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Zur Stadtratssitzung am 04. Juni 2020 stehen folgende Anträge, Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg auf der Tagesordnung. Unsere Anträge: Klimabaum-Allee für den Europaring (Antrag A0214/19) Magdeburger Baumhain (Antrag A0260/19) Landeshauptstadt als Vorreiterin bei Abbiegeassistenten (Antrag A0033/20) Unsere Neuanträge: Umsetzung der Franz-Mehring-Büste aus dem Geschwister-Scholl-Park in die Mehring-Straße (Antrag … Weiterlesen

Zum Gedenken an “30 Jahre freie Kommunalwahlen in Magdeburg” hat heute der im Mai 1990 erste frei gewählte Oberbürgermeister der Stadt Magdeburg einen Baum gepflanzt. Oberbürgermeister a.D., Dr. Willi Polte, erinnerte daran, wie aufregend die Umbruchs- und Wendejahre waren und welche besonderen Herausforderungen allen Beteiligten damals bevorstanden. Dennoch hat sich … Weiterlesen

Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn mitteilt, wird es auch im kommenden Schuljahr die beliebten Jahresplaner des Landtages von Sachsen-Anhalt für Schülerinnen und Schüler geben. Das Parlament von Sachsen-Anhalt stellt im ganzen Bundesland 11.000 Exemplare kostenlos zur Verfügung. „Neben dem Platz für Termine, Noten und Planungen enthalten diese Schülerkalender sehr viele … Weiterlesen

Zum Gedenken an “30 Jahre freie Kommunalwahlen in Magdeburg” hat heute der im Mai 1990 erste frei gewählte Oberbürgermeister der Stadt Magdeburg einen Baum gepflanzt. Oberbürgermeister a.D., Dr. Willi Polte, erinnerte daran, wie aufregend die Umbruchs- und Wendejahre waren und welche besonderen Herausforderungen allen Beteiligten damals bevorstanden. Dennoch hat sich … Weiterlesen

Erben: Es muss Schluss sein damit, die Waldbrandgefahr im Harz kleinzureden Am Pfingstwochenende kam es im Harz gleich zu mehreren Waldbränden, so in Schierke und in Thale. Die Waldbrandgefahren haben durch mehrere Dürrejahre, durch riesige Mengen von Totholz durch Sturmschäden und Borkenkäferbefall in den Mittelgebirgslagen Sachsen-Anhalts dramatisch zugenommen. Bei Löscharbeiten … Weiterlesen

Wie der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn mitteilt, profitieren von der im 2. Bevölkerungsschutzgesetz auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion nun auf den Weg gebrachten “Corona-Prämie” im Landkreis Harz mehr als 4.000 Beschäftigte. Die Pflegeeinrichtungen werden verpflichtet, diese einmalige Sonderleistung in Anerkennung der besonderen Anforderungen und Belastungen in der Corona-Krise über insgesamt 1.500 … Weiterlesen

Erben: Die Konsequenz der bayerischen Versammlungsbehörden fordere ich auch für Sachsen-Anhalt Auch auf Versammlungen in Sachsen-Anhalt, deren Teilnehmer sich gegen die aktuellen Corona-Beschränkungen der Landesregierung wenden, werden gelbe Sterne mit der Aufschrift „ungeimpft“ gezeigt und Slogans wie „Impfen macht frei“ verwandt. Das Motiv ist unverkennbar dem sogenannten „Judenstern“ nachempfunden, den … Weiterlesen

Erben: Verschärfte Beobachtung der AfD ist auch in Sachsen-Anhalt nötig! Laut Presseberichten hat der Innenminister des Landes Niedersachsen, Boris Pistorius, mitgeteilt, dass der niedersächsische Verfassungsschutz Teile innerhalb der AfD, die dem inzwischen aufgelösten „Flügel“ zugerechnet werden, zum Beobachtungsobjekt erklärt hat. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, äußerte dazu: „Was … Weiterlesen