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In dieser Folge erkläre ich das Demonstrationsrecht und warum es gut ist, dass wir dieses in der Verfassung verankerte Grundrecht haben.

In der vergangenen Stadtratssitzung (31.01.2024) hat der Stadtrat Beschlussvorlagen zur Schulentwicklungsplanung beraten und dabei mit großer Mehrheit einen Änderungsantrag beschlossen, der eine weitere Integrierte Gesamtschule vorsieht. Die Verwaltung hatte mit Blick auf die Vorgaben des Landes eine weitere Sekundarschule favorisiert. Am vergangenen Freitag hat die Verwaltung nun erklärt, auch eine … Weiterlesen

350 Menschen stellen sich dem Rechtsruck entgegen „Diesen Sonntag (11.2.) setzten Zeitzerinnen und Zeitzer gleich zwei wichtige Zeichen. Trotz kaltem Regenwetter kamen etwa 350 Menschen auf den Altmarkt, um dem Rechtsruck die Stirn zu bieten und die Störer aus der Gegendemo blieben wirkungslos, weil sich etliche Menschen ihnen direkt entgegen … Weiterlesen

Intel-AffäreSchmidt: Widersprüche um Bildungsministerin Feußner müssen geklärt werden   Als Reaktion auf die jüngste Presseberichterstattung zur Intel-Affäre im sachsen-anhaltischen Bildungsministerium äußert sich der Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, Andreas Schmidt, zu den Vorwürfen gegen Ministerin Eva Feußner (CDU).   “Es ist zwingend erforderlich, dass alle Widersprüche im Zusammenhang mit der Affäre … Weiterlesen

Am heutigen Mittwoch (31.01.2024) hat der Stadtrat eine Änderung des Grundsatzbeschlusses zur Umsetzung des prioritären Investitionsvorhabens Campus Neustadt im Rahmen des Strukturwandelprozesses verabschiedet. Damit entsteht bis 2028 ein moderner Bildungscampus in der Richard-Paulick-Straße. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) und Stadtrat für Halle-Neustadt, erklärte dazu: „Wir haben heute … Weiterlesen

Am heutigen Mittwoch (31.01.2024) hat der Stadtrat eine Änderung des Grundsatzbeschlusses zur Umsetzung des prioritären Investitionsvorhabens Campus Neustadt im Rahmen des Strukturwandelprozesses verabschiedet. Damit entsteht bis 2028 ein moderner Bildungscampus in der Richard-Paulick-Straße. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) und Stadtrat für Halle-Neustadt, erklärte dazu: „Wir haben heute … Weiterlesen

Am heutigen Mittwoch (31.01.2024) hat der Stadtrat eine Änderung des Grundsatzbeschlusses zur Umsetzung des prioritären Investitionsvorhabens Campus Neustadt im Rahmen des Strukturwandelprozesses verabschiedet. Damit entsteht bis 2028 ein moderner Bildungscampus in der Richard-Paulick-Straße. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) und Stadtrat für Halle-Neustadt, erklärte dazu: „Wir haben heute … Weiterlesen

„Da kannste nich´ meckern…“ – Der Magdeburg-Podcast mit Dr. Falko Grube, Landtagsabgeordneter und Magdeburger Stadtrat Folge 48 – Das Zuhause des Magdeburger Reiters (mit Dr. Gabriele Kösters) vom 02.02.2024 Heute geht es um „das Zuhause des Magdeburger Reiters“ – es geht um das Kulturhistorische Museum Magdeburg. Ich persönlich gehe sehr … Weiterlesen

Leserbrief MZ zu TAK hh (31.01.24) Die am 28.01.24 im Bürgerforum besuchte Veranstaltung „Talk am Kugelbrunnen“ zur Thematik der Aufnahme und Integration von insbesondere „unbegleiteten jugendlichen Migranten“ war ein Lehrstück für gelebte aktive Menschlichkeit im Sinne von Artikel 1 der Verfassung der BRD. Der Referent Herbert Haase und seine Organisation … Weiterlesen

Neujahrsempfang SPD Burgenlandkreis Damit es „nicht zu Naumburg-lastig werde“ gab Rüdiger Erben Gastredner Prof. Dr.  Armin Willingmann am Ende dessen Rede  den guten Geschmack des Südens mit auf den Weg – drei Flaschen Wein von den Winzern an der Weißen Elster rund um Zeitz. Der Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz … Weiterlesen

Willkommen beim zweiten Freitags-Update, dem Rückblick auf einige Termine der letzten sieben Tage. Samstag, 27. Januar 2024 Der 27. Januar ist der Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust. Vor 79 Jahren befreiten Soldaten der Roten Armee die Konzentrationslager von Auschwitz. Ausschwitz steht für unvorstellbares Grauen, mehr als … Weiterlesen

Eskalierende Bauernproteste Lösungen brauchen einen Dialog Angesichts der eskalierenden Bauernproteste in Sachsen-Anhalt positionieren sich Juliane Kleemann und Andreas Schmidt, Landtagsabgeordnete und Co-Vorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, entschieden gegen die aktuellen Protestformen und rufen zu einem konstruktiven Dialog auf. „Es ist Zeit für einen Kurswechsel. Brennende Reifen und Gülle auf den Straßen … Weiterlesen

Eskalierende Bauernproteste Lösungen brauchen einen Dialog Angesichts der eskalierenden Bauernproteste in Sachsen-Anhalt positionieren sich Juliane Kleemann und Andreas Schmidt, Landtagsabgeordnete und Co-Vorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, entschieden gegen die aktuellen Protestformen und rufen zu einem konstruktiven Dialog auf. „Es ist Zeit für einen Kurswechsel. Brennende Reifen und Gülle auf den Straßen … Weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt zeigt sich hocherfreut über den großen Erfolg der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg und der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg im Rahmen der Exzellenzstrategie des Bundes. Ein international besetztes Expertengremium hat zwei der von den Universitäten Sachsen-Anhalts eingereichten Projektskizzen für die nächste Wettbewerbsrunde ausgewählt. Bei insgesamt 143 geprüften Skizzen aus ganz Deutschland und … Weiterlesen

Ortsverein schickt weitere Kandidaten für die Kommunalwahl 2024 ins Rennen.

Heute geht es um eine Frage, die mir oft von Schülerinnen und Schülern gestellt wird: Was ist eine Kleine Anfrage? Wenn ich schon dabei bin, werde ich auch gleich noch erklären, was eine Große Anfrage ist. Schaut’s Euch an!

We remember 30.01.1933! Doch was ist heute vor 91 Jahren passiert? Adolf Hitler wird von Reichspräsident Paul von Hindenburg zum Reichskanzler ernannt. Anders als von seinen Koalitionspartnern, v. a. Vizekanzler Franz von Papen und DNVP-Vorsitzender Alfred Hugenberg, angenommen, kann er seine Machtfülle in den folgenden Monaten stetig ausbauen und ein … Weiterlesen

We remember 30.01.1933! Doch was ist heute vor 91 Jahren passiert? Adolf Hitler wird von Reichspräsident Paul von Hindenburg zum Reichskanzler ernannt. Anders als von seinen Koalitionspartnern, v. a. Vizekanzler Franz von Papen und DNVP-Vorsitzender Alfred Hugenberg, angenommen, kann er seine Machtfülle in den folgenden Monaten stetig ausbauen und ein … Weiterlesen

We remember 30.01.1933! Doch was ist heute vor 91 Jahren passiert? Adolf Hitler wird von Reichspräsident Paul von Hindenburg zum Reichskanzler ernannt. Anders als von seinen Koalitionspartnern, v. a. Vizekanzler Franz von Papen und DNVP-Vorsitzender Alfred Hugenberg, angenommen, kann er seine Machtfülle in den folgenden Monaten stetig ausbauen und ein … Weiterlesen