SPD Sachsen-Anhalt

In seiner heutigen Sitzung hat der Bildungskonvent seine endgültigen Empfehlungen für die Veränderung des Bildungssystems in Sachsen-Anhalt ausgesprochen. Der Bildungskonvent wurde am 15. Dezember 2006 vom Landtag eingesetzt. Ihm gehörten 37 ständige Mitglieder aus verschiedenen gesellschaftlichen Institutionen an. Der Konvent hatte die Aufgabe, Empfehlungen für ein leistungsfähigeres allgemeinbildendes und berufsbildendes … Weiterlesen

Auf dem heutigen Mitgliederkonvent der SPD Sachsen-Anhalt in Halle/Saale wurde Jens Bullerjahn mit 89% der abgegebenen Stimmen als Spitzenkandidat für die Landtagswahl im nächsten Jahr nominiert. Zu dem Mitgliederkonvent waren alle SPD-Mitglieder aus Sachsen-Anhalt eingeladen.

Wir wollen am 19. Juni im Volkspark in Halle unseren Spitzenkandidaten nominieren. Während die politische Konkurrenz ihre Spitzenkandidaten auf den Landesparteitagen bestimmt, haben wir uns gemeinsam für eine neue Veranstaltungsform entschieden – den Mitgliederkonvent. Dazu sind alle Mitglieder der SPD in Sachsen-Anhalt eingeladen. Jens Bullerjahn, der vom Landesvorstand als Spitzenkandidat … Weiterlesen

Wir wollen am 19. Juni im Volkspark in Halle unseren Spitzenkandidaten nominieren. Während die politische Konkurrenz ihre Spitzenkandidaten auf den Landesparteitagen bestimmt, haben wir uns gemeinsam für eine neue Veranstaltungsform entschieden – den Mitgliederkonvent. Dazu sind alle Mitglieder der SPD in Sachsen-Anhalt eingeladen. Jens Bullerjahn, der vom Landesvorstand als Spitzenkandidat … Weiterlesen

Die Bundesregierung hat auf ihrer zweitägigen Haushaltsklausur ein Maßnahmenpaket zur Sanierung des Bundeshaushalts beschlossen. Danach sind unter anderem Kürzungen im Sozialbereich, massive Stellenstreichungen bei Bundesbehörden sowie der Abbau von Steuervergünstigungen und anderen Subventionen vorgesehen. Dazu gehören Abstriche beim Elterngeld und Einschnitte bei den Rentenbeiträgen für Langzeitarbeitslose. Dazu erklärt Katrin Budde, … Weiterlesen

Die SPD in Sachsen Anhalt hat vor einer Abschaffung der steuerlichen Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen gewarnt. „Der Steuerbonus für Handwerkerleistungen darf im Rahmen der von der schwarz-gelben Bundesregierung in Berlin angekündigten Sparmaßnahmen auf keinen Fall angetastet werden“, erklärte der SPD-Arbeitsmarktexperte Andreas Steppuhn in Magdeburg. Steppuhn reagierte damit auf aktuelle Überlegungen in … Weiterlesen

Zum Vorschlag von SPD und Grünen, Joachim Gauck zum Bundespräsidenten zu wählen erklärt Katrin Budde, Vorsitzende des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt und  der SPD-Landtagsfraktion  : „Joachim Gauck wäre eine hervorragende Wahl als Bundespräsident. Er ist eine honorige Persönlichkeit, die in der Bevölkerung über alle Parteigrenzen hinweg ein hohes Ansehen genießt. Zudem hat … Weiterlesen

Zum Rücktritt des Bundespräsidenten Horst Köhler erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Der Rücktritt ist eine persönliche Entscheidung von Horst Köhler, die natürlich zu respektieren ist. Gleichwohl halte ich diese Entscheidung des Bundespräsidenten für überzogen. Seine Begründung für diesen historisch einmaligen Schritt ist für mich nicht nachvollziehbar. Die … Weiterlesen

Wir wollen am 19. Juni im Volkspark in Halle unseren Spitzenkandidaten nominieren. Während die politische Konkurrenz ihre Spitzenkandidaten auf den Landesparteitagen bestimmt, haben wir uns gemeinsam für eine neue Veranstaltungsform entschieden – den Mitgliederkonvent. Dazu sind alle Mitglieder der SPD in Sachsen-Anhalt eingeladen. Jens Bullerjahn, der vom Landesvorstand als Spitzenkandidat … Weiterlesen

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und führende Vertreter von CDU, CSU und FDP haben vorgeschlagen, mit Einsparungen im Sozial- und Arbeitshaushalt das strukturelle Defizit im Bundeshaushalt zu beheben. Dazu erklärt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende in Sachen-Anhalt: „Schwarz-Gelb hat die Maske endgültig fallen gelassen. Die Bundesregierung will bei den Schwächsten in der Gesellschaft sparen. … Weiterlesen