Bis Mitte des Jahres 2026 muss die Stadt Halle, wie alle deutschen Großstädte, eine kommunale Wärmeplanung verabschiedet haben. Diese soll die Wärmeversorgung in Halle auf verlässliche und nachhaltige Grundlagen stellen. Am vergangenen Montag (04.11.2024) konnte die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) einen ersten Einblick in den Prozess bekommen. Der Vorsitzende der … Weiterlesen
Willkommen beim Freitags-Update, meinen Rückblick auf einige Termine der letzten Tage. Neue Podcastfolge! Anfang der Woche habe ich eine neue Folge für meinen Podcast “Da kannste nich’ meckern” mit Zakaria Said vom Deutschen Mieterbund aufgezeichnet. Wir reden über sozialen Wohnungsbau und warum dieser auch bei uns in Sachsen-Anhalt wichtig ist, … Weiterlesen
Aus Verantwortung für Deutschland: Der Streit hat ein Ende. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.
Aick Pietschmann ist SPD-Kandidat für den Bundestagswahlkreis 73
Bereits im Juli informierte die Stadtverwaltung, dass aus Spargründen im kommenden Jahr 100.000 Euro weniger Fördermittel für die Suchtberatungs- und -präventionsstellen zur Verfügung stehen. Gemeinsam mit der Fraktion Volt / MitBürger hat die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) einen Antrag zur Sicherung der Finanzierung der Suchtberatungsstellen eingebracht, der heute im Stadtrat … Weiterlesen
Heute hat Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner ein wirtschaftspolitisches Papier veröffentlicht, in dem er unter anderem den gänzlichen Verzicht der Subventionen für INTEL fordert. Dazu erklärt der Magdeburger SPD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Falko Grube: „Mit seiner Forderung, die Zusagen der Bundesregierung gegenüber INTEL zu brechen, zeigt Bundesfinanzminister und FDP-Chef … Weiterlesen
Willkommen beim Freitags-Update, meinen Rückblick auf die kurze Feiertagswoche. Seminar zum Thema Planen Letzten Samstag war ich als Referent bei einem Seminar der SGK Sachsen-Anhalt und habe eine Einführung in das Thema „Planung“ (Landesentwicklungsplan, Bebauungsplan) gegeben. Danke für das Interesse, das können wir gerne fortsetzen und vertiefen. Ein Schachhaus für … Weiterlesen
Wie stellst du dir Deutschlands Zukunft vor? Jetzt ist die Zeit, es gemeinsam anzupacken! Bei unseren Dialogveranstaltungen kannst du mitbestimmen, wie wir den Alltag der Menschen in Deutschland konkret verbessern. Welche Probleme müssen wir lösen? Welche Ideen hast du? Wir kämpfen für eine starke, gerechte Gesellschaft – und brauchen dich … Weiterlesen
Wir machen soziale Politik für Dich! Für uns ist Leistungsträger*in, wer viel leistet und unsere Gesellschaft, unser Land stark macht. Und nicht, wer mehr verdient.
Der SPD-Ortsverein Magdeburg-Ost hatte am 27. Oktober zur Veranstaltung „Miteinander reden bei Kaffee und Kuchen“ in das Bürgerhaus Cracau eingeladen. Die Bürgerinnen und Bürger brachten zahlreiche Anliegen aus den Stadtteilen ein. Für die SPD antworteten Stadtrat Jens Rösler und Daniel Adler auf die Fragen und nahmen Anregungen auf. Zentrale Themen … Weiterlesen
Mit der Richtlinie zur sozialgerechten Baulandentwicklung (sogenanntes Baulandmodell) soll der Bau von geförderten mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnungen in Halle nachhaltig gestärkt werden. Ebenso können dadurch Investoren an den Kosten für Spielplätze, Grundschulen und Kindertagesstätten beteiligt werden. Eine Mehrheit hat die Richtlinie zuletzt jedoch im Sozialausschuss abgelehnt. Am 30.10.2024 steht die … Weiterlesen
Willkommen beim Freitags-Update, meinem Rückblick auf einige Termine der zu Ende gehenden Woche. Städteachter Am vergangenen Samstag hat es beim traditionellen Städteachter-Rennen gegen die CDU knapp nicht gereicht. Bei dem tollen Wetter hat es trotzdem Spaß gemacht – und nächstes Jahr sind wir wieder vorne! Herzlichen Glückwunsch! Landtagswoche Mittwoch, Donnerstag … Weiterlesen
Willkommen beim Freitags-Update, meinem Rückblick auf einige Termine der zu Ende gehenden Woche. Städteachter Am vergangenen Samstag hat es beim traditionellen Städteachter-Rennen gegen die CDU knapp nicht gereicht. Bei dem tollen Wetter hat es trotzdem Spaß gemacht – und nächstes Jahr sind wir wieder vorne! Herzlichen Glückwunsch! Landtagswoche Mittwoch, Donnerstag … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute den Entwurf des neuen Schulgesetzes beraten. Katja Pähle, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, wies auf die erheblichen Auswirkungen hin, die die geplanten Änderungen bei Schul- und Klassengrößen insbesondere in den kreisfreien Städten haben könnten. „Ob wir in der letzten Phase der Legislaturperiode eine … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt unterstützt den von der Landesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Sicherstellung der Qualität in der Kindertagesbetreuung, der sowohl Familien entlasten als auch die Arbeitsbedingungen in Kitas verbessern soll. „Das schafft für Familien Sicherheit und Planbarkeit und stärkt die Vereinbarkeit von Familie und Beruf,“ erklärte Katrin Gensecke, … Weiterlesen
Deutschland befindet sich in einer historischen Umbruchphase. Ein neuer Aufschwung für Deutschland muss allen dienen und nicht nur wenigen. Die SPD steht an der Seite der Beschäftigten und setzt klare Prioritäten für die Zukunft unseres Landes.
In einer deutlichen Reaktion auf den Antrag der AfD zur kritischen Auseinandersetzung mit dem Bauhaus stellte Holger Hövelmann, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, klar, dass die Angriffe der AfD auf das Bauhaus nicht nur unbegründet, sondern Teil eines größeren Kulturkampfes gegen die Moderne sind. „Das Bauhaus war und ist eben nicht … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt unterstützt den von der Landesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Sicherstellung der Qualität in der Kindertagesbetreuung, der sowohl Familien entlasten als auch die Arbeitsbedingungen in Kitas verbessern soll. „Das schafft für Familien Sicherheit und Planbarkeit und stärkt die Vereinbarkeit von Familie und Beruf,“ erklärte Katrin Gensecke, … Weiterlesen
Anlässlich des 35. Jahrestags der friedlichen Revolution erinnerte Katja Pähle, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, in ihrer Rede an die mutigen Menschen, die den Weg zur Wiedervereinigung und zu einem vereinten demokratischen Deutschland geebnet haben. Pähle hob hervor, dass die Freiheit und Demokratie, die heute selbstverständlich erscheinen, das … Weiterlesen
Die kürzlich verabschiedete Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) bringt wesentliche Änderungen für die Einführung von Tempo-30-Zonen in deutschen Städten und Gemeinden mit sich. Verkehrsministerin Lydia Hüskens sagte heute im Landtag, dass viele der in der Vergangenheit aufgrund der alten Rechtslage abgelehnten Anträge auf „Tempo 30“ nun erneut eingereicht werden müssen, um … Weiterlesen