Verschiebung Termin Mitgliedervollversammlung zur Aufstellung einer/eines Kandidatin/en zur Landratswahl 2020

Liebe Genossinnen und Genossen, der SPD-Kreisvorstand hat auf seiner letzten Sitzung beschlossen, die geplante und eingeladene Mitgliedervollversammlung zur Aufstellung einer/s LandratskandidatIn für den Harz am 28.01.2020 im AWO Alten- und Pflegezentrum “Am Kleers” in Quedlinburg kurzfristig auf Ende Februar zu verschieben. Der Kreisvorstand bittet Euch um Verständnis.

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Unsere Anträge und Anfragen zur Stadtratssitzung am 23. Januar 2020

Zur Stadtratssitzung am 23. Januar 2020 stehen folgende Anträge, Neuanträge, Änderungsanträge und Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg auf der Tagesordnung: Unsere Anträge: Optimierung “Walbecker Platz” (Antrag A0158/19, interfraktionell) Bau einer neuen Kita im Stadtteil Diesdorf bzw. Stadtteil Stadtfeld- West (Antrag A0204/19) Tempo 30-Piktogramme auf der Goethestraße (Antrag A0255/19, interfraktionell) Unsere Neuanträge: … Weiterlesen

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Eröffnung des neuen Gebäudes der Förderschule K “Am Stern”

SPD-Stadtrat Christian Hausmann mit den Stadträten Dennis Jannack und Oliver Müller (Fraktion Die Linke) Am 16. Januar 2020 wurde das neue Gebäude der Förderschule K “Am Stern” eröffnet. Das neue Gebäude bietet nun optimale Lernbedingungen mit Topaußenanlagen incl. grünem Klassenzimmer. Wir hatten auch sehr gute Hausführungen, die von Schülerinnen und … Weiterlesen

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Das Revier ist hier!

Hohenmölsener Erklärung zum Braunkohlestrukturwandel Bürgermeister der Revierstädte aus den betroffenen Regionen haben nachfolgende Erklärung verfasst. Kurz zuvor war ein Kohlekompromiss zur umstrittenen Änderung der Ausstiegszeiten aus dem Jahr 2019 im Bundekanzleramt erzielt worden. Hier der Wortlaut der Erklärung (Quelle: zeitz.de) „Die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten der Kohleländer haben sich mit … Weiterlesen

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Haushalt 2020: SPD-Fraktion setzt Schwerpunkte im Haushalt durch

Die Fraktionen von SPD, Linken, Grünen, MitBürger & Die Partei und FDP haben sich heute auf einen gemeinsamen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung für das Jahr 2020 verständigt. Der Finanzausschuss hat der so geänderten Vorlage der Verwaltung einstimmig zugestimmt.  Dazu Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Die Änderungsvorschläge … Weiterlesen

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Der SPD Ortsverein Köthen hat Sarah Künzel als Beisitzerin für den Landesvorstand nominiert

Das Mitgliedervotum um den Landesvorsitz der SPD Sachsen Anhalt hat ergeben, dass Juliane Kleemann und Andreas Schmidt unser neues Spitzenduo sein soll. Der Landesparteitag am 24./25.01.2020 soll das Spitzenduo und den gesamten Landesvorstand neu wählen. Als Beisitzerin für den Landesvorstand hat der SPD Ortsverein Köthen am 8. Januar Sarah Künzel … Weiterlesen

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Kein Platz für Sonntagsreden

Mehr als 200 Gäste zum Neujahrsempfang der BurgenlandSPD Eine emotionale Ministerin, kernige Probleme, klare Worte. Dieser Neujahrsempfang war nicht der Platz für Sonntagsreden. Am Ende gab es zwar für die Ministerin Petra Grimm-Benne den Saale-Unstrut-Koffer mit regionalen Produkten. Zuvor jedoch hörten fast 250 Gäste geballte Saale-Unstrut-Elster-Ansprachen zu regionalen Problemen. Es … Weiterlesen

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Erste Vorstandssitzung im Jahre 2020

Am gestrigen Tag trafen sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereinsvorstandes zu ihrer ersten Beratung im neuen Jahr. Wir haben das vergangene Jahr Revue passieren lassen und viele Pläne für 2020 geschmiedet. Es gibt viel zu tun. Packen wir’s an! #SPDKöthen pic.twitter.com/WDcFjNvvRe — SPD Ortsverein Köthen (Anhalt) (@SPDKoethen) January 10, 2020

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Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Eberhard Brecht informiert:

Der Harzer SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Eberhard Brecht lädt am Mittwoch, dem 22. Januar, zu einer gemeinsamen Bürgersprechstunde mit dem Halberstädter SPD-Ortsvorsitzenden Michael Kröber ins SPD-Bürgerbüro Domplatz 6 in Halberstadt ein. Dort stehen die beiden SPD-Politiker in der Zeit von 16:00 bis 17:30 Uhr allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen … Weiterlesen

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Antrag: Einführung einer “Brötchentaste” SPD / B90-Grüne

Antrag  2/2020 Der Stadtrat Halberstadt beschließt zum nächstmöglichem Zeitpunkt die Einführung einer “Brötchentaste” für die mit Parkuhren erschlossenen Stellplätze, wodurch Bürgern und Touristen 15 Minuten Freiparken ermöglicht wird. Begründung: Der Einzelhandel der Stadt Halberstadt befindet sich vor großen Herausforderungen, Um eine gewisse Stärkung des Handels vor Ort zu schaffen, sind … Weiterlesen

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Antrag Gebührenerlass Außenmobiliar Fraktion SPD / B90-Grüne

  Antrag 1/2020 Der Stadtrat Halberstadt beschließt allen gastronomischen Einrichtungen auf Antrag für die Dauer von zunächst fünf Jahren die Gebühren für das Aufstellen von Außenmobiliar zu erlassen.Mit Genehmigung des Antrags gibt die Stadtverwaltung dem jeweiligen Antragsteller vor, in welchen Bereichen das Außenmobiliar sinnvoll aufgestellt werden darf. Begründung: Im Zuge … Weiterlesen

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Gemeinsame Erklärung der Fraktionen zum Haushalt und zum Konsolidierungskonzept

Auf Bitten der Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates der Stadt Halle (Saale) lud der Präsident des Landesverwaltungsamtes Herr Pleye am Mittwoch, den 15.01.2020, zu einer Beratung zum Abbau von Liquiditätskrediten ein. Bedauerlicherweise verzichtete der ebenso eingeladene Oberbürgermeister Dr. Wiegand auf eine Teilnahme.  Die mehr als zweistündige Beratung mit dem Landesverwaltungsamt zur Aufstellung … Weiterlesen

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Stichwahl entschieden: Andreas Schmidt und Juliane Kleemann sollen Landesvorsitzende der SPD werden

Andreas Schmidt und Juliane Kleemann sollen die beiden neuen Landesvorsitzenden der SPD Sachsen-Anhalt werden. Das ist das Ergebnis der Stichwahl um den „Männerplatz“ in der künftigen Doppelspitze. Andreas Schmidt setzte sich in der zweiten Runde gegen seinen Mitbewerber Jost Riecke durch. Die Mitgliederbefragung ging am heutigen Freitag um 14.00 Uhr … Weiterlesen

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Andreas Steppuhn bietet Bürgersprechstunde in Halberstadt an

Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt am Donnerstag, dem 23. Januar, in der Zeit von 16:00 bis 17:30 Uhr, zu einer Bürgersprechstunde ins SPD-Bürgerbüro, Domplatz 6, in Halberstadt ein. Dort steht der Abgeordnete interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche zur Verfügung. Anmeldungen sind unter der Telefonnummer 03946 … Weiterlesen

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