„Nirgendwo in Deutschland ist das statistische Risiko, im Straßenverkehr getötet zu werden, so hoch wie in Sachsen-Anhalt. Andere vergleichbare Länder, wie beispielsweise Brandenburg, haben in den letzten zehn Jahren eine deutliche Trendwende hinbekommen[1]“, so Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt in Weißenfels. „Wir … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) hat bei der Kommunalwahl am 09.06.2024 zugelegt: Mit sieben Stadträt:innen geht die Fraktion nun in die 8. Wahlperiode des Stadtrates der Stadt Halle (Saale). In Ihrer Arbeit sehen sich die Stadträt:innen einzig dem Wohle der Stadt verpflichtet. Ihre Arbeit ist bürgerfreundlich, konstruktiv und lösungsorientiert. Der … Weiterlesen
Zur konstituierenden Sitzung des Gemeinderats bildete sich die SPD-Fraktion für die Wahlperiode 2024-2029 neu. Nachdem nur noch ein Kandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den neuen Gemeinderat gewählt wurde, schloss er sich unserer Fraktion an. Hier also die neue SPD-Fraktion: Dirk Haake, Christian Bruchmüller, Burkhard Wrede-Pummerer, Birgit Gerlach Alle … Weiterlesen
Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) hat sich heute zu seiner konstituierenden Sitzung in der 8. Wahlperiode zusammengefunden. Die SPD-Fraktion ist dabei mit sieben Stadträt:innen vertreten. Aus den Reihen der Sozialdemokrat:innen wurde Fabian Borggrefe als zweiter stellvertretender Ratsvorsitzender und Prof. Dr. Christine Fuhrmann als Vorsitzende des Kulturausschusses benannt. Der Fraktionsvorsitzende … Weiterlesen
Willkommen beim Freitags-Update mit einem Rückblick auf einige Termine der letzten Tage. Praktikumstag bei Wohnen und Pflegen Am Mittwoch war ein besonderer Tag für mich: ich habe einen Praktikumstag bei Wohnen und Pflegen im Haus Reform verbracht und die Frühschicht begleitet. Nach der Grundpflege gab es eine Gesprächsrunde mit Bewohnerinnen … Weiterlesen
Ortsverein nominiert Kandidaten für den Kreisvorstand für die nächste Wahlperiode
Die aktuelle Diskussion um den Ausbau von Windenergieanlagen im Landeswald von Sachsen-Anhalt zeigt ein unverständliches Zögern und eine deutliche Inkonsequenz des von CDU-Landeschef Sven Schulze geführten Forstministeriums. Einerseits wird das Verbot von Windenergieanlagen im Wald aufgehoben, andererseits plant das Land keine Anlagen auf landeseigenen Flächen. Dies ist weder im Sinne … Weiterlesen
In diesen Tagen finden nach dem Kommunalverfassungsgesetz die konstituierenden Sitzungen in den Kommunalparlamenten statt. In Quedlinburg kam es dabei zu einem bedenklichen Vorgang: Die CDU Quedlinburg ebnete einem Vertreter der AfD den Weg ins Stadtratspräsidium. Martin Michaelis, bekannt als querdenkender Pfarrer und parteiloser Kandidat der AfD wurde stellvertretender Stadtratsvorsitzender. SPD, … Weiterlesen
In diesen Tagen finden nach dem Kommunalverfassungsgesetz die konstituierenden Sitzungen in den Kommunalparlamenten statt. In Quedlinburg kam es dabei zu einem bedenklichen Vorgang: Die CDU Quedlinburg ebnete einem Vertreter der AfD den Weg ins Stadtratspräsidium. Martin Michaelis, bekannt als querdenkender Pfarrer und parteiloser Kandidat der AfD wurde stellvertretender Stadtratsvorsitzender. SPD, … Weiterlesen
SPD, Linke und Grüne bilden Fraktion Am Montag konstituierte sich der neue Zeitzer Stadtrat und wählte den Vorsitzenden sowie seine beiden Stellvertreter. Hier zumindest bleibt fast alles wie zuvor. Dr. Ulf Altmann ist der alte und neue Vorsitzende, Joachim Strauch und Heiko Prüfe dessen Stellvertreter. Altmann ist aus der neu … Weiterlesen
„Wir müssen in Sachsen-Anhalt auf eigene Ressourcen zurückgreifen können. Eine länderübergreifende Planung ist richtig, aber in erster Linie sind wir selbst für die Sicherstellung der Luftrettung verantwortlich“. Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, vertritt diese Auffassung seit Jahren und sieht sich durch die … Weiterlesen
Die SPD, die Tierschutzallianz und Volt freuen sich, eine Zusammenarbeit für die kommende Wahlperiode verkünden zu können. „Was unsere drei Parteien eint, ist der große Einsatz für Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit“ stellt Dr. Falko Grube, Vorsitzender der SPD Magdeburg, fest. Lucas Kemmesies, Mitglied der Partei Volt und frisch gewählter Stadtrat, … Weiterlesen
An diesem Wochenende ist der zugängliche Teil des Stollensystems der Gedenkstätte für die Opfer des KZ Langenstein-Zwieberge in den Thekenbergen geöffnet. Da unklar ist, wie lange dies noch der Fall sein wird, nutzte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, der seit vielen Jahren die Arbeit der Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt … Weiterlesen
Willkommen beim Freitags-Update, diesmal mit einer kurzen Ferien-Ausgabe. Besuch in der Grundschule Hegelstraße Endlich Sommerferien – aber ich habe in dieser Woche dennoch die Schulbank gedrückt, und zwar in der Grundschule Hegelstraße. Die Schulleiterin Frau Rohrschneider war so freundlich, mich am Donnerstag herumzuführen und mir ihre Schule vorzustellen. Und das … Weiterlesen
Willkommen beim Freitags-Update, diesmal mit einer kurzen Ferien-Ausgabe. Besuch in der Grundschule Hegelstraße Endlich Sommerferien – aber ich habe in dieser Woche dennoch die Schulbank gedrückt, und zwar in der Grundschule Hegelstraße. Die Schulleiterin Frau Rohrschneider war so freundlich, mich am Donnerstag herumzuführen und mir ihre Schule vorzustellen. Und das … Weiterlesen
Katja Pähle, Vorsitzende und hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, hat den Programmstart für die Umsetzung des Bundesprogramms „Junges Wohnen“ in Sachsen-Anhalt begrüßt: „Jetzt kommt es auf eine schnelle Umsetzung an. Die Fördermittel des Bundes sollten dem Land auf keinen Fall verloren gehen.“ Die Landesbauministerin hatte das Vorhaben heute im Rahmen einer … Weiterlesen
In der zweiten Sitzung der neu gebildeten SPD-Fraktion in der 8. Wahlperiode des Stadtrates am 24.06.2024 wurde der neue Vorstand einstimmig gewählt. Wie auch in der 7. Wahlperiode führen Eric Eigendorf als Vorsitzender und Dr. Silke Burkert als stellvertretende Vorsitzende die Sozialdemokrat:innen im Stadtrat an. Der Vorsitzende Eric Eigendorf erklärte … Weiterlesen
In der vergangenen Stadtratssitzung hat der Stadtrat die Erhöhung der Kita-Beiträge um mehr als 25 Prozent ab dem 01. August 2024 abgelehnt. Die SPD-Fraktion im Stadtrat hat gegen diese Erhöhung gestimmt. Damit bleibt die Fraktion bei ihrer Haltung, die sie bereits im vergangenen Jahr beim ersten Versuch eine Beitragserhöhung durchzusetzen, … Weiterlesen
Zur Stadtratssitzung vom 02.05.2024 und 06.05.2024 standen folgende Anträge, Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg auf der Tagesordnung. Unsere Anträge: Infrastrukturplanung Tagesbetreuung für Kinder bis unter 7 Jahre – ab 2024 DS0152/24/1 Pilotprojekt – Vergütung von Praktika-Zeiträumen von Studierenden der Fachrichtung ‚Soziale Arbeit‘ A0230/22 LED für Magdeburger Sportstätten … Weiterlesen
Modernisierung und Erweiterung des Park- und Verkehrsleitsystems für Ostelbien beschlossen Magdeburg, – Die Stadt Magdeburg plant, im Jahr 2025 das Park- und Verkehrsleitsystem in den ostelbischen Veranstaltungsstätten zu modernisieren und zu erweitern. Auf Antrag des SPD-Stadtrates Jens Rösler hat der Stadtrat auf der letzten Sitzung der 7. Wahlperiode die Modernisierung … Weiterlesen