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Landtagsabgeordneter verlangt Auskunft zu Anflügen alter Antonov-Transportflugzeuge über den Raum Weißenfels Einwohnern der nördlichen Ortsteile der Stadt Weißenfels und auch von Lützen be-obachten seit längerer Zeit, dass An- und Abflüge von uralten Transportmaschinen der Typen Antonov AN 12 und AN 26 zum und vom Flughafen Leipzig/ Halle, insbesondere in den … Weiterlesen

Quedlinburg. Der Harzer Landtagsabgeordnete und SPD-Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt auch in diesem Jahr alle Mitglieder, Freundinnen und Freunde sowie Sympathisierende zum traditionellen Sommerfest der Quedlinburger SPD ein. Es werden wieder zahlreiche Gäste erwartet. Das Sommerfest findet am Freitag, dem 17. August, ab 18 Uhr im Ökogarten in der Wipertistraße 5 … Weiterlesen

Hohenmölsen zeigt aufrichtige Debattenkultur Auf aufrichtige Fragen folgen aufrichtige Antworten. Wie von einem Bürgergespräch in Hohenmölsen etwas über Debattenkultur gelernt werden kann. Dass nicht unbedingt stimmen muss, wenn viral und medial die Runde macht Politikverdrossenheit, Frustgebrüll und Flüchtlingshetze sei alles, was Bürger noch beschäftige, das zeigte sich gestern (14.08.) in … Weiterlesen

Kornelia Keune Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, als bedeutendste Reform der Pflegeversicherung seit ihrer Gründung 1995 gilt das seit Januar 2016 geltende zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG II). Schrittweise wurde Grundlegendes verändert, damit Demenzkranke und weiter eingeschränkt alltagskompetente Versicherte seit dem 01.01.2017 die gleichen Leistungen wie dauerhaft körperlich kranke Pflegebedürftige erhalten können. Seit … Weiterlesen

Christian Hausmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Ferienzeit sind an der Haltestelle Westring in den Morgenstunden vermehrt Anschlussschwierigkeiten in der Umsteigebeziehung von der Straßenbahnlinie 5 in die 1 und umgekehrt aufgetreten, sodass Fahrgäste beispielweise den Hauptbahnhof nicht rechtzeitig erreichen konnten. Hiervon waren insbesondere die Samstage, an denen die Straßenbahnlinie … Weiterlesen

Christian Hausmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Landeshauptstadt Magdeburg stellt gemäß ihrer Sportförderrichtlinie ihre Kernsportstätten, zu denen auch die Sporthallen zählen, auf Antrag zu Übungs-, Trainings- und Nutzungszwecken, bei denen keine Einnahmen erzielt werden, für alle Nutzergruppen ohne Betriebskostenbeteiligung zur Verfügung. Grundsätzlich eine gute Sache. Zunehmend gibt es jedoch Unmut … Weiterlesen

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen, zur Unterstützung der sachgerechten Entsorgung von Alt-Medikamenten sollen im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Magdeburg gemeinsam mit Partnern wie Apotheken, den SWM sowie weiteren interessierten Unternehmen Sammelpunkte für Arzneimittel eingerichtet werden. Kornelia Keune Die Verwaltung wird gebeten, entsprechend dem Konzept der Medibinee-Boxen, die es bereits in … Weiterlesen

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, 1. den Stadtratsbeschluss zur Errichtung eines Jugendfreilufttreffs in Magdeburg-West umzusetzen, 2. die Hundeauslaufwiese „Döllweg“ zu entwidmen und für die Errichtung eines überdachten Jugendfreilufttreffs zur Verfügung zu stellen. Christian Hausmann 3. Unabhängig von der Realisierung des Beschlusses zur Errichtung des Freilufttreffs … Weiterlesen

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, stadtweit zu prüfen, ob 1.) an der Zuwegung ausgewählter Schulen Halte- und Parkverbotszonen eingerichtet und 2.) zusätzlich, z.B. im Rahmen eines Pilotprojektes, im Umfeld dieser Schulen zeitweilige Hol- und Bringezonen ausgewiesen werden können. Dr. Falko Grube Begründung: Ein zunehmendes Phänomen … Weiterlesen

Christian Hausmann Der Änderungsantrag ersetzt den Ursprungsantrag A0101/18. Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, für das Ökologische Zentrum und Institut Magdeburg e.V. (ÖZIM) Ersatz- und Ausgleichpflanzungen in Form von 55 Baumhaseln noch im Jahr 2018 vorzunehmen. Kornelia Keune Begründung: In den Jahren 2009/2010 mussten aufgrund des maroden Baumbestands … Weiterlesen

Zur Stadtratssitzung am 16.08.2018 bringt die SPD-Stadtratsfraktion einen Antrag zur Verbesserung und Neuordnung der Verkehrs- und Parksituation im Nordabschnitt der Friesenstraße ein. Der nördliche Teil der Friesenstraße wird derzeit zweispurig als Einbahnstraße geführt. Das Parken ist auf dem Gehweg beidseitig gestattet. Durch aufklappende Fahrzeugtüren, Müllcontainer auf dem Gehweg oder zu … Weiterlesen

Erben: Das Prinzip „Ambulant vor stationär“ ist zwar gut und rich-tig, wir werden aber zusätzliche Pflegeheimplätze im Burgenlandkreis benötigen Der Weißenfelser Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben hatte sich in diesem Sommer u.a. den Besuch von Pflegeheimen und Pflegedienstleistern als Schwerpunkt gesetzt. So besuchte er in den letzten Wochen sieben Pflegeheime und Pflegedienste … Weiterlesen

Pressemitteilung Halberstadt im Juli 2018: Am vergangenen Samstag hatte die SPD erneut zum Arbeitseinsatz in den Tiergarten der Kreisstadt eingeladen. Bereits seit vielen Jahren wird dort nicht nur das Rotwild unterstützt und gepflegt. „Die beliebte Freizeiteinrichtung unserer Stadt liegt uns besonders am Herzen“ sagte SPD-Ortschef Michael Kröber. Tatkräftige Unterstützung erhielten … Weiterlesen

Andreas Steppuhn (SPD) ruft Unternehmen aus der Harzregion zur Teilnahme am Inklusionspreis 2019 auf Quedlinburg. Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn (SPD) informiert über den „Inklusionspreis für die Wirtschaft 2019“. Bei dem Wettbewerb handelt es sich um eine Initiative der Bundesagentur für Arbeit, der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, der Charta Vielfalt … Weiterlesen