SPD-Fraktion drängt auf Einhaltung der Beschlusslage. In der Sitzung des Stadtrates am 27.06.2018 antwortete der Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand auf die Frage, welcher Investor gegebenenfalls für ein Kongresszentrum am Riebeckplatz gefunden wurde, dass er laut Stadtratsbeschluss noch drei Tage bis zum 30.06.2018 Zeit habe und den Fraktionen eine schriftliche Antwort … Weiterlesen
In der Sitzung des Stadtrates am 27.06.2018 antwortete der Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand auf die Frage, welcher Investor gegebenenfalls für ein Kongresszentrum am Riebeckplatz gefunden wurde, dass er laut Stadtratsbeschluss noch drei Tage bis zum 30.06.2018 Zeit habe und den Fraktionen eine schriftliche Antwort zugehen würde. Diese Antwort steht bis … Weiterlesen
Wochenlang haben sich CDU und CSU einen oft absurden und politisch völlig verantwortungslosen Machtkampf geliefert. Jetzt versuchen die Unionsparteien mit ihrem sogenannten „Asylkompromiss“, den Konflikt auf die Ebene der Regierungskoalition zu verlagern und zu Lasten der SPD auszutragen. Für solche Spielchen steht unsere Partei nicht zur Verfügung. Für ihren ursprünglichen … Weiterlesen
Das Pariser Abkommen hat den Grundstein für internationale Solidarität im Klimaschutz gelegt. Aber noch reichen die personellen und finanziellen Ressourcen der Europäischen Institutionen nicht aus. Die EU-Klimadiplomatie muß nachhaltig gestärkt werden, meint der EU-Parlamentarier Arne Lietz. Am 3. Juli 2018 hat das Europäische Parlament mit einer breiten Mehrheit meinen Initiativbericht … Weiterlesen
SPD-Abgeordnete stimmen gegen EU-Verteidigungsprogramm Die Europa-SPD stemmt sich gegen zusätzliche Subventionen für die bereits gut aufgestellte europäische Verteidigungsindustrie: Die Abgeordneten haben am Dienstag, 3. Juli 2018, gegen das Programm zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich gestimmt. Der vorliegende Bericht war ein Verhandlungsergebnis von Europaparlament, Kommission und Rat. Das Programm wird zugunsten … Weiterlesen
„Wir müssen endlich zum Handeln kommen“ Der stellvertretende Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Steppuhn, sieht wachsende Unterstützungfür die Einführung eines Azubi-Tickets in Sachsen-Anhalt. „In dieser Frage stehen Gewerkschaften, Auszubildendenvertretungen, Unternehmen undKammern auf derselben Seite“, erklärte Steppuhn. „Und auch in der Landesregierung und im Landtag wächst die Unterstützung. Wir … Weiterlesen
Europäisches Parlament will EU-Klimadiplomatie stärken Um die Ziele des Pariser Vertrags schnellstmöglich umzusetzen, soll der Auswärtige Dienst der EU personell und finanziell gestärkt werden. So wird es in einem Initiativbericht der beiden Parlamentsberichterstatter Arne LIETZ und Jo LEINEN von der Europa-SPD gefordert. Das Plenum des Europäischen Parlaments wird am Montag, 2. Juli 2018, über den Bericht debattieren und am Dienstag, 3. Juli 2018, … Weiterlesen
Schon zu Beginn der Erntearbeiten kam es in Sachsen-Anhalt zu zahlreichen großflächigen Feldbränden. Damit setzt sich auch in diesem Jahr ein Trend zahlreicher Feldbrände in Sachsen-Anhalt fort, der zusätzlich durch die langanhaltende Trockenheit begünstigt wird (siehe Anlage). Nicht nur den Landwirten, sondern auch den Kommunen entstehen hierdurch erhebliche materielle Schäden, … Weiterlesen
Halberstadt. Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt am Donnerstag, dem 5. Juli, in der Zeit von 15:00 bis 16:30 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ins SPD-Bürgerbüro, Domplatz 6, in Halberstadt ein. Gemeinsam mit den Mitgliedern des SPD-Ortsvereinsvorstandes Bruno Logsch und Andreas Schneider, steht er interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen … Weiterlesen
Der SPD-Kreisverband Harz führte seine Mitgliedervollversammlung im AWO Alten- und Pflegezentrum “Am Kleers” in Quedlinburg durch. Arne Lietz Thomas Rieke Gewählt wurden die Delegierten aus dem SPD Kreisverband Harz für die Landesvertreterversammlung zur Europawahl 2019 am 28.September. Die Kandidaten Arne Lietz und Thomas Rieke informierten über ihre Erfahrungen und Vorstellungen … Weiterlesen
Andreas Steppuhn (SPD) informiert über Videoprojekt für Jugendliche Quedlinburg. Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn ruft Jugendliche aus der Harzregion zur Teilnahme an dem Videoprojekt Klickwinkel auf: „Der Klickwinkel Videowettbewerb richtet sich an Schülerteams der 8. bis 11. Klasse. Die Jugendlichen werden ermutigt, ihre übliche Alltagswelt zu verlassen und Themen zu … Weiterlesen
Der SPD-Landesverband und die SPD-Landtagsfraktion haben gestern mit der Unterstützung von Renate Höppner einen neuen Preis ausgelobt, um das ehrenamtliche Engagement unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger zu würdigen: den Reinhard-Höppner-Engagementpreis. Mit ihm wollen wir künftig jährlich Einzelpersonen oder Organisationen wie Vereine oder Initiativen würdigen, die sich im Ehrenamt besonders verdient um … Weiterlesen
Schönebeck. Unter Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt im Salzlandkreis wurde heute in Schönebeck/Elbe die 33. Tafel des Landes mit Ausgabestellen in Calbe und Barby eröffnet. Der Landesvorsitzende der Tafeln in Sachsen-Anhalt Andreas Steppuhn erklärte anlässlich der offiziellen Eröffnung in Schönebeck, an der auch Landessozialministerin Petra Grimm-Benne teilnahm: „Als Tafel-Landesverband freuen wir uns … Weiterlesen
Steppuhn und Berger in Aderstedt zu sprechen Aderstedt. Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn und Maik Berger (SPD), Ortsbürgermeister von Aderstedt, laden gemeinsam am Donnerstag, dem 05. Juli, zu einer Bürgersprechstunde ins Bürgermeisterbüro, Ernst-Thälmann-Platz 38, in Aderstedt ein. Dort stehen sie in der Zeit von 14:00 bis 15:00 Uhr allen interessierten … Weiterlesen
S&D members launch the Alevi Friendship Group of the European Parliament At the initiative of the S&D Group, yesterday the European Parliament held the founding meeting of the „Alevi Friendship Group“: a platform to promote cooperation between the members of the European Parliament and the Alevi, and to give this … Weiterlesen