In der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) ist ab dem 01.08.2017 die Stelle eines/einer Fachreferenten/-in in Vollzeit befristet bis zum Ablauf der 6. Wahlperiode am 30.06.2019 zu besetzen. Die detaillierte Ausschreibung findet Sie hier: SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)_Stellenausschreibung_ReferentIn ab 01.08.2017
Rede von Burkhard Lischka zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht am 18.05.2017 im Deutschen Bundestag
Resolution betont das Ziel einer Zweistaatenlösung Am Donnerstag, 18. Mai 2017, hat das Europaparlament mit breiter Mehrheit eine lange erwartete Entschließung zum Nahostkonflikt verabschiedet. Darin stellen sich die Abgeordneten klar hinter die UN-Resolution 2334 vom Dezember 2016, in der die Weltgemeinschaft das Ziel einer Zweistaatenlösung bestätigt und Israels Siedlungspolitik in … Weiterlesen
Interfraktioneller Neuantrag mit unserer Beteiligung: 1. Verkehrslösung im Bereich Friedensweiler (Antrag A0085/17) Unsere Änderungsanträge: 1. Zum Antrag Ausfallbürgschaft für das Kaiser Otto-Fest 2017 (Änderungsantrag A0029/17/1) 2. Zum Antrag Übergangsweise provisorische barrierefreie Haltestellen stadtweit prüfen (Änderungsantrag A0086/17/1) Interfraktioneller Änderungsantrag mit unserer Beteiligung: 1. Zur Drucksache Personalangelegenheiten – Fraktionen (Änderungsantrag DS0479/16/1) Unsere Anfragen: … Weiterlesen
Interfraktioneller Neuantrag mit unserer Beteiligung: 1. Verkehrslösung im Bereich Friedensweiler (Antrag A0085/17) Unsere Änderungsanträge: 1. Zum Antrag Ausfallbürgschaft für das Kaiser Otto-Fest 2017 (Änderungsantrag A0029/17/1) 2. Zum Antrag Übergangsweise provisorische barrierefreie Haltestellen stadtweit prüfen (Änderungsantrag A0086/17/1) Interfraktioneller Änderungsantrag mit unserer Beteiligung: 1. Zur Drucksache Personalangelegenheiten – Fraktionen (Änderungsantrag DS0479/16/1) Unsere Anfragen: … Weiterlesen
Die nicht alltägliche Arbeit des Christlichen Jugenddorfwerks (CJD) Salzwedel würdigte die SPD-Bundestagsabgeordnete Marina Kermer bei ihrem Besuch während der Festveranstaltung zum 25-jährigen Bestehen der Einrichtung am 10. Mai 2017 im Salzwedeler Kulturhaus. „Die Einbindung der Menschen mit einer Behinderung ist Aufgabe der gesamten Gesellschaft. Das CJD Salzwedel mit seinen engagierten … Weiterlesen
Christian Hausmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, durch die Sanierungsmaßnahmen der Wohnhäuser entlang der Nordseite in der Oebisfelder Straße kommt es in dem Bereich derzeit zu Behinderungen im entgegenkommenden Verkehr aufgrund des erhöhten Parkaufkommens. Zudem parken die Fahrzeuge teilweise so dicht, dass ein Überqueren der Straße vor allem für Kinder, die … Weiterlesen
Christian Hausmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, durch die Sanierungsmaßnahmen der Wohnhäuser entlang der Nordseite in der Oebisfelder Straße kommt es in dem Bereich derzeit zu Behinderungen im entgegenkommenden Verkehr aufgrund des erhöhten Parkaufkommens. Zudem parken die Fahrzeuge teilweise so dicht, dass ein Überqueren der Straße vor allem für Kinder, die … Weiterlesen
Christian Hausmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit jeher erfreut sich die Elbuferpromenade entlang des Schleinufers großer Beliebtheit. Vor allem in den warmen Monaten ist sie durch ihr vielseitiges Angebot an Gastronomie und Sehenswürdigkeiten ein Magnet für Spaziergänger, Radfahrer und Sportler und zugleich eine wichtige Verbindungsstrecke für den nichtmotorisierten Individualverkehr zwischen … Weiterlesen
Christian Hausmann Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit jeher erfreut sich die Elbuferpromenade entlang des Schleinufers großer Beliebtheit. Vor allem in den warmen Monaten ist sie durch ihr vielseitiges Angebot an Gastronomie und Sehenswürdigkeiten ein Magnet für Spaziergänger, Radfahrer und Sportler und zugleich eine wichtige Verbindungsstrecke für den nichtmotorisierten Individualverkehr zwischen … Weiterlesen
Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Ein- und Ausfahrt der Straße „Zum Friedensweiler“ (Kreuzungsbereich Berliner Chaussee) um mindestens einen Meter für den motorisierten Indivi-dualverkehr zu verbreitern. Auch eine neue zusätzliche östliche Einfahrt im Kreuzungsbereich Ehlegrund/Berliner Chaus-see/Zur Muttereiche kann in Betracht gezogen werden. Um Überweisung in … Weiterlesen
Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Ein- und Ausfahrt der Straße „Zum Friedensweiler“ (Kreuzungsbereich Berliner Chaussee) um mindestens einen Meter für den motorisierten Indivi-dualverkehr zu verbreitern. Auch eine neue zusätzliche östliche Einfahrt im Kreuzungsbereich Ehlegrund/Berliner Chaus-see/Zur Muttereiche kann in Betracht gezogen werden. Um Überweisung in … Weiterlesen
Der Generalsekretär der Landes-CDU, Sven Schulze, hat in einem Interview eine „härtere Gangart“ seiner Partei gegenüber den Koalitionspartnern SPD und Grüne gefordert. Dazu erklärt der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka: „Ich stimme Don Krawallo alias Sven Schulze zu: Sein Ministerpräsident Reiner Haseloff ist in der Tat gefordert, eine härtere Gangart einzuschlagen – … Weiterlesen
Das Jahrhunderthochwasser im Jahr 2013 ist lange vorbei. Die Bilder des Hochwassers haben sich jedoch in das kollektive Gedächtnis der Menschen eingebrannt. Auf den ersten Blick sind die Schäden des Hochwassers beseitigt, de Facto gibt es aber noch eine Menge zu tun. Auch, wenn das Thema die tägliche öffentliche Debatte … Weiterlesen
Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Stadtrat beschließt die Drucksache DS0479/16 in geänderter Fassung (Anlage) gemäß diesem Änderungsantrag. Begründung: Die Drucksache DS0479/16 wurde unter den Einbringern dieses Änderungsantrages die in der Anlage beigefügten Fassung einvernehmlich abgestimmt und wird dem Stadtrat hiermit zur Beschlussfassung empfohlen.
Jens Rösler Der Stadtrat möge beschließen: Der Antragstext ist wie folgt zu ändern (fett und kursiv): Der Oberbürgermeister wird mit Blick auf das erfolgreich umgesetzte Exempel einer provisorischen barrierefreien Haltestelle im Bereich Damaschkeplatz beauftragt, im gesamten Stadtgebiet zu prüfen, welche Standorte (Haltestellen) sich für weitere derartige provisorische Übergangslösungen eignen. Dabei … Weiterlesen
Jens Rösler Der Antrag wird wie folgt geändert: Der Stadtrat möge beschließen: Die Landeshauptstadt Magdeburg stellt zur Absicherung des Kaiser-Otto-Festes zusätzlich 15.000 € zur Verfügung. Sollte die Besucherzahl des Festes die Grenze von 21.000 Besuchern unterschreiten, wird der Kaiser-Otto-Fest GmbH die Differenz zwischen tatsächlicher Besucherzahl und der Grenze von 21.000 … Weiterlesen
http://www.rbwonline.de/wittenberg.php?cmd=48997 Das RBW Regionalfernsehen Wittenberg berichtete über den Besuch von Thomas Oppermann, MdB in der Lutherstadt Wittenberg.