Donnerstagabend, 19.00 Uhr in einer Kleinstadt. Sechs Genossen und eine Genossin treffen sich zu einer Sitzung des SPD Ortsvereins. Es wird über Aktuelles aus dem Ort, dem Land und der Bundespolitik diskutiert. Nach 2,5 Stunden bröckelt die Teilnahme, die ersten … Weiterlesen →
Zur aktuellen Haushaltslage und den Berichten über die zu erwartenden Steuereinnahmen erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: „Dass sich zwischen der Haushaltsaufstellung durch die Regierung und der Beratung im Landtag Rahmendaten verändern, kommt häufig vor. Der Finanzminister hat mit einer soliden Datenbasis gearbeitet. Im Zuge der Beratungen des Landtages wird sich … Weiterlesen
Einen interessanten Abend mit vielen Fragen erlebten die Mitglieder des SPD-OV in Gröningen. Unsere Bundestagsabgeordnete Waltraut Wolff berichtete aus dem Bundestag und hatte auch eine Menge Fragen zu beantworten. In lockerer Runde wurden die aktuellen Themen besprochen und auch gab es klare Signale an Berlin, was wir zusammen als SPD … Weiterlesen
Einen herzlichen Glückwunsch an Torsten Reinharz der mit 1822 zu 1332 Stimmen gegen den Kandidaten der CDU gewonnen hat. Das tolle Ergebnis zeigt, dass die SPD auch weiterhin Wahlen gewinnen kann und besonders auf kommunaler Ebene Engagement belohnt wird. Die Wahlurnen sind geschlossen. Unser Landrat Markus Bauer und unser Kreisvorsitzender … Weiterlesen
Einen herzlichen Glückwunsch an Torsten Reinharz der mit 1822 zu 1332 Stimmen gegen den Kandidaten der CDU gewonnen hat. Das tolle Ergebnis zeigt, dass die SPD auch weiterhin Wahlen gewinnen kann und besonders auf kommunaler Ebene Engagement belohnt wird. Die Wahlurnen sind geschlossen. Unser Landrat Markus Bauer und unser Kreisvorsitzender … Weiterlesen
Aus Anlass des 25-jährigen Vereinsbestehens des Salzwedeler Frauen- und Kinderhauses e.V. würdigte die SPD-Bundestagsabgeordnete Marina Kermer am 02. November 2016 die Arbeit der Mitarbeiterinnen und des Vorstandes. „Sie leisten wertvolle Arbeit. Für die betroffenen Frauen und Kinder ist es die Rettung aus der Not. Nach unendlichem Leid, Ausweglosigkeit und Demütigung … Weiterlesen
Ankara geht gegen unabhängige Medien und Oppositionelle vor Die Regierung um Erdogan hat zahlreiche Journalisten und oppositionelle Politiker verhaftet. Im Südosten der Türkei hat es in der Nacht zu Freitag nun auch die Parteivorsitzenden der pro-kurdischen Partei HDP, Selahattin Dermirtas und Figen Yüksekdag, getroffen. „Die Verhaftungswelle höhlt die Demokratie in … Weiterlesen
Anfrage “Einrichtung von Tempo-30-Zonen vor der Grundschule Nordwest, dem Albert-Einstein-Gymnasium und der KITA St. Martin-Stift” der Stadträte Denny Hitzeroth und Christian Hausmann zur Stadtratssitzung am 20.10.2016. Im April 2016 hat die Verkehrsministerkonferenz eine Änderung der StVO dahingehend beschlossen, dass vor Schulen, Kitas, Krankenhäusern und Seniorenheimen generell ein Tempolimit von 30 … Weiterlesen
Gestern Abend hielt unser Europaabgeordneter Arne Lietz, SPD in den Räumen der Wirtschaftsförderung des Salzlandkreises in Bernburg einen gut besuchten Vortrag über die anstehenden Wahlen in den USA. Zusammen mit unserem Landrat Markus Bauer und dem SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Roger Stoecker wurde versucht zu analysieren, wie sich diese Wahlen auf Deutschland und … Weiterlesen
Im Rahmen meiner Veranstaltungsreihe „Lischka trifft“ habe ich bei meiner nächsten Talkrunde am 29. November eine der bekanntesten Persönlichkeiten des Berliner Politikbetriebes zu Gast in Magdeburg: den Bundestagsabgeordneten und Innenpolitiker Wolfgang Bosbach. Der Rheinländer hat sich über mehr als zwei Jahrzehnte im Bundestag als ausgewiesener Innenexperte ein hohes Ansehen erarbeitet. … Weiterlesen
Die SPD Anhalt-Bitterfeld beteiliget sich auch auf Bundesebene an den politischen Diskussionen in unserer Partei. Am 30.10.2016 fand im Willy-Brandt-Haus in Berlin der Zukunftskongress #openSPD statt. Ca. 1000 Mitglieder und Interessierte aus allen Bundesländern diskutierten dort über die Probleme und Brennpunkte unserer Politik. Im Hinblick auf die Bundestagswahl 2017 ist … Weiterlesen
Mit der Mitteldeutschen Zeitung sprach ich über die aktuelle Situation in der Türkei Artikel als .pdf-Datei herunterladen
Dem Ortsverein Hohe Börde ist es gelungen, Arne Lietz (MdEP) für einen Politschen Abend zu gewinnen, der am 16.09.2016 im Deutschen Haus in Rottmersleben stattfand und sich schwerpunktmäßig mit dem Thema CETA befasste. Nach dem einführenden Vortrag von Arne Lietz und den Ausführungen zu Knackpunkten und Gegenargumenten durch den gut … Weiterlesen
Ausgabe 10/2016 des Newsletters der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Waltraud Wolff, Marina Kermer und Dr. Karamba Diaby. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 10/2016) als pdf-Datei herunterladen
Denkt man an Zoll, so fallen einem meist Importgüter ein, angefangen bei Zigaretten und Spirituosen bis hin zum „Urlaubsmitbringsel“ Orientteppich. Doch die Arbeit der Zollorgane umfasst ein weitaus größeres Spektrum. Bei meinem kürzlichen Besuch im Hauptzollamt Magdeburg interessierten mich vor allem die Erfahrungen bei der Aufdeckung und Ahndung von Schwarzarbeit und … Weiterlesen
Am Mittwoch waren Dr. Falko Grube, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und Silke Schindler, stellv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, zu Besuch bei der Firma Hövelmann Logistik GmbH & Co. KG in Haldensleben. Das Unternehmen mit Hauptniederlassung in Rees hat in Haldensleben 25.000 m² Lagerfläche. Zu den Kunden gehören seit vielen Jahren Discounter, … Weiterlesen