Sanierung Stadthalle
Übergabe des Förderbescheids für die Sanierung der Stadthalle Magdeburg in Höhe von rund 60 Millionen Euro durch Minister Armin Willingmann. Schön, dass das Land Sachsen-Anhalt durch die Förderung die Landeshauptstadt Magdeburg bei der Kulturhauptstadtbewerbung unterstützt.
SPD Halle und SPD-Stadtratsfraktion in Halle begrüßen Vorgehen der Koalition zum Versammlungsrecht
Die SPD Halle und die SPD-Stadtratsfraktion in Halle begrüßen, dass die Koalition einen Gesetzesentwurf zum Versammlungsrecht vorlegt. Der Entwurf sieht die Übertragung der Zuständigkeit für die Versammlungsbehörde an die kreisfreien Städte Halle und Magdeburg vor. Derzeit liegt die Zuständigkeit für Halle und Magdeburg noch bei den dortigen Polizeidirektionen. Die Koalition … Weiterlesen
Solidarität mit den Streikenden
Der SPD-Stadtverband und die SPD-Fraktion Halle (Saale) erklären sich mit den Streikenden im Nahverkehr solidarisch. Am Dienstag (29.09.2020) haben auch in Halle die Beschäftigten der HAVAG die Arbeit niedergelegt. Kern der Forderungen sind bessere Arbeitsbedingungen und qualifizierte Maßnahmen zur Nachwuchsgewinnung. Mit Blick auf den Klimawandel und die Rolle, die der … Weiterlesen
Kreisparteitag
Sozialdemokraten des Burgenlandkreises wählen Kreisvorsitzenden und Kreisvorstand Zu einem ordentlichen Kreisparteitag traf sich die SPD-Burgenlandkreis am heutigen Sonnabend im Saal der „Friedenseiche“ im Ortsteil Zorbau der Stadt Lützen. Wegen der Corona-Beschränkungen fand der Parteitag unter besonderen Bedingungen statt. Alle Anwesenden nahmen an Einzeltischen Platz und bei Gängen durch den Saal … Weiterlesen
Kreisparteitag
Sozialdemokraten des Burgenlandkreises wählen Kreisvorsitzenden und Kreisvorstand Zu einem ordentlichen Kreisparteitag traf sich die SPD-Burgenlandkreis am heutigen Sonnabend im Saal der „Friedenseiche“ im Ortsteil Zorbau der Stadt Lützen. Wegen der Corona-Beschränkungen fand der Parteitag unter besonderen Bedingungen statt. Alle Anwesenden nahmen an Einzeltischen Platz und bei Gängen durch den Saal … Weiterlesen
Im Sinne der Kinder handeln – Für eine Schlichtung sorgen
SPD-Fraktion fordert die Volkssolidarität auf einen neutralen Schlichter einzuschalten oder die Trägerschaft abzugeben. Seit über einem dreiviertel Jahr schwelt innerhalb der Kita „Am Lebensbaum“ ein Konflikt zwischen der Volkssolidarität Saale-Kyffhäuser e.V-, genauer der Kinderland gGmbH, und der Elternschaft um die Trägerschaft der Kindertageseinrichtung. „Die Informationslage ist vielfältig. Eltern und Kitaträger … Weiterlesen
Parlamentarischer Abend des Verband Deutscher Verkehrsunternehmen
Verkehrswende wird eine Daueraufgabe für die nächsten Jahre. Parlamentarischer Abend vom Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) Ost und der Unternehmensgemeinschaft Sachsen-Anhalt. Viele Fragen zu Erreichtem in den letzten 4 Jahren und Plänen für die Zukunft im Bereich ÖPNV und Eisenbahnverkehr und natürlich die Bewältigung der aktuellen Krise.
SPD Magdeburg nominiert Julia Brandt, Manuela Lück, Steffi Meyer und Dr. Falko Grube für die Landtagswahl 2021
Der SPD-Stadtverband Magdeburg hat am Samstag die Kandidatinnen und Kandidaten für die vier Magdeburger Landtagswahlkreise 10, 11, 12 und 13 aufgestellt. Im Wahlkreis 10 wird die 36jährige Julia Brandt antreten. Die Stadträtin und Mitglied des Jugendhilfeausschusses arbeitet als Sales Managerin bei ENERCON in Magdeburg. Im Wahlkreis 11 wurde Dr. Falko … Weiterlesen
Zusammenrücken. Trotz Abstand
Parteitag SPD Burgenlandkreis stellt Weichen Kreisvorsitzenden und Kreisvorstand neu gewählt, alle Gremien gut besetzt, für bevorstehende Wahlen inhaltlich und personell gut aufgestellt, Anträge abgestimmt – das wäre die Kurzform. Gleich zwei Mitgliedervollversammlungen und einen Parteitag absolvierten heute (26.9.) die Sozialdemokraten in Zorbau, entschlossen und diszipliniert. Gründe genug, es nicht bei … Weiterlesen
Kulturnacht im Friseurmuseum
Am 26.09.2020 fand die Magdeburger Kulturnacht auch im Friseurmuseum statt.
Investitionsförderung für Kohleregionen: SPD fordert “Revier-Budget”
Die SPD will der vom Strukturwandel betroffenen Region im Süden Sachsen-Anhalts Mitentscheidungsrechte über die Verwendung der Investitionsfördermittel einräumen. Die Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag und Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Katja Pähle, sprach sich heute in Zorbau beim Kreisparteitag der SPD des Burgenlandkreises für die Einführung eines „Revier-Budgets“ aus, das in … Weiterlesen
Pähle zu Zusatzbeiträgen: “Wer gesetzlich versichert ist, zahlt dreimal”
Katja Pähle, im Präsidium der SPD zuständig für Gesundheitspolitik, hat sich kritisch zu den Plänen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geäußert, zur Deckung von Corona-Kosten im Gesundheitssystem erhöhte Zusatzbeiträge für die gesetzlichen Krankenkassen zu erheben. „Wer gesetzlich versichert ist, zahlt dreimal: einmal als Steuerzahler und zweimal als Kassenpatient“, sagte Pähle … Weiterlesen
Freies Internet ist keine Utopie – Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) und Andreas Steppuhn laden ein
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat 2015 die Förderung von Freifunkinitiativen und den Ausbau von freien Internetnetzen im gesamten Bundesland einstimmig beschlossen. Doch wie genau funktioniert das Freifunknetz? Welche technischen Voraussetzungen gibt es und wie kann man es nutzen? Was kann die Politik tun, um bestehende Rechtsunsicherheiten abzubauen? Und: Eignet sich … Weiterlesen
SPD fordert mehr Platz für Außengastronomie in der Sternstraße
Die SPD-Stadtratsfraktion wird zur nächsten Stadtratssitzung einen Antrag (A194/20) einbringen, in dem eine Neuaufteilung des Straßenraumes in der Sternstraße zwischen der Bölschestraße und Geißlerstraße gefordert wird. Danach sollen die beiden rechten Fahrspuren zu Parkflächen werden und der Autoverkehr auf den Straßenbahnschienen langführen. Die Grenzen der Parkflächen sollen so markiert werden, … Weiterlesen