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Besuch der Landesgartenschau in Burg mit Bürgermeister Jörg Rehbaum. Interessante Gestaltung – auch aus stadtplanerischer Sicht – der Anlagen. Im Anschluss die Eröffnung der 6. Burger Fête de la musique in den Ihlegärten.      

Sozialdemokraten kritisieren entwicklungspolitische Vorschläge der EU-Kommission Es geht um neue Pläne in der Entwicklungshilfe: Die EU-Kommission hat am Donnerstag, 14. Juni 2018, das neue sogenannte Instrument für Nachbarschaft, Entwicklung und Internationale Kooperation vorgestellt. Dieses Instrument soll innerhalb der neuen EU-Finanzplanung von 2021 bis 2027 in Kraft treten. Es ersetzt bisher … Weiterlesen

Die Quedlinburger SPD hat am Wochenende ihren Vorstand neu gewählt. In den Räumlichkeiten des Altenpflegezentrums der Arbeiterwohlfahrt APZ, zog der einstimmig in seinem Amt betätigte Vorsitzende der Quedlinburger SPD und Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn Bilanz über die Arbeit der zurückliegenden zwei Jahre. 18 neue Mitglieder konnten hinzu gewonnen werden. Dem gegenüber … Weiterlesen

Hintergrund: Bei einem Vor-Ort-Termin mit der Verwaltung und Vertretern der Schule, stellte sich das Gefahrenpotenzial heraus. Deswegen fordert unsere Fraktion, dass dort gehandelt wird. Sicherer Schulweg contra Parkplätze in der Agnetenstraße Ab August beginnt für viele Kinder das neue Schuljahr. Was für den Nachwuchs ein großes Ereignis ist, treibt manchem … Weiterlesen

Zur aktuellen Diskussion zum Zirkus Klatschmohn erklärt Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Wir fordern die Stadtverwaltung auf, den Zirkus Klatschmohn weiterhin am Standort Rossplatz zu belassen. Da mittlerweile die Bestätigung des Versicherungsschutzes vorliegt, die von der Stadt eingefordert wurde, darf es nicht zu einer Räumung des Areals … Weiterlesen

„Junge Menschen im Harz werden profitieren“ Auf Initiative der SPD schafft die Regierungskoalition in Sachsen-Anhalt das Schulgeld für Pflegeberufe ab – schon mit Beginn des Schuljahres 2018/19. Mit der Neuregelung, für die sich die SPD seit langem stark gemacht hat, soll ein Einbruch bei Ausbildungsbeginnen in der Pflege vermieden werden. … Weiterlesen

Interfraktionelle Neuanträge mit unserer Beteiligung: 1.Koordinator für einheitliche Anweisung für den Notfall (Antrag A0070/18) 2.Sichere Querungsmöglichkeit am Scharnhorstring Höhe Sterncenter (Antrag A0066/18) Interfraktionelle Anfrage mit unserer Beteiligung: 1.Verkehrssituation vor dem Schulgebäude Gneisenauring (Anfrage F0114/18) Unsere Anfragen: 1.Ersatz- und Ausgleichspflanzungen für das Ökozentrum Magdeburg (ÖZIM) (Anfrage F0125/18) 2.Sachstand Umsetzung provisorischer barrierefreier … Weiterlesen

Zu unserer Juni-Sitzung konnten wir Jens Rösler, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion Magdeburg, bei uns im Ortsverein Stadtfeld begrüßen und mit ihm über verschiedene stadtteilrelevante Stadtratsthemen diskutieren. Zur aktuellen Stadtratssitzung am 14.06.2018 gibt es drei Anfragen der SPD-Stadtratsfraktion zu Baumersatzpflanzungen in Stadtfeld und zur Errichtung von provisorischen barrierefreien Straßenbahnhaltestellen entlang der Große … Weiterlesen

Die Koalition in Sachsen-Anhalt schafft das Schulgeld für Pflegeberufe ab – schon mit Beginn des Schuljahres 2018/19. Mit der Neuregelung, für die sich die SPD seit langem stark gemacht hat, soll ein Einbruch bei Ausbildungsbeginnen in der Pflege vermieden werden. Möglich wird das durch einen Änderungsantrag, den die Koalitionen von … Weiterlesen

Erben: Der Ganze ist eine große Enttäuschung Auf Antrag der SPD-Fraktion waren die schlimmen baulichen Zustände in der Weißen-felser Polizei-Liegenschaft in der Langendorfer Straße 49 am heutigen Mittwochnach-mittag Gegenstand der Finanzausschusssitzung des Landtages. Der Weißenfelser SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben konfrontierte die Vertreter von Innen- und Finanzministerium mit einer Reihe von Fragen … Weiterlesen

Dr. Falko Grube Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ein Thema, das die Stadtfelder seit längerer Zeit umtreibt, ist der Verlust an Grün in ihrem Stadtteil u.a. bedingt durch diverse Baumaßnahmen. Im Zuge der Bautätigkeiten zur Nord-Süd-Verbindung der MVB beispielsweise erfolgten umfangreiche Baumfällungen am Adelheidring, um Baufreiheit für den Beginn der Baumaßnahme … Weiterlesen

Kornelia Keune Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Aprilsitzung des Stadtrates wurde bekanntgegeben, dass sich die Bauarbeiten rund um den Magdeburger City-Tunnel voraussichtlich um weitere drei Jahre verlängern werden und somit eine Fertigstellung erst 2022 wahrscheinlich sein wird. Dies hat zur Folge, dass auch andere Ausbauprojekte im ÖPNV-Bereich zeitlich verlagert … Weiterlesen

Kornelia Keune Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund eines maroden Baumbestandes sind in den Jahren 2009/2010 auf dem Gelände des ÖZIM über 200 Bäume gefällt worden. Auch in den Folgejahren kam es wetterbedingt zu weiteren Fällungen – pro Jahr ein bis drei Bäume. Im Jahr 2017 fielen weitere 15 Bäume den … Weiterlesen

Denny Hitzeroth Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit Beginn des Schuljahres 2018/19 wird bis 2021 die ehemalige Lea-Grundig-Schule als Ausweichquartier für die Grundschule Diesdorf genutzt. Es ist davon auszugehen, dass viele Kinder von ihren Eltern mit dem Auto zur Schule gebracht werden. Da sich das Schulgebäude im Gneisenauring in einer Sackgasse … Weiterlesen

Denny Hitzeroth Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, ob zur Gewährleistung eines sicheren Schulweges nunmehr die Möglichkeit besteht, eine sichere Querungsmöglichkeit, z.B. in Form einer Bedarfsampel, eines Fußgängerüberweges oder einer streckenbezogenen Geschwindigkeitsbeschränkung (Tempo 30), am Scharnhorstring in Höhe des Sterncenters einzurichten. Christian Hausmann Begründung: Mit Beginn … Weiterlesen

Kornelia Keune Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Koordinator/ eine Koordinatorin zu bestimmen, der/die eine Einführung für ein standardisiertes Verfahren zur Umsetzung einer einheitlichen Anweisung für den Notfall (Notfallbogen) begleitet. Dieser ist gleichzeitig der Koordinator/ die Koordinatorin der regionalen Vernetzung. 1. Die an der Versorgung Beteiligten, z.B. … Weiterlesen

Verteidigungspolitischer Sprecher der Europa-SPD begrüßt Parlamentsinitiative Die Europäische Union soll sich künftig besser gegen Hackerangriffe wehren können. Deshalb hat das Europäische Parlament am Mittwoch, 13. Juni 2018, einen Initiativbericht zur Cyberabwehr verabschiedet. „Es ist wichtig, dass wir dieses Thema auf europäischer Ebene angehen“, so der sicherheits- und verteidigungspolitische Sprecher der … Weiterlesen

Verkehrswende 2030. Wie bekommt man mehr Menschen in die Busse und Bahnen. Jahrestagung des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) in Potsdam.