Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Berliner Depesche Ausgabe 05/2019 (pdf-Datei) Kurzübersicht: SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt wertet Landtagssitzung aus: So etwas wie der Freitag darf sich nicht wiederholen. Lage und Stimmung der Koalition in Sachsen-Anhalt. Das Einwanderungsgesetz kommt: Die Bundesrepublik bekommt nun ein modernes Einwanderungsgesetz. Wirtschaft kann … Weiterlesen
SPD-Landtagsfraktion warnt vor Infragestellen des Kohlekompromisses „Vertrauen wird doppelt aufs Spiel gesetzt“ Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hat vor einem drohenden Vertrauensverlust beim Kohleausstieg gewarnt, nachdem Finanzpolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion den Kohlekompromiss und das geplante Strukturstärkungsgesetz in Frage gestellt hatten. „Damit setzen die beteiligten Bundestagsabgeordneten doppelt das Vertrauen in die Politik aufs Spiel: … Weiterlesen
Übergabe des Bewilligungsbescheides des Landes Sachsen-Anhalt an die Stadt Magdeburg in Höhe von 126.000 Euro für Sanierungsmaßnahmen am Schiffshebewerk Rothensee.
Übergabe des Bewilligungsbescheides des Landes Sachsen-Anhalt an die Stadt Magdeburg in Höhe von 126.000 Euro für Sanierungsmaßnahmen am Schiffshebewerk Rothensee.
Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn hat Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann im Streit um die Fördermittelbewilligung für das Seilbahnprojekt in Schierke den Rücken gestärkt. „Die Kritik des Investors ist völlig unberechtigt“, erklärt Steppuhn. „Eine Förderzusage kann es schon rein haushaltsrechtlich erst geben, wenn Klarheit besteht, dass ein Vorhaben auch tatsächlich … Weiterlesen
Stadtfeld hat gewählt! Am vergangenen Sonntag fand auch in Magdeburg die Kommunal- und Europawahl statt. Die Wahlbeteiligung im Wahlbereich Stadtfeld-Ost lag bei 61,5 % und ist damit die höchste in der ganzen Stadt (stadtweit 53,5 %). Wir haben mit 16,2 % (5.761 Stimmen) das zweitbeste Ergebnis in Stadtfeld erreicht und … Weiterlesen
Wir danken unseren Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen bei der Kommunalwahl !!! Folgende Kandidaten der SPD Biederitz und Gerwisch wurden in die Kommunalparlamente gewählt: Kreistag: Kay Gericke (SPD Biederitz) Gemeinderat: Christian Bruchmüller (SPD Gerwisch) Birgit Gerlach (SPD Biederitz) Doreen Gruner (SPD Gerwisch) Ortschaftsrat Biederitz: Birgit Gerlach Ortschaftsrat Gerwisch: Christian Bruchmüller … Weiterlesen
Am kommenden Wochenende findet in Quedlinburg der 22. Sachsen-Anhalt-Tag unter dem Motto „Welterbe Weltoffen Willkommen!“ statt. Der SPD-Landespolitiker Andreas Steppuhn, der die Harzregion im Landtag vertritt, freut sich auf das Festprogramm und die zahlreichen Besucherinnen und Besucher. „Vom 31. Mai bis 2. Juni werden im Rahmen des Sachsen-Anhalt-Tages zehntausende Menschen … Weiterlesen
Zur Kreistagswahl am Sonntag den 26.05.2019 konnte ich bei meiner Kandidatur auf Listenplatz 7 ein gutes Ergebnis erzielen. Es reichte zwar nicht für den Einzug, aber immerhin zum 4. besten Ergebnis der SPD im Wahlbereich II – Naumburg mit 601 Stimmen. Dies ist eine Verbesserung der Stimmen um 19% gegenüber … Weiterlesen
Vielen Dank für Ihr entgegengebrachtes Vertrauen. Ebenso einen großen Dank an unsere Kandidatinnen und Kandidaten, den vielen fleißigen Helfern im Ortsverein und den ehrenamtlichen Wahlhelfern in den vielen Wahllokalen, die teilweise bis morgens um 5 Uhr die unendlichen Wahlzettel zählen durften. Wir gehen mit einer Fraktion mit 9 Sitzen in … Weiterlesen
SPD-Europaabgeordneter Arne Lietz hätte sich gefreut, erneut ins Europaparlament einzuziehen. „Ich bin traurig, dass mit dem Wahlergebnis mehrere Bundesländer nicht mehr direkt durch SPD-Abgeordnete im Europaparlament vertreten sein werden. Die letzten fünf Jahre haben gezeigt, wie wichtig es mit dem Selbstverständnis einer Volkspartei ist, dass jedes Bundesland durch eine Abgeordnete oder … Weiterlesen
Mit dabei sind auch die beiden Vertreter für Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU) und Arne Lietz (SPD). Die Abgeordneten sitzen in Vertretung für den Saalekreis dort. Es ist ihre erste Legislaturperiode. Ganzen Artikel auf www.mz-web.de lesen
Unter dem Motto „Lass uns himmlische Waffeln essen gehen“ gibt es seit dem 11.02.2019 ein neues Café am Heumarkt in der Brückstraße 10 in Ostelbien. Das Café ist Bestandteil eines neuen Quartiers der Pfeifferschen Stiftungen in unserem OV-Bereich. Grund genug, eine der monatlichen OV-Sitzungen dort durchzuführen und sich über das … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am heutigen Donnerstag auf Antrag der SPD-Fraktion in einer Aktuellen Debatte über die Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes in Sachsen-Anhalt diskutiert. In der Debatte begrüßte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Andreas Steppuhn die von Sozialministerin Petra Grimme-Benne (SPD) vorgestellten Pläne zur Umsetzung „Nach dem neuen KiFöG gehen wir jetzt … Weiterlesen