Wahlkreiskonferenz für die Wahl der/des Direktkandidatin/en und der/des Ersatzkandidatin/en im Bundestagswahlkreis 68 – Harz. Es kandidieren Eberhard Brecht und Mario Hennig. Die Veranstaltung beginnt am Samstag, den 19.11. 2016 um 09:00 Uhr im Hotel “Blocksberg”, Harzstraße 53, 38855 Wernigerode (OT Silstedt) Anschließend findet ebenfalls in Silstedt die Kreisdelegiertenkonferenz gegen 10:30 … Weiterlesen
Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angela Kolb-Janssen, hat begrüßt, dass Bewegung in die Frage des Einsatzes von Sprachlehrerinnen und Sprachlehrern gekommen ist. „Über die konkreten Zahlen wird noch zu reden sein, aber es ist gut, dass das Bildungsministerium nun Verlängerungen bis zum Ende des Schuljahres plant“, sagte Kolb-Janssen mit Blick … Weiterlesen
Heute beschloss das Bundeskabinett die Errichtung einer Stiftung „Anerkennung und Hilfe“. Mit ihr sollen ab dem kommenden Jahr auch jene Menschen Hilfen erhalten, die als Kinder oder Jugendliche in der Zeit von 1949 bis 1975 in der Bundesrepublik Deutschland oder von 1949 bis 1990 in der ehemaligen DDR in stationären … Weiterlesen
Zum Ausgang der amerikanischen Präsidentenwahl erklären der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka und die Fraktionsvorsitzende im Landtag, Katja Pähle: „Der Sieg von Donald Trump bedeutet nicht nur für die Vereinigten Staaten einen tiefen Umbruch. Die Welt geht unruhigen Zeiten entgegen. Werte, die in Deutschland und Europa selbstverständlich sind, hat Trump in seiner … Weiterlesen
Wie die SPD-Bundestagsabgeordnete Marina Kermer informiert, wird der zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke Uelzen-Stendal beschleunigt. Das Bundesverkehrsministerium teilte gestern mit, dass für 21 Schienenprojekte in ganz Deutschland zusätzliche 138 Millionen Euro aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm der Bundesregierung bereitgestellt werden. Damit sollen die abschließenden Planungen bis zur Genehmigung finanziert werden. „Es ist eine … Weiterlesen
Wie die SPD-Bundestagsabgeordnete Marina Kermer informiert, wird der zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke Uelzen-Stendal beschleunigt. Das Bundesverkehrsministerium teilte gestern mit, dass für 21 Schienenprojekte in ganz Deutschland zusätzliche 138 Millionen Euro aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm der Bundesregierung bereitgestellt werden. Damit sollen die abschließenden Planungen bis zur Genehmigung finanziert werden. „Es ist eine … Weiterlesen
Wie die SPD-Bundestagsabgeordnete Marina Kermer informiert, wird der zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke Uelzen-Stendal beschleunigt. Das Bundesverkehrsministerium teilte gestern mit, dass für 21 Schienenprojekte in ganz Deutschland zusätzliche 138 Millionen Euro aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm der Bundesregierung bereitgestellt werden. Damit sollen die abschließenden Planungen bis zur Genehmigung finanziert werden. „Es ist eine … Weiterlesen
Die Deutschen werden immer älter und weniger. Trotzdem müssen wir die Rente sichern. Und die Betriebe brauchen Nachwuchs. Mit einem Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild will die SPD nun kluge Köpfe aus aller Welt anlocken und auswählen. „Wir stehen für ein offenes, tolerantes Deutschland. Ein Deutschland, das sich nicht abschottet, sondern … Weiterlesen
Die Deutschen werden immer älter und weniger. Trotzdem müssen wir die Rente sichern. Und die Betriebe brauchen Nachwuchs. Mit einem Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild will die SPD nun kluge Köpfe aus aller Welt anlocken und auswählen. „Wir stehen für ein offenes, tolerantes Deutschland. Ein Deutschland, das sich nicht abschottet, sondern … Weiterlesen
Landesregierung beantwortet Große Anfrage der SPD zum Thema Waldbrandschutz „Erhebliche Defizite bei der Löschwasserversorgung“ „Die Antwort der Landesregierung bestätigt uns in unseren Feststellungen. Es gibt erhebliche Defizite bei der Löschwasserversorgung im Waldbrandfall.“ So bewertet Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, die seit heute vorliegende Antwort der Landesregierung auf eine Große … Weiterlesen
Donnerstagabend, 19.00 Uhr in einer Kleinstadt. Sechs Genossen und eine Genossin treffen sich zu einer Sitzung des SPD Ortsvereins. Es wird über Aktuelles aus dem Ort, dem Land und der Bundespolitik diskutiert. Nach 2,5 Stunden bröckelt die Teilnahme, die ersten gehen nach Hause. Nach fast drei Stunden beendet der Vorsitzende … Weiterlesen
Donnerstagabend, 19.00 Uhr in einer Kleinstadt. Sechs Genossen und eine Genossin treffen sich zu einer Sitzung des SPD Ortsvereins. Es wird über Aktuelles aus dem Ort, dem Land und der Bundespolitik diskutiert. Nach 2,5 Stunden bröckelt die Teilnahme, die ersten gehen nach Hause. Nach fast drei Stunden beendet der Vorsitzende … Weiterlesen
Die Bundeshauptstadt hautnah erlebten in der vergangenen Woche fünfzig politisch Interessierte aus Magdeburg, Schönebeck, Calbe und Gnadau. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka hatte sie eingeladen, zwei Tage in Berlin zu verbringen. Mit dabei waren unter anderen Mitglieder der IG BAU aus Magdeburg. Deren Vorsitzender Dieter Arndt zeigte sich im Namen seiner … Weiterlesen
Am 4. November 2016 war Marina Kermer, MdB als Gastrednerin beim bundesweiten Herztages am KMG-Klinikum in Havelberg vor Ort. „Herzinfarkte sind in Deutschland noch immer die häufigste Todesursache. Dabei liegt das Land Sachsen-Anhalt im Vergleich leider noch über den Bundesdurchschnitt“, bilanzierte Marina Kermer als Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen … Weiterlesen
Donnerstagabend, 19.00 Uhr in einer Kleinstadt. Sechs Genossen und eine Genossin treffen sich zu einer Sitzung des SPD Ortsvereins. Es wird über Aktuelles aus dem Ort, dem Land und der Bundespolitik diskutiert. Nach 2,5 Stunden bröckelt die Teilnahme, die ersten … Weiterlesen →
Zur aktuellen Haushaltslage und den Berichten über die zu erwartenden Steuereinnahmen erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: „Dass sich zwischen der Haushaltsaufstellung durch die Regierung und der Beratung im Landtag Rahmendaten verändern, kommt häufig vor. Der Finanzminister hat mit einer soliden Datenbasis gearbeitet. Im Zuge der Beratungen des Landtages wird sich … Weiterlesen