Bürgersprechstunde
Bürgersprechstunde unter freiem Himmel Der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben und der Bürgermeister der Stadt Lützen, Uwe Weiß, laden gemeinsam zur Bürgersprechstunde unter freiem Himmel ein. Wie jedes Jahr findet diese im Lützener Martzschpark an der Eisbahn statt. Am 26.07.2018, von 14.00 – 17.00 Uhr findet die Bürgersprechstunde unter freiem Himmel im … Weiterlesen
Presseankündigung – 12.07.18: „Klimadiplomatie: Arne Lietz, MdEP trifft UN-Generalsekretär António Guterres“
Entwicklungs- und Umweltausschuss bei den Vereinten Nationen in New York Der sozialdemokratische Entwicklungspolitiker Arne LIETZ übergibt zusammen mit einer Parlamentsdelegation UN-Generalsekretär António Guterres den Bericht des Europäischen Parlaments zur Klimadiplomatie. Die Abgeordneten des Entwicklungs- sowie des Umweltausschusses nehmen von Montag, 16. Juli bis Mittwoch, 18. Juli am entscheidenden UN-Gremium zur … Weiterlesen
Wachsames Auge auf Rockerkriminalität in Sachsen-Anhalt erforderlich
Wegen des Verbots der rockerähnlichen Gruppe Osmanen Germania BC durch den Bundesinnenminister stand in dieser Woche die Rockerkriminalität im Blickpunkt der bundesweiten Öffentlichkeit. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, hat jüngst Antworten der Landesregierung auf seinen Fragenkatalog zu polizeilich relevanten Rockergruppierungen und deren Aktivitäten in Sachsen-Anhalt erhalten (siehe Anlage).Anlage … Weiterlesen
Wählen ist ein Grundrecht, das für alle gelten muss
Mehr als 80.000 Menschen in unserem Land dürfen nicht wählen, weil sie eine Behinderung haben. Mit dieser Diskriminierung muss Schluss sein! Wählen ist ein Grundrecht, das für alle gelten muss. Deswegen werden wir Sozialdemokraten das Wahlrecht ändern.
Falko Grube spendiert Kinder- und Jugendwohngruppen der AWO Eis und Eintrittskarten für Neustädter See
Das sommerliche Wetter in Magdeburg lädt derzeit förmlich ein zum Baden und Plantschen in den Magdeburger Seen und Freibädern. Mit dabei meist ein Eis oder kalte Leckereien. „Leider können sich nicht alle Kinder und Jugendliche diese Erfrischungen leisten“, sagte Falko Grube, Landtagsabgeordneter und Stadtrat für die SPD bei einem Besuch … Weiterlesen
Rettungsdienst im Burgenlandkreis
Erben: Die 100 Tage-Bilanz der Johanniter Unfall-Hilfe ist positiv Vor ziemlich genau 100 Tagen, in der Nacht zum Ostersonntag, übernahm die Johannitier-Unfall-Hilfe für den Bereich Naumburg den Rettungsdienst. Die kurzfristige Neuerteilung der Konzessionen durch den Kreistag war notwendig geworden, nachdem der Verwalter der insolventen Rettungsdienst Burgenlandkreis gGmbH, einer Tochtergesellschaft der … Weiterlesen
Badespaß für AWO-Wohngruppen
Das sommerliche Wetter in Magdeburg lädt derzeit förmlich ein zum Baden und Plantschen in den Magdeburger Seen und Freibädern. Mit dabei meist ein Eis oder kalte Leckereien. Leider können sich nicht alle Kinder und Jugendliche diese Erfrischungen leisten. Heute habe ich die Kinder- und Jugendwohngruppen der AWO im Kannenstieg besucht. … Weiterlesen
Braunkohleveredlung
Erben: Bin froh, dass Deuben kein Technikmuseum, sondern ein lebendiger Industriestandort ist Am Mittwochvormittag besuchte der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben die Brikettfabrik der MIBRAG in Deuben. Seit Mai 2018 werden dort für das Schwesterunternehmen der MIBRAG, die Lausitzer Energie AG (LEAG) Brikett gepresst. Die Brikettfabrik läuft bereits seit 1936. Die … Weiterlesen
PRESSEMITTEILUNG – 10.07.2018: „Wir brauchen europäische Lösungen für europäische Probleme“
NATO-Gipfel – SPD-Verteidigungspolitiker fordert Absage an Zwei-Prozent-Ziel Vertreterinnen und Vertreter der NATO-Staaten werden am 11. und 12. Juli in Brüssel über das von den NATO-Partnern anvisierte Zwei-Prozent-Ziel des Bruttoinlandprodukts für Verteidigungsausgaben diskutieren. Außerdem geht es um den gemeinsamen Umgang mit Cyberangriffen sowie anderen hybriden Bedrohungen, wie Desinformationskampagnen oder Propaganda. Mit … Weiterlesen
Neue Ideen für klimafreundliche Gebäude gesucht
Andreas Steppuhn (SPD) informiert Kreative aus der Harzregion über Ideenwettbewerb Quedlinburg. Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn ruft Menschen aus der Harzregion zur Teilnahme an einem Ideenwettbewerb des Bundesbauministeriums und des Bundesumweltministeriums auf. „Im Rahmen des Wettbewerbs RE:frame Energieeffizienz: werden Ideen gesucht, wie mehr Menschen für klimafreundliches Bauen und Sanieren begeistert … Weiterlesen
KOMMUNALFINANZEN
Steppuhn: Land stellt erneut Konsolidierungshilfen für die Stadt Thale bereit Das Land hat im Juni neue Finanzhilfen für Kommunen in Sachsen-Anhalt zur Verringerung ihrer Schuldenlast zur Verfügung gestellt. Insgesamt wurden aus dem STARK II-Programm 3 Altkredite durch neue, zinsgünstigere Kredite abgelöst. Aus dem Landkreis Harz partizipiert an der Auszahlung die Stadt … Weiterlesen
