Internationaler Tag gegen Rassismus

Am 21. März wird der „Internationale Tag gegen Rassismus“ begangen. „Rassismus tötet. Heute. Hier. In unserer Mitte.“ Dazu erklärt der Magdeburger SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Falko Grube: Hassverbrechen wie die Morde in Hanau oder durch den NSU sind nur das Endergebnis eines salonfähig gewordenen Rassismus in unserer Gesellschaft. Egal, woher jemand kommt, … Weiterlesen

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SPD-Fraktion in Schönebeck für ein Aussetzen der Kita- und Hortbeiträge während der Corona-Covid19-Krise

Folgendes Schreiben haben wir gestern an das Rathaus geschickt. Unser Ansinnen: Gemeinsam Einstehen in der Krise. Vor allem Familien mit Kindern leiden unter den Auswirkungen… SPD- Stadtratsfraktion Schönebeck (Elbe) Stadtrat der Stadt Schönebeck und Herrn Oberbürgermeister Knoblauch Markt 1 39218 Schönebeck (Elbe) Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr … Weiterlesen

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SPD-Fraktion unterstützt Maßnahmen gegen Ausbreitung des Corona-Virus

Blick auf den halleschen Marktplatz am 20.03.2020 Der Schutz vor Corona fängt bei jedem selbst an. Deshalb ruft auch die SPD-Fraktion alle Hallenserinnen und Hallenser dazu auf, den aktuellen Hinweisen des halleschen Krisenstabes und den grundsätzlichen Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zu folgen. Nicht erst morgen, sondern sofort! Seien Sie solidarisch und … Weiterlesen

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Reichsbürger

Erben begrüßt hartes Vorgehen: „Reichsbürger sind keine Spinner, sondern gefährliche Rechtsextreme“ Bundesinnenminister Horst Seehofer hat heute den Verein „Geeinte deutsche Völker und Stämme“ und ihre Teilorganisation „Osnabrücker Landmark“ verboten und aufgelöst. Damit wurde erstmalig auf der Bundesebene eine Reichsbürgervereinigung mit einem Vereinsverbot belegt. Seit heute früh durchsuchen mehrere hundert Polizistinnen … Weiterlesen

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Corona-Virus: SPD-Politiker Andreas Steppuhn fordert Aussetzung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten

Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn hat sich vor dem Hintergrund der massiven Einschränkungen durch das Corona-Virus dafür ausgesprochen, den betroffenen Eltern die Beiträge für Kindertagesstätten und Horte zu erlassen. Eine solche Regelung soll demnach für alle Eltern gelten, deren Kinder nicht mehr betreut werden können – etwa weil sie in … Weiterlesen

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Kita-Beiträge werden Eltern erstattet. SPD-Fraktion begrüßt Entgegenkommen der Stadt und derAWO

UPDATE In der heutigen Pressekonferenz der Stadt Halle (18.03.2020) zur aktuellen Lage hat die Beigeordnete für Bildung und Soziales, Katharina Brederlow, erklärt, dass auch die Stadt Halle die Kosten für die Kinderbetreuung zurückerstatten wird, da aktuell keine geregelte Betreuung möglich ist. Somit geht auch der Eigenbetrieb Kindertagesstätten der Stadt den … Weiterlesen

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Unsere Stellungnahme zur aktuellen Situation

Die Geschäftsstelle der SPD-Fraktion ist aus aktuellem Anlass und bis auf Weiteres für den Besucherverkehr nicht mehr zugänglich. Zu erreichen ist sie aber per Telefon (0345/2213051) und per E-Mail (spd-fraktion@halle.de). Auch die Ratsarbeit verläuft momentan eingeschränkt. Nur dringliche und unaufschiebbare Angelegenheit werden von den Fraktionen in Abstimmung mit der Stadtverwaltung … Weiterlesen

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Kinderbetreuung

Erben: Nach der Corona-Krise muss es eine Sonderregelung für die Kita- und Hortbeiträge geben Ab Wochenbeginn wird es bis Ostern zu einer massiven Einschränkung der Betreuung in Kindergärten und Horten in Sachsen-Anhalt kommen. Dann wird der geltende Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung nicht mehr für alle Kinder erfüllt werden können. Auch, wenn … Weiterlesen

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Thema Nachhaltigkeit – Bund vergibt 850.000 Euro an kulturelle Projekte

Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn informiert, vergibt der Fonds Soziokultur in Zusammenarbeit mit der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien im zweiten Halbjahr 2020 Fördergelder in Höhe von insgesamt 850.000 Euro an soziokulturelle Projekte. Das Leitthema hierfür ist Nachhaltigkeit. Künstlerinnen und Künstler, die sich mit dieser Thematik auseinandersetzen und so gesellschaftliches … Weiterlesen

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Erste Tafeln im Land stellen Ausgabe von Lebensmitteln ein

Die von der Arbeiterwohlfahrt im Harz betriebenen Tafeln Quedlinburg, Halberstadt und Wernigerode getragenen Tafeln stellen aufgrund der Corona-Krise die Ausgabe von Lebensmitteln an bedürftige Menschen ein. Diese Entscheidung gilt zunächst vorläufig für 4 Wochen. Nicht betroffen von dieser Entscheidung ist die von der Caritas in Halberstadt betriebene Tafel Wärmestube. Hierzu … Weiterlesen

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Erste Tafeln im Land stellen Ausgabe von Lebensmitteln ein

Die von der Arbeiterwohlfahrt im Harz betriebenen Tafeln Quedlinburg, Halberstadt und Wernigerode getragenen Tafeln stellen aufgrund der Corona-Krise die Ausgabe von Lebensmitteln an bedürftige Menschen ein. Diese Entscheidung gilt zunächst vorläufig für 4 Wochen. Nicht betroffen von dieser Entscheidung ist die von der Caritas in Halberstadt betriebene Tafel Wärmestube. Hierzu … Weiterlesen

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