Der Kreistag von Stendal ist am gestrigen Donnerstag dem Vorschlag von Landrat Patrick Puhlmann (SPD) nicht gefolgt, das Krankenhaus Havelberg wieder in kommunale Hände zu übernehmen. Damit ist eine Lösung mit Unterstützung des Landes, die erst eine Woche vorher im Landtag von allen Seiten befürwortet worden war, vorerst vom Tisch. … Weiterlesen
Zusammen mit Minister Armin Willingmann, MVGM-Geschäftsführer Steffen Schüller und Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper bei der Einweihung des freien WLAN für alle Besucherinnen und Besucher im Elbauenpark Gartenträume – Historische Parks in Sachsen-Anhalt.
Update: Folgender (geänderter) Antrag der SPD wurde in der Stadtratssitzung am 13.07.2020 beschlossen und soll nun umgesetzt werden: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Europaring zwischen Barlachstraße und Olvenstedter Chaussee in einen Zustand zu versetzen, der heutigen städtebaulichen Maßstäben und Erfordernissen entspricht. Dazu gehört insbesondere die Fertigstellung des Fuß-und Radweges nördlich … Weiterlesen
Studien belegen, dass es in Halle große soziale Unterschiede gibt. Das weitere Auseinanderdriften der Stadtteile anzugehen, ist eine Zukunftsaufgabe für die Stadtpolitik. Deshalb hat die SPD-Fraktion den Antrag zur Bekämpfung sozialer Segregation in den Stadtrat eingebracht. Morgen soll im Stadtrat abschließend darüber entschieden werden. Der Antrag beauftragt die Stadtverwaltung, die … Weiterlesen
Rüdiger Erben: „Bin verwundert, dass die AfD im Verfassungsschutzbericht nur als Opfer vorkommt“ „Beim Blick in den heute vorgelegten Verfassungsschutzbericht von Innenminister Holger Stahlknecht kann man nur staunen: Die AfD kommt darin nur als Opfer vor“, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben. „Nicht einmal der ,Flügel‘ und … Weiterlesen
„Beim Blick in den heute vorgelegten Verfassungsschutzbericht von Innenminister Holger Stahlknecht kann man nur staunen: Die AfD kommt darin nur als Opfer vor“, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben. „Nicht einmal der ,Flügel‘ und die Junge Alternative finden Erwähnung. Angesichts der Rolle des durchgängig rechtsextremistisch ausgerichteten AfD-Landesverbands … Weiterlesen
Durch die geplante Sanierung des östlichen Elbdeichs wird diese Strecke jedoch zu schmal sein für eine gemeinsame Nutzung von Jogger*innen, Fußgänger*innen und Radfahrer*innen Zum Antrag der SPD-Stadtratsfraktion „Fahrradstraße in Cracau einrichten – Elberadweg erhalten und verbessern“ erklärt Fraktionsvorsitzender Jens Rösler: „Die aktuelle Verkehrssituation in Cracau, speziell in der Pechauer Straße, … Weiterlesen
Zur Mitgliederversammlung am 30.6.2020 haben zwei Genossen ihr Parteibuch überreicht bekommen. Herzlich Willkommen und viel Spaß in der SPD wünschen wir Sven Drews und Michael Feindler. Beide sind im Juso-Alter und werde sich fortan bei der Juso Ortsgruppe Köthen engagieren. Somit bleibt die Juso Ortsgruppe, die Stärkste in Anhalt-Bitterfeld, mit … Weiterlesen
Bei bestem Wetter fand heute der 17. Elbebadetag statt. Neben dem Badespaß gab es auch unser jährliches Entenrennen. Dem Sieger viel Spaß bei der Berlinfahrt mit der Bundestagsabgeordneten Katrin Budde. Der Erlös des Entenrennens geht wie auch in den letzten Jahren an die Freiwillige Feuerwehr Magdeburg-Prester. Mehr unter: 17. Elbebadetag … Weiterlesen
Der Landesvorstand der SPD Sachsen-Anhalt hat bei seiner Sitzung am heutigen Samstag folgenden Beschluss zur Aufarbeitung des Falls Oury Jalloh gefasst: Der Tod von Oury Jalloh in Polizeigewahrsam im Jahr 2005 in Dessau hat viele Menschen nachhaltig schockiert. Das Scheitern der Aufklärung seines Todes sowie zahlreiche Ungereimtheiten im Umgang von … Weiterlesen
Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn und Birgit Voigt, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, laden am Donnerstag, den 16. Juli, zu einer gemeinsamen Bürgersprechstunde ins SPD-Bürgerbüro, Zwischen den Städten 4, in Quedlinburg ein. Dort stehen sie in der Zeit von 14:30 bis 16:00 Uhr interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen … Weiterlesen
Erben: Sachsen-Anhalt ist weiter schlecht für einen flächendeckenden, langanhaltenden Stromausfall gerüstet Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben beschäftigt sich seit Jahren mit den Gefahren eines flächendeckenden, langanhaltenden Stromausfalls: „Das deutsche Stromnetz zählt seit Jahrzehnten zu den sichersten und zuverlässigsten der Welt. Die Statistik dazu ist eindeutig. Ein Jahr hat … Weiterlesen
Mit einem Mitgliederentscheid hat die SPD Sachsen-Anhalt den ersten großen Schritt zur Vorbereitung der Landtagswahl 2021 getan: Katja Pähle wird im nächsten Jahr als Spitzenkandidat/in antreten. Mit 54,8 Prozent der Stimmen setzte sie sich bei der heute in Magdeburg ausgezählten Abstimmung gegen Roger Stöcker durch. Stöcker erhielt 42,9 Prozent der … Weiterlesen
Katja Pähle wird die SPD Sachsen-Anhalt in die Landtagswahl 2021 führen. Das ist das Ergebnis des Mitgliederentscheids, der heute im Ernst-Reuter-Haus in Magdeburg ausgezählt wurde. Um 14.00 Uhr am heutigen Freitag endete die Abstimmung, die am 27. Juni 2020 begonnen hatte. Für den Wahlvorstand gab Carlo Wegener das Ergebnis bekannt: … Weiterlesen
Als Stadtfelder SPD begrüßen wir die heutige Stadtratsentscheidung, die Pläne für den Klaus-Miesner-Platz noch einmal nachzubessern, da sie in der vorliegenden Form alles andere als überzeugend sind. Die Sanierung und zukünftige Nutzung der Hermann-Gieseler-Halle muss verlässlich und ohne Hintertüren sichergestellt werden. Darüber hinaus sollte eine Nutzung für großflächigen Einzelhandel ausgeschlossen … Weiterlesen