg. … Weiterlesen
Im Zusammenhang mit der ersten Energiekonferenz der SPD Sachsen-Anhalt äußerte sich der stellvertretende Ministerpräsident und SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2011, Jens Bullerjahn: „Die Energiekonferenz der SPD Sachsen-Anhalt war ein voller Erfolg. Über 110 Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik haben mit fundierten Beiträgen und lebhaften Diskussionen deutlich gemacht, dass wir die … Weiterlesen
Zur morgigen Bundestagsentscheidung zur Atomgesetznovelle erklärt der SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2011 und stellv. Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, Jens Bullerjahn: „Die morgige Entscheidung zur Frage der Laufzeitverlängerungen im Bundestag wird zu einer Weichenstellung der Energiepolitik Deutschlands. Es wird entschieden, ob wir den erfolgreichen Weg mit erneuerbaren Energien weitergehen und ein innovatives Standbein für … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion hat sich in ihrer heutigen Sitzung mit der bevorstehenden Bundeswehrreform beschäftigt. Nach verschiedenen Äußerungen des Verteidigungsministers und des Vorsitzenden der Bundeswehrstrukturkommission ist davon auszugehen, dass dabei neben einer Verkleinerung der Truppenstärke auch verschiedene Standorte zur Disposition stehen werden. Der Staatssekretär im Innenministerium Rüdiger Erben hat dazu in der … Weiterlesen
Die Energiewirtschaft in Sachsen-Anhalt hat sich in den vergangen Jahren deutlich verändert. Heute ist Sachsen-Anhalt ein Technologiestandort für Photovoltaik, Windkraft und Biomassenutzung. Über die Hälfte des in Sachsen-Anhalt verbrauchten Stroms kommen mittlerweile aus erneuerbaren Energien. Doch Sachsen-Anhalt ist auch ein traditioneller Standort der Braunkohlewirtschaft. Wie muss vor diesem Hintergrund der … Weiterlesen
Der Wirtschaftsminister hat heute mit den Sozialpartnern ein gemeinsames Positionspapier unterzeichnet, das vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung die Fachkräftesicherung als zentrale Herausforderung für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes bezeichnet. „Tariflöhne sind eine wesentliche Vorraussetzung für die Bewältigung des zu erwartenden Fachkräftemangels. Attraktive und wettbewerbsfähige Entgelte stärken auch die hiesige … Weiterlesen
In der vergangenen Woche traf sich die AG60plus des Landesverbandes Sachsen-Anhalt und des Bezirks Braunschweig zu ihrer 4. gemeinsamen Klausurtagung in Goslar. Im Mittelpunkt stand das Thema Energiewirtschaft. Im Ergebnis der Klausur kritisierten die Seniorinnen und Senioren die Verlängerung der Laufzeiten für die AKWs durch die schwarz-gelbe Bundesregierung. „Das ist … Weiterlesen
Der SPD-Landesverband Sachsen-Anhalt und der BUND- Landesverband haben heute in Magdeburg gemeinsam die Kampagne „Arbeit statt Kernkraft“ gestartet. Sie richtet sich gegen die geplante Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke durch die Bundesregierung. Die landesweite Kampagne wird bis zum Ende des Jahres laufen. BUND und SPD warnen davor, dass das Energieland … Weiterlesen