Bürgersprechstunde

Rüdiger Erben bietet Bürgersprechstunde in der Weißenfelser Tagespflege im Stadtteil West an Der Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben bietet eine Bürgersprechstunde in der Tagespflege der Pflegegesellschaft „Scheunpflug – Wir pflegen“ in Weißenfels West an. Hierzu lädt er für Dienstag, den 17.08.2021 von 11.00 bis 13.00 Uhr in die Tagespflege der Pflegegesellschaft „Scheunpflug … Weiterlesen

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Pähle: Wer bestellt, bezahlt – das Urteil zum Rundfunkbeitrag ist daher keine Überraschung

In seiner heute verkündeten Entscheidung zum Rundfunkbeitrag stellt das Bundesverfassungsgericht fest, dass das Land Sachsen-Anhalt durch das Unterlassen der Zustimmung zum Ersten Medienstaatsänderungsvertrag und damit zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags verfassungswidrig gehandelt hat. Das Gericht stellt die Mitverantwortung des Landes heraus, den grundrechtlichen Finanzierungsanspruch der Rundfunkanstalten zu erfüllen und setzt die … Weiterlesen

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Chance für Belebung der Innenstädte nutzen: SPD-Fraktion fordert Stadtverwaltung auf Projektvorschläge einzureichen

Am 22.07.2021 legte das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) das Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ neu auf. Das Programm wurde bereits im letzten Jahr mit 25 Millionen Euro beschlossen. Hier konnten Modellprojekte beantragt werden, die die Veränderungen in Kommunen unterstützen können. Nun wird der Fördertopf um 250 Millionen … Weiterlesen

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Eröffnung des CSD in Magdeburg

Gestern wurde der CSD Magdeburg vor dem Rathaus in Magdeburg von unserem Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper eröffnet. Sie stehen dieses Jahr unter dem Motto: „Ein flotter Dreier fürs Grundgesetz“. Zu seinem 10. Jubiläum wurde der Beginn der Aktionswochen mit musikalischer Begleitung zelebriert. Julia Brandt und Dr. Falko Grube haben für … Weiterlesen

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SPD Ortsverein Biederitz wählt einen neuen Vorstand

Der SPD Ortsverein Biederitz hat in seiner Sitzung am 14. Juli 2021 einen neuen Vorstand gewählt. Die bisherige Stellvertreterin Birgit Gerlach übernahm den Vorsitz von Manfred Hinz. Zu ihren Stellvertretern wurden neben dem bisherigen Vertreter Michael Wanzek auch Detlef Meinert neu hinzu bestimmt. Als Beisitzerin unterstützt sie Elrid Pasbrig. Die … Weiterlesen

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Strukturwandel muss Arbeitsplätze schaffen

SPD-Fraktion bekräftigt Notwendigkeit der Schaffung nachhaltiger Arbeitsplätze Im Stadtrat am 21.07.2021 wurden mehrere Projekte beschlossen, die aus den Mitteln des Strukturstärkungsgesetzes für Kohleregionen finanziert werden sollen. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) dazu: „Bis 2038 sollen etwa 1,7 Milliarden Euro nach Sachsen-Anhalt in Projekte vor Ort fließen. Wir … Weiterlesen

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Hochwasserschutz

Erben: Zur Krisenvorsorge gehört auch Materialvorhaltung Die Bundesregierung hat in dieser Woche Konsequenzen aus dem dramatischen Mangel an medizinischer Ausrüstung zum Beginn der Corona-Pandemie gezogen und mit dem Aufbau einer „Nationalen Reserve Gesundheitsschutz“ begonnen. Ausgelöst durch die jüngsten Hochwasserereignisse hat auch in der Landesregierung von Sachsen-Anhalt wieder eine Diskussion darüber … Weiterlesen

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Besuch in der Grundschule “Lindenhof”

Auf Einladung der Schüler*innen der Klasse 3d der Grundschule “Lindenhof” konnten sich heute einige unserer Stadtmütter und Stadtväter ein seit langem erprobtes Stück zum “Magdeburger Recht” anschauen. Dieses wurde in der klassischen Version und in einer modernen Version aufgeführt. Zu den Gästen zählten Christian Hausmann, Vorsitzender Ausschuss für Bildung, Schule … Weiterlesen

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Warnung vor Naturkatastrophen

Erben: Eine App hilft den Menschen wenig, wenn sie schlafen In den letzten Tagen kam es in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Bayern und Sachsen zu Hochwasser und Erdrutschen, die auf Starkregenereignisse zurückzuführen sind. Größtenteils wurden die Betroffenen in der Nacht von den Hochwasser-, Schlamm- und Geröllmassen heimgesucht. Zwischenzeitlich gibt es Vorwürfe, dass … Weiterlesen

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Bürgersprechstunde

Gemeinsame Bürgersprechstunde von Rüdiger Erben (MdL) und Jens Wojtyschak (Bundestagskandidat) Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben und der SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis 73 Burgenland-Saalekreis, Jens Wojtyschak, führen eine gemeinsame Bürgersprechstunde durch. Diese findet unter freiem Himmel in Weißenfels West statt. Hierzu laden beide für Freitag, den 23.07.2021 von 09.00 bis 11.00 … Weiterlesen

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Deutliches Votum

SPD Parteitag für Koalitionsgespräche Ein außerordentlicher Parteitag beschloss gestern in Leuna die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP. Dem voraus ging eine fünf Stunden lange Debatte.  Auf die SPD in Sachsen-Anhalt kommt jede Menge Arbeit zu. Will sie nicht bei nächsten Wahlen unter die 5-Prozent-Hürde rutschen. Das vor allem … Weiterlesen

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Chris Henze als Bürgermeisterkandidat vorgeschlagen

Auf der vergangenen SPD-Mitgliedervollversammlung hat der Ortsvereinsvorsitzende Torsten Weiser den Mitgliedern Chris Henze als Kandidat für die anstehende Bürgermeisterwahl in Sandersdorf-Brehna vorgeschlagen. „Mit Chris Henze unterbreiten wir den Bürgerinnen und Bürgern in Sandersdorf-Brehna ein Angebot an kommunalpolitischer Erfahrung, Kompetenz und landespolitischer Vernetzung“, unterstrich Weiser seine Begründung für den Nominierungsvorschlag. „Schon … Weiterlesen

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Online-Kitaplatzvergabe kommt im Herbst: SPD-Fraktion begrüßt Vorstoß der Verwaltung und des EB Kita

Im Jugendhilfeausschuss am 15.07.2021 teilte die Stadtverwaltung mit, dass im Herbst 2021 das Onlinevergabeverfahren für die Kindertagesstätten des Eigenbetriebes der Stadt (Saale) startet. Eric Eigendorf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) dazu: Wir begrüßen ausdrücklich, dass dieses Projekt jetzt Fahrt aufnimmt. Wir haben hierzu in den letzten Jahren immer interessiert … Weiterlesen

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Klare Wege vom Bahnhof zum Markt: SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) regt Überarbeitung der Beschilderung an

Während die neue Wegeleitung am Hauptbahnhof die Orientierung erleichtert, fehlen weiterhin gut sichtbare Hinweisschilder, die nach den Straßenbahnhaltestellen für alle VerkehrsteilnehmerInnen den Weg in die Altstadt weisen. Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) bringt hierzu im Stadtrat am 21.07.2021 eine Anregung ein. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) hierzu: … Weiterlesen

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