Interfraktioneller Antrag: Unterstützung der Förderung der Offenen Treffs (OT) und Alten- und Service-Zentren

Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: 1. Der Stadtrat nimmt die Information des Seniorenbeirates vom 14.08.2017 (Anlage 1) und dessen „Stellungnahme zur Personalkostenförderung der Offenen Treffs und ASZ 2018“, v. 06.09.2017 (Anlage 2) zur Kenntnis. 2. Im Hinblick auf die zu erwartende demographische Entwicklung in der Landeshauptstadt Magdeburg und unter … Weiterlesen

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Gehwegparken auf der Nordseite der Weferlinger Straße

Christian Hausmann Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, inwiefern auf der Nordseite der Weferlinger Straße eine Gehwegparksituation geschaffen werden kann, wie sie derzeit auf der Südseite besteht. Begründung: Denny Hitzeroth In der Weferlinger Straße ist derzeit das Parken für Fahrzeuge auf dem südlichen Gehweg gestattet. Da … Weiterlesen

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Neuer Standort für MVB-Häuschen und Abbau der LED-Wand am Breiten Weg

Jens Hitzeroth Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, gemeinsam mit den MVB zu prüfen, welche alternativen Standorte für das MVB-Häuschen im Bereich der Kreuzung Breiter Weg/Ernst-Reuter-Alle in Frage kommen bzw. wo in diesem Bereich perspektivisch ein neuer Standort für den Fahrkartenverkauf der MVB gefunden werden kann. Hinsichtlich der … Weiterlesen

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SPD-Arbeitsgemeinschaft fordert gleiche Rechte für geflüchtete Kinder

Das Kabinett in Magdeburg hat heute den Entwurf einer Schulgesetznovelle beschlossen. Dazu äußert sich die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD Sachsen-Anhalt: Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD Sachsen-Anhalt fordert, der einseitigen Fokussierung auf Abschiebungen eine Abfuhr zu erteilen. „An Stelle von übler Symbolpolitik wie Abschiebeknäste brauchen Kinder einen … Weiterlesen

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Fraktionsecho Nr. 4         Fraktionsecho Nr. 4 (pdf.Datei)

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Wir werden uns im Parlament die Zeit für ein wirklich gutes Schulgesetz nehmen

Das Kabinett hat heute eine Schulgesetznovelle beschlossen und an den Landtag zu Beratung und Beschlussfassung übermittelt. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angela Kolb-Janssen: „Die Novellierung des Schulgesetzes nimmt einige bildungspolitische Punkte in den Blick wie die notwendigen gesetzlichen Regelungen für Seiten- und Quereinsteiger oder die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren … Weiterlesen

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SPD: Einen Prozess der Erneuerung starten

Die Wahlergebnisse der letzten Wochen sind eine emotionale Berg- und Talfahrt. Unbestritten hat die SPD langfristig mit dem Gang in die Opposition auf Bundesebene die Chance auf eine wirkliche organisatorische und inhaltliche Frischzellenkur. Nach fast zwei Jahrzehnten Regierungsteilhabe ist dies … Weiterlesen →

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PRESSEMITTEILUNG – 17.10.2017: „Arne Lietz spricht zum 500. Reformationsjubiläum im Europaparlament“

Heute findet im Europäischen Parlament in Brüssel eine Konferenz zum Thema 500 Jahre Reformation statt. Zu der Veranstaltung eingeladen hat unter anderem der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz – im Namen der europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Als einer der Mitveranstalter und Vortragenden referiert Arne Lietz über das Erbe der Reformation für die … Weiterlesen

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Einladung zum Kreisparteitag

Liebe Mitglieder, der SPD-Kreisverband Harz führt seinen diesjährigen außerordentlichen Kreisparteitag am 21. Oktober 2017 in Form einer Mitgliedervollversammlung durch. Diesen Parteitag wollen wir nutzen, um die Bundestagswahl 2017 auszuwerten, Anträge zu beraten sowie Personalvorschläge für den Landesvorstand 2018-2020 abzustimmen. Wir möchten euch hiermit zu unserem außerordentlichen Kreisparteitag am Samstag, d. … Weiterlesen

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Einladung zum Kreisparteitag

Liebe Mitglieder,der SPD-Kreisverband Harz führt seinen diesjährigen außerordentlichen Kreisparteitag am 21. Oktober 2017 in Form einer Mitgliedervollversammlung durch. Diesen Parteitag wollen wir nutzen, um die Bundestagswahl 2017 auszuwerten, Anträge zu beraten sowie Personalvorschläge für den Landesvorstand 2018-2020 abzustimmen. Wir möchten euch hiermit zu unserem außerordentlichen Kreisparteitag am Samstag, d. 21. … Weiterlesen

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BÜRGERSPRECHSTUNDE

Andreas Steppuhn vor Ort in Wernigerode Wernigerode. Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn lädt am Donnerstag, dem 19. Oktober, zu einer gemeinsamen Bürgersprechstunde mit dem SPD-Kreisvorsitzenden Tobias Kascha ein. Von 18:30 bis 19:30 Uhr sind sie im Bürgerbüro Breite Straße 84 anzutreffen und stehen für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Zur Vermeidung … Weiterlesen

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SPD-Ortsverein Wanzleben trifft sich am heutigen Abend

Am heutigen Montag, um 19:00, trifft sich der SPD-Ortsverein Wanzleben im Wahlkreisbüro von der Landtagsabgeordneten Silke Schindler in Wanzleben, Markt 11. Diskutiert wird über die anstehende Stadtratssitzung, die Landratswahl, aber auch über das vergangene Bundestagswahlergebnis. Neben den Mitgliedern des Ortsvereines sind Freunde und Sympathisanten der SPD herzlich eingeladen.

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SPD-Ortsverein Wanzleben trifft sich am heutigen Abend

Am heutigen Montag, um 19:00, trifft sich der SPD-Ortsverein Wanzleben im Wahlkreisbüro von der Landtagsabgeordneten Silke Schindler in Wanzleben, Markt 11. Diskutiert wird über die anstehende Stadtratssitzung, die Landratswahl, aber auch über das vergangene Bundestagswahlergebnis. Neben den Mitgliedern des Ortsvereines sind Freunde und Sympathisanten der SPD herzlich eingeladen.

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SPD-Ortsverein zieht Bilanz

Quedlinburg. Der SPD-Ortsverein Quedlinburg trifft sich am Sonntag, dem 15. Oktober, um 10:30 Uhr zu einem Politischen Frühschoppen im Hotel „Zur Goldenen Sonne“ in Quedlinburg, teilt der Ortsvereinsvorsitzende und SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn mit. Zu dieser Veranstaltung, bei welcher die Bundestagswahlergebnisse ausgewertet werden sollen, sind alle Mitglieder und Sympathisanten herzlich eingeladen.

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PRESSEMITTEILUNG – 12.10.2017: „Antwort auf BREXIT und Aufstieg der Populisten“

Verleihung des Europäischen Bürgerpreises Die beiden Gründer von Pulse of Europe sowie weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Bewegung aus Köln, Aachen und Bonn werden am Mittwoch, 11. Oktober 2017 im Rahmen einer Zeremonie zur Verleihung des Europäischen Bürgerpreises in Brüssel geehrt. Die beiden SPD-Europaabgeordneten Arndt Kohnund Arne Lietz hatten „Pulse … Weiterlesen

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Pressemitteilung – 09.10.2017: „Internationale Parlamentariergruppe kritisiert Menschenrechtslage in den Philippinen“

Sehr geehrte Journalistinnen und Journalisten, Arne Lietz besuchte vom 7. bis 9. Oktober 2017 die Philippinen als Mitglied einer Delegation von internationalen Parlamentarierinnen und Parlamentariern. Schwerpunkt der Gespräche in der philippinischen Hauptstatt Manila war die Lage der Menschenrechte in dem Land. Bereits im Märch 2017 hatte das Europäische Parlament in … Weiterlesen

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