Amtsblatt Juli 2020

Liebe Köthenerinnen und Köthener,   Meine Mutti lebt in einem Pflegeheim. Von Mitte März bis Mitte Mai war nur telefonischer Kontakt mit ihr möglich. Eine notwendige Maßnahme, um die besonders gefährdete Gruppe von Menschen zu schützen. Soziale Kontakte sind aber für alle Menschen, für das Miteinander existentiell wichtig, wir haben … Weiterlesen

Bürgersprechstunde

Gemeinsame Bürgersprechstunde von Rüdiger Erben (MdL) und Lutz Dietze (Ortsbürgermeister Deuben)  Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben und der Ortsbürgermeister der Ortschaft Deuben, Lutz Dietze, veranstalten eine gemeinsame Bürgersprechstunde. Diese findet im Deubener Bergbaumuseum statt.  Hierzu laden beide für Mittwoch, den 12.08.2020 von 10.00 bis 12.00 Uhr in das Bergbaumuseum Deuben … Weiterlesen

Sachsen-Anhalt braucht Aufbruch statt Stillstand

Die SPD Sachsen-Anhalt setzt ihren Kurs zur Vorbereitung der Landtagswahl 2021 fort. Unter der Überschrift „Ein Land für alle“ hat der Landesvorstand einstimmig einen 95-seitigen Entwurf für ein Wahlprogramm beschlossen, der in dieser Woche an alle Mitglieder zur Diskussion verschickt wurde. „Der Titel ,Ein Land für alle‘ macht unseren Anspruch … Weiterlesen

Konjunkturpaket „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“

SPD fordert stärkere Investitionen in Kinder- und Jugendkliniken – mehr finanzieller Spielraum für Burgenlandkreis Heute stellte in Berlin Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt gemeinsam mit der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken die Pläne der Sozialdemokraten für die Kinder- und Jugendmedizin vor. Danach soll dieser Bereich auf verlässliche und … Weiterlesen

Die Zukunft der Kinderkliniken ist nicht nur in Sachsen-Anhalt ein Thema

Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken hat heute gemeinsam mit SPD-Präsidiumsmitglied Katja Pähle bei einer Online-Pressekonferenz in Berlin ein Papier zur Kinder- und Jugendgesundheit vorgestellt, das gestern vom SPD-Präsidium beschlossen worden war. Unter der Überschrift „Kinder sind keine kleinen Erwachsenen!“ schlagen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein Maßnahmepaket für eine sichere und individualisierte … Weiterlesen

Andreas Steppuhn informiert über Kultur-Sonderförderung im ländlichen Raum

Professionelle Kulturschaffende in den freien darstellenden Künsten, die sich in ihren Projekten auf den ländlichen Raum konzentrieren, können sich über das Programm „Performance Exchange“, das von der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien gefördert wird, ab 01. August 2020 für Zuwendungen von bis zu 3.000 Euro bewerben. Darüber informiert der SPD-Landtagsabgeordnete … Weiterlesen

Überzeugt und überzeugend

Hans-Jochen Vogel starb mit 94 Jahren „Man predigt mit seiner eigenen Lebensführung mehr als mit Worten.“(Hans-Jochen Vogel) Dieser Satz prägte das Leben des Vollblutsozialdemokraten. Auch sein politisches Leben und, ja, er prägte auch die SPD in der Zeit seines Wirkens und darüber hinaus. „Er war ein überzeugter und überzeugender Sozialdemokrat, … Weiterlesen

Bürgersprechstunde

MdL Rüdiger Erben führt Bürgersprechstunde durch Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben führt in seinem Bürgerbüro eine Bürgersprechstunde durch. Diese wird nach den derzeitig gültigen Hygiene- und Abstandsregeln durchgeführt. (Abstand von 1,5m, Anwesenheitsliste, Händedesinfektion, nicht mehr als 5 Personen). Hierzu lädt er alle interessierten Bürger für Mittwoch, den 29.07.2020 von 09.00 … Weiterlesen

Bürgersprechstunde

MdL Rüdiger Erben führt Bürgersprechstunde durch Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben führt in seinem Bürgerbüro eine Bürgersprechstunde durch. Diese wird nach den derzeitig gültigen Hygiene- und Abstandsregeln durchgeführt. (Abstand von 1,5m, Anwesenheitsliste, Händedesinfektion, nicht mehr als 5 Personen). Hierzu lädt er alle interessierten Bürger für Mittwoch, den 29.07.2020 von 09.00 … Weiterlesen

Müllbeseitigung in Grün- und Freizeitanlagen verbessern

SPD-Fraktion fordert Verbesserung des Müllentsorgungskonzeptes In den letzten Wochen gab es öffentlich vermehrt Beschwerden der Hallenserinnen und Hallenser über herumliegenden Müll in städtischen Grün-, Park- und Erholungsanlagen. Dr. Silke Burkert, ordnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) sagt dazu: „Das Herumliegen von Müll ist natürlich ein großes Problem und beeinträchtigt … Weiterlesen

Kampagne zum Überholabstand bleibt aktuell. SPD-Fraktion kritisiert Ablehnung durch Stadtrat und Verwaltung

Im Februar 2020 ist eine Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) in Kraft getreten. Diese sieht vor, dass zukünftig zu FahrradfahrerInnen ein Sicherheitsabstand beim Überholvorgang von 1,5 Metern einzuhalten ist. Im Stadtrat am vergangenen Mittwoch (15.07.2020) brachte die SPD-Fraktion Halle (Saale) einen Antrag ein, der die Stadtverwaltung dazu aufforderte, mit einer Informationskampagne … Weiterlesen

Pähle kritisiert „Doppelspiel der CDU“

Der Kreistag von Stendal ist am gestrigen Donnerstag dem Vorschlag von Landrat Patrick Puhlmann (SPD) nicht gefolgt, das Krankenhaus Havelberg wieder in kommunale Hände zu übernehmen. Damit ist eine Lösung mit Unterstützung des Landes, die erst eine Woche vorher im Landtag von allen Seiten befürwortet worden war, vorerst vom Tisch. … Weiterlesen

„Gartentraum“ jetzt mit schnellem Internet

Zusammen mit Minister Armin Willingmann, MVGM-Geschäftsführer Steffen Schüller und Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper bei der Einweihung des freien WLAN für alle Besucherinnen und Besucher im Elbauenpark Gartenträume – Historische Parks in Sachsen-Anhalt.        

“Klimabaum-Allee” für den Europaring

Update: Folgender (geänderter) Antrag der SPD wurde in der Stadtratssitzung am 13.07.2020 beschlossen und soll nun umgesetzt werden: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Europaring zwischen Barlachstraße und Olvenstedter Chaussee in einen Zustand zu versetzen, der heutigen städtebaulichen Maßstäben und Erfordernissen entspricht. Dazu gehört insbesondere die Fertigstellung des Fuß-und Radweges nördlich … Weiterlesen

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