Erben: Wir begrüßen das Einlenken des Landrates hinsichtlich der Beräumung der illegalen Abfälle in Naundorf In der heutigen Kreistagssitzung hat Landrat Ulrich (CDU) den Entwurf des Kreishaushaltes 2017 vorgelegt. Durch die gute Einnahmesituation hat sich Haushaltslage des Burgenlandkreises erheblich verbessert. Die Kosten der Flüchtlingsunterbringung werden auch weiterhin vollständig erstattet und … Weiterlesen
Erben: Wir begrüßen das Einlenken des Landrates hinsichtlich der Beräumung der illegalen Abfälle in Naundorf In der heutigen Kreistagssitzung hat Landrat Ulrich (CDU) den Entwurf des Kreishaushaltes 2017 vorgelegt. Durch die gute Einnahmesituation hat sich Haushaltslage des Burgenlandkreises erheblich verbessert. Die Kosten der Flüchtlingsunterbringung werden auch weiterhin vollständig erstattet und … Weiterlesen
Erben: Sicherheit auch für die, die sie sich nicht privat kaufen können Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert in einer Aktuellen Debatte heute über das Thema Innere Sicherheit. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben, legt in seinem Redebeitrag einen Schwerpunkt auf das Thema Alltagskriminalität: „Uns ist besonders wichtig, dass auch … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert in einer Aktuellen Debatte heute über das Thema Innere Sicherheit. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben, legt in seinem Redebeitrag einen Schwerpunkt auf das Thema Alltagskriminalität: „Uns ist besonders wichtig, dass auch die Menschen sicher sind und sich sicher fühlen, die sich Sicherheit nicht … Weiterlesen
Rüdiger Erben: Keine Waffen für „Reichsbürger“ Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben, plädiert dafür, alle rechtsstaatlichen Mittel zur Bekämpfung der Gefahren auszuschöpfen, die von sogenannten „Reichsbürgern“ ausgehen. Das gelte insbesondere für Waffenbesitz. „Waffen gehören nicht in die Hände von ‘Reichsbürgern’. Welche Risiken damit verbunden sind, haben die Schießereien in … Weiterlesen
In unserem 3. Fraktionsecho informieren wir Sie über alle Anträge, die wir im Magdeburger Stadtrat in den Jahren 2015 und 2016 eingebracht haben, so u.a. über die Einrichtung von Tempo-30-Zonen in Magdeburg oder die Verbesserung von Betreuungsangeboten für Magdeburger Kitas mit KitaPlus. Es lohnt sich reinzuschauen. Die Gesamtausgabe steht Ihnen … Weiterlesen
Der EU-Abgeordnete Arne Lietz (SPD), der Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte ist, beschrieb die Preisvergabe an die Jesidinnen als „starken internationaler Paukenschlag“ und Zeichen der Solidarität des Europäischen Parlaments mit verfolgten Minderheiten in der Welt. Artikel auf faz.net lesen
Erben: „Kein Einstieg in Billigpolizei“ Der Landtag hat heute in erster Lesung den Entwurf der Landesregierung für ein Wachpolizeidienstgesetz behandelt. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben: „Mit dem Gesetzentwurf setzt die Koalition eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um. Die SPD unterstützt den Entwurf und findet sich mit … Weiterlesen
Der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn ruft regionale Unternehmen zur Teilnahme am Deutschen Arbeitsschutzpreis 2017 auf. Mit dem Deutschen Arbeitsschutzpreis werden alle zwei Jahre Unternehmen ausgezeichnet, die sich in besonderem Maße für die Sicherheit und Gesundheit ihrer Beschäftigten engagieren. Gefragt sind clevere Konzepte und Prozesse oder neuartige Produkte und Technologien. Die Bewertung … Weiterlesen
Abstimmung zum EU Haushalt 2017 im Europäischen Parlament Am heutigen Mittwoch hat das Europäische Parlament seine Position zum EU-Haushalt für 2017 verabschiedet. Die großen Prioritäten im EU-Haushalt sind Beschäftigung und Wachstum. Der SPD-Entwicklungspolitiker Arne Lietz hat in den Haushaltsverhandlungen gemeinsam mit seiner Fraktion erfolgreich mehr Mittel für Humanitäre Hilfe und … Weiterlesen
Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) und das Bundesinnnenministerium haben eine Neustrukturierung des Spitzensports in Deutschland angekündigt. Die Verabschiedung dieser Reform könnte die Schließung der Bundesstützpunkte für Schwimmen und Rudern in Halle zur Folge haben und somit etablierte, auf langfristige Talentförderung ausgelegte Strukturen zerschlagen sowie den Gewinn olympischer Medaillen vor den … Weiterlesen
Anlässlich des 20-jährigen Jubiläums hat Guardian Glass in Thalheim heute eine neue Filteranlage in Betrieb genommen, die Stickoxid reduziert. Weitere Investitionen sind geplant. Damit ist der Standort auch in den nächsten 20 Jahren gesichert. Der Wirtschaftsminister Sachsen-Anhalts, die Oberbürgermeisterin der Stadt Bitterfeld-Wolfen und die Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen freuen … Weiterlesen
Gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff war Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen auf Schultour in der Ganztagsschule “Adolph Diesterweg” in Roitzsch. “Ich habe sehr engagierte Lehrerinnen und Lehrer und fleißige Schüler kennengelernt. Die Schule bietet vielfältige Projekte, eine praxisnahe Berufsorientierung und Teamarbeit. Das ist vorbildlich.” so Kolb-Janssen nach der gemeinsamen Gesprächsrunde … Weiterlesen
Am 25. Oktober 2016 veranstaltete der Verein “Frauen helfen Frauen” e.V. in Kooperation mit der Sekundarschule I Wolfen-Nord eine Aktion zum “Internationalen Weltmädchentag”. Damit wollen wir darauf aufmerksam machen, dass Mädchen und Jungen nicht dieselben Chancen und Möglichkeiten im Leben haben. In vorausgegangenen Workshops haben wir die Jugendlichen darüber informiert, … Weiterlesen