In den vergangen Monaten häufen sich die Beschwerden der Einwohner in der Silberhöhe: Ruhestörungen, Trinkgelage, Vermüllung von Grünanlagen, fehlende Beleuchtung von Straßen und Gehwegen sowie die verschlechterte Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr sind nur einige Beispiele. Dazu Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Es kann nicht sein, dass … Weiterlesen
Am 23.06.2018 stellten sich Vertreter unseres Ortsvereins an einem Infostand in der Köthener Innenstadt den Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Trotz des schlechten Wetters fanden einige sehr gute Gespräche statt. Themen waren u.a. die Sauberkeit im Stadtgebiet, barrierefreie Einkaufsmöglichkeiten in der Innenstadt, die Integration von Flüchtlingen oder fehlende Parkmöglichkeiten im … Weiterlesen
Beim 8.Fahrradaktionstag in Magdeburg. Wir brauchen für alle VerkehrsteilnehmerInnen vernünftige Regelungen. Die von den FahrradfahrerInnen müssen weiterhin gestärkt werden.
„Ich mache mir ernste Sorgen über die Handlungsfähigkeit der Koalition in Berlin. Der Machtkampf in der Union lähmt die Regierung und stellt alle wichtigen Gestaltungsvorhaben in den Schatten. Das gefährdet auch die Ziele, für die wir als SPD in diese Regierung gegangen sind.“ Das sagte die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD, … Weiterlesen
In seiner Sitzung am heutigen Freitag diskutiert der Landtag von Sachsen-Anhalt über verschiedene Anträge zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners. Der Antrag der Koalitionsfraktionen sieht eine umfangreiche Unterstützung durch das Land Sachsen-Anhalt vor. In der Debatte erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben: „Viele Gemeinden im Norden und Osten Sachsen-Anhalt sind … Weiterlesen
Heute fand das 2. Erzählcafe „Stadtrat 2019: Weiblicher und jünger – wie kann das gelingen ?“ statt, welches von der Initiative frauen.politisch.stark organisiert wurde. In einer interessanten Diskussionsrunde wurde die Vereinbarkeit von Familie und Ehrenamt in der Politik näher betrachtet.
Talkrunde „Lischka trifft“ Fliegender Teppich des Ex-BND-Präsidenten Am 19. Juni hatte der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka den früheren Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes Gerhard Schindler als Talkgast in die Landeshauptstadt eingeladen. Bereits zum zweiten Mal. Während seines ersten Besuchs 2016 war er noch Chef des Auslandsgeheimdienstes. Inzwischen ist er im Ruhestand und hat … Weiterlesen
Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Berliner Depesche Ausgabe 06/2018 (pdf-Datei) Themen: Fliegender Teppich des Ex-BND-Präsidenten, Entlastung bei Krankenversicherung Halbe-halbe ist gerecht, Musterfeststellungsklage kommt – Stärkung der Verbraucherrechte
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am heutigen Donnerstag einen Antrag diskutiert, in dem die AfD Polizei und Justiz vorwirft, „auf dem linken Auge blind“ zu sein. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben: „Was bedeutet das eigentlich, was Sie hier zum wiederholten Male vortragen? Es bedeutet: … Weiterlesen