Zur Stellungnahme der Verwaltung (Aufwertung Fläche / Straße “Am Teich” in Alt-Olvenstedt) (S0287/20) erklärt Christian Hausmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion: „Es wäre gut gewesen, wenn die Stadtverwaltung alle Fraktionen im Stadtrat der Landeshauptstadt über liegengebliebene Projekte auch informieren würde. Nach 14 Jahren und erst auf Anfrage einen Plan wie Kai … Weiterlesen
Am 27. August 2020 feierte der SPD Ortsverein Magdeburg-West sein diesjähriges Sommerfest im Elbauenpark.
Erben: Das angebliche „Fest des Friedens & der Freiheit“ endet mit einer versuchten Erstürmung des Reichstagsgebäudes In ihren Samstagsausgabe berichten Naumburger Tageblatt und MZ Weißenfels unter der Überschrift „Ziel ist die Berlin-Demo“ umfangreich über die Vorbereitung von Naumburger Aktivisten auf die „Querdenken“-Demonstration. Nach deren Auffassung werde die Versammlung eine ruhige … Weiterlesen
Unsere Mitgliederversammlung am 25.08.2020 fand Corona bedingt in der Creperie statt. Unsere Landesvorsitzenden Juliane Kleemann und Dr. Andreas Schmidt, sowie Jan Kiese, Kandidat für den Vorsitz des Kreisvorstandes, nahmen neben 26 Mitgliedern des Ortsvereins daran teil. Michael Engelmann eröffnete die Versammlung und gab die Geschäfte des Ortsvereins bis Ende des … Weiterlesen
Der amtierende Ortsvereinsvorsitzende Rainer Elze konnte zur letzten Mitgliederversammlung Yvonne Schulze als eins von drei neuen Mitgliedern auch persönlich beglückwünschen.
Liebe Köthener Einwohner*innen, die Sommerferien liegen nun schon wieder hinter uns. Das bedeutet auch, dass für einige unserer Jüngsten die Einschulungen anstehen und somit ein neuer Lebensabschnitt beginnt. Auch mein Jüngster darf nun endlich in die Schule gehen und dort rechnen, lesen, schreiben und viele andere spannende Dinge lernen. Für … Weiterlesen
Rüdiger Erben zum Versammlungsrecht: Gesetzesänderung ist nicht ausschlaggebend „Entscheidend ist, dass die Versammlungsbehörde in Halle das Gesetz konsequent anwendet“ Zur Ankündigung von Ministerpräsident Reiner Haseloff und Innenminister Holger Stahlknecht (beide CDU), aus Anlass der fortgesetzten Kundgebungen des Rechtsextremisten Liebich in Halle Änderungen im Landesversammlungsgesetz vorzuschlagen, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, … Weiterlesen
Von ganz links nach ganz rechts und zurück Hin und her im Zeitzer Stadtrat. Siegfried Kutschick (WIR Fraktion) und Sven Schulze-Knechtel (CDU Fraktion) laufen zur AfD Fraktion über. Dann Kutschicks Rolle rückwärts, wieder raus aus der AfD-Fraktion. Unkommentiert darf nicht bleiben, wie deren Fraktionschef Peter Kurth den Vorgang in der … Weiterlesen
Auf seiner gestrigen Mitgliederversammlung hat der SPD-Ortsverein Halle-Mitte eine Resolution mit dem Titel „Den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als Säule der Demokratie stützen – Presse- und Rundfunkfreiheit bewahren!“ verabschiedet. Anlass waren Ankündigungen der CDU Sachsen-Anhalt im Zusammenhang mit einem ihr missliebigen Satirebeitrag. CDU-Politiker hatten gefordert, Entscheidungen zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aufgrund … Weiterlesen
Diskussionsrunde mit SPD-Bundestagsabgeordneten Lothar Binding und Dr. Eberhard Brecht am Donnerstag, dem 27.08.2020 um 18 Uhr in Wernigerode Die Corona-Pandemie hat in den letzten Monaten nicht nur für viele Bürgerinnen und Bürger zu teilweise radikalen Einschränkungen im täglichen Leben geführt, sondern auch schwerwiegende wirtschaftliche Folgen verursacht, zu deren Abmilderung … Weiterlesen
Am vergangenen Donnerstag traf sich der Ortsvereinsvorstand der #SPDKöthen im Bürgerforum. Gemeinsam haben wir u. a. unsere nächste Mitgliederversammlung, die am kommenden Dienstag (25.8.2020) in der Crêperie Lorette in Köthen stattfindet, vorbereitet.
Gemeinsames Hissen der Regenbogenfahnen vor dem Alten Rathaus zum Start der diesjährigen Aktionswochen des CSD Magdeburg, u.a. mit unseren Stadträten Julia Brandt, Dr. Falko Grube und Christian Hausmann. Mehr Infos zum CSD: https://www.csdmagdeburg.de/