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Zur Regierungserklärung „Gute Unterrichtsversorgung als Kern guter Bildungspolitik“ von Bildungsminister Marco Tullner (CDU) erklärte die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angela Kolb-Janssen, dass „eine gute Unterrichtsversorgung Grundvoraussetzung für gute Bildung ist. Der derzeitige Zustand von nur 98 Prozent Unterrichtsversorgung ist alarmierend. Wir brauchen dringend mehr Lehrerinnen und Lehrer.“ Die SPD-Landtagsfraktion hält … Weiterlesen

Erben: Feuerwehren werden gestärkt, sie müssen aber auch von unnötigen Einsätzen entlastet werden Am heutigen Nachmittag hat der Landtag von Sachsen-Anhalt den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Brandschutzgesetzes erstmalig beraten. Das Gesetz sieht eine Reihe von Änderungen vor, die sich aus der Praxis des kommunalen Brandschutzes ergeben. So sollen … Weiterlesen

Erben: Die Koalition liefert. Wir stärken die Kommunen und schaffen Planungssicherheit Am heutigen Donnerstagnachmittag berät der Landtag von Sachsen-Anhalt abschließend über das neue Finanzausgleichsgesetz. Das Gesetz stockt die Finanzausgleichsmasse ab dem Jahr 2017 um jährlich 182 Millionen Euro auf und stärkt gezielt steuerschwache Gemeinden. In der Debatte erklärte Rüdiger Erben, … Weiterlesen

Am 31. Januar hielt Marina Kermer, MdB ein Grußwort zum Projektstart von „KiWin“ in Stendal.  Ziel des Projektes ist die frühkindliche Prävention von Vorurteilen und der Ausbildung von Angst vor Andersartigkeit. Träger sind der Verein KinderStärken e.V. und Prof. Dr. Katrin Reimer-Gordinskaya vom Arbeitsbereich „Kindliche Entwicklung, Bildung und Sozialisation“ der … Weiterlesen

Während der Landtagssitzung kam heute Besuch aus meinem Wahlkreis Bitterfeld-Wolfen. Die Ortsgruppe Bitterfeld-Holzweißig der IGBCE hat sich die Debatte im Plenum und anschließend den Landtag angesehen. Danke für das spannende Gespräch. Ich freue mich auf den nächsten Besuch.

Zur heutigen Regierungserklärung „Gute Unterrichtsversorgung als Kern guter Bildungspolitik“ von Bildungsminister Marco Tullner (CDU) erklärte die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angela Kolb-Janssen, dass „eine gute Unterrichtsversorgung Grundvoraussetzung für gute Bildung ist. Der derzeitige Zustand von nur 98 Prozent Unterrichtsversorgung ist alarmierend. Wir brauchen dringend mehr Lehrerinnen und Lehrer.“ Die SPD-Landtagsfraktion … Weiterlesen

Besuch der deutschen Bundeskanzlerin in Ankara Wegsperren von Kritikern, Umbau zum Präsidialsystem, zuletzt die Androhung, den EU-Türkei Deal platzen zu lassen: Der geplante Türkei-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag, 2. Februar, steht unter brisanten Vorzeichen. Die SPD-Europaabgeordneten Birgit Sippel und Arne Lietz appellieren an Merkel, gegenüber Präsident Recep Tayyip … Weiterlesen

    Der monatliche Newsletter der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Marina Kermer, Dr. Karamba Diaby, Burkhard Lischka, Waltraud Wolff berichtet über das parlamentarische Geschehen in Berlin. Außerdem können Sie sich über die wichtigsten Wahlkreistermine und Programme informieren. Hier können Sie den Newsletter per E-Mail abonnieren. Hier können Sie die Januar-Ausgabe als PDF … Weiterlesen

Erben: Ohne Änderung unseres Landesrechts bliebe Regelung im BKA-Gesetz stumpfes Schwert Sogenannte Gefährder sollen künftig mit elektronischen Fußfesseln überwacht werden können. Das Bundeskabinett hat heute in Berlin eine entsprechende Änderung des Gesetzes über das Bundeskriminalamt (BKAG) beschließen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Justizminister Heiko Maas (SPD) hatten sich vor … Weiterlesen

Die Sozialdemokraten in der Börde haben auf ihrem Neujahrsempfang auf Schloss Hundisburg den Startschuss für ihren Bundestagswahlkampf 2017 gegeben. Zahlreiche Gäste aus Politik und Gesellschaft waren in den Akademiesaal gekommen. Unter ihnen auch der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka. Der erste Neujahrsempfang der Börde-SPD seit drei Jahren lockte viele Besucher auf Schloss … Weiterlesen

Kunst gegen Komasaufen: Unter diesem Motto starten die Bundestagsabgeordnete Marina Kermer und die DAK-Gesundheit die erfolgreiche Kampagne „bunt statt blau“ 2017 zur Alkoholprävention in Sachsen-Anhalt. Der Plakatwettbewerb für Schüler zwischen zwölf und 17 Jahren findet zum achten Mal statt. Bundesweit sind 11.000 Schulen zur Teilnahme eingeladen. Hintergrund: Auch 2015 kamen … Weiterlesen

Zum Gedenken an den heutigen (31.1.2017) 141. Geburtstag von Minna Bollmann, gab es heute eine Gedenkstunde am Grab von Minna Bollmann. Mitglieder des SPD Ortsverein Halberstadt ( Michael Kröber, Bruno Logsch, Wolfgang Purpus ) legten gemeinsam mit Vertreter der SPD Stadtratsfraktion ( Jutta Dick, Dr. Joachim Haaf ) und dem … Weiterlesen

Der SPD Ortsverein Schönebeck möchte euch auf folgende Veranstaltungen aufmerksam machen, gerne sind Sie lieber Bürgerinnen und Bürger eingeladen, an folgenden Terminen teilzunehmen. Die Anmeldung erfolg einfach unter: spd-fraktion-sbk@outlook.de oder unter 03928/769343.   31. Januar 2017:    Bürgerspaziergang mit dem Ortsverein und den SPD-Stadträten Ort: Schönebeck / Ortsteil Frohse Treffpunkt: 16:30 Uhr … Weiterlesen

18.02.2017, 10.00 Uhr, Landesvertreterversammlung Aufstellung Landesliste zur Bundestagswahl, Schloss Köthen, Schlossplatz 5, 06366 Köthen