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Entscheidung zu Grundschulstandorten Auszug aus dem Protokoll der Ratssitzung am 28.4.2016 TOP 6 BV 233 (VI/2014-2019) – 1 Entscheidung zu Grundschulstandorten Herr Dr. Bürger ruft den Tagesordnungspunkt auf. Er erteilt dem Oberbürgermeister das Wort. Seinen Ausführungen stellt Herr Henke voran, dass Meinungsbildungen, Diskussionen und Entscheidungen um die Zukunft der Diesterwegschule … Weiterlesen

Parlament verabschiedet Bericht zu EU-Treuhandfonds für Afrika Der Initiativbericht zum Treuhandfonds für Afrika wird am Dienstag, 13.09.2016, in der Plenarsitzung abgestimmt. SPD-Entwicklungspolitiker Arne Lietz, begrüßt den EU-Fonds für Afrika, kritisiert jedoch die Projekte der Grenzsicherung und weist auf die Gefahr hin, die dabei für die notleidende Bevölkerung entsteht: „Grenzsicherungen verschärfen … Weiterlesen

Das für den morgigen Mittwoch, 14. September 2016, geplante Dialogforum „Gesunder Start ins Leben für alle“ im Schulungscentrum der Kreissparkasse Stendal an der Arneburger Straße 28 muss aufgrund eines unvorhersehbaren Ereignisses abgesagt werden. „Die Veranstaltung wird am Montag, den 24. Oktober, ab 15.30 Uhr nachgeholt“, informiert die Bundestagsabgeordnete Marina Kermer … Weiterlesen

Der SPD-Kreisverband Wittenberg wird weiter von Arne Lietz geführt. Während des Kreisparteitags am Sonnabend in Jessen wurde dem Europaabgeordneten mehrheitlich das Vertrauen ausgesprochen. In der geheimen Abstimmung votierten 25 Delegierte für Lietz, zwei waren dagegen (bei einer Enthaltung). Lietz kandidierte allein für den Vorsitz. Auch beim Besetzen der anderen Funktionen … Weiterlesen

Am Samstag den 1. Oktober 2016 lädt der  SPD Ortsverein und die SPD Harz zum zweiten “Herbstfest” in die Halberstädter “Bürgergärten” ein. Dort wird es wieder eine Pflanzentauschbörse geben, sowie einen Bücherbasar, Ponnyreiten, Herbstbasteln  und Kinderschminken. Beim Kuchenbasar und leckerem vom Grill kann man gut plaudern. Alle Kinder sind aufgerufen … Weiterlesen

Erben: Bundeswehrkasernen in Klietz und Altengrabow sollen nicht länger für die Flüchtlingsunterbringung blockiert werden In dieser Woche wurde bekannt, dass Sachsen-Anhalt eine Verlängerung der Nutzung der Bundeswehrkasernen auf den Truppenübungsplätzen in Klietz (Landkreis Stendal) und Altengrabow (Landkreis Jerichower Land) als Flüchtlingsunterkunft bis zum Jahresende 2018 beim Bundesverteidigungsministerium beantragt haben. Innenministerium … Weiterlesen

Wanzleben-Börde: Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag, Silke Schindler, bietet ab sofort frei-zugängliches WLAN rundum das eigene Wahlkreisbüro am Markt 11 an: Die Initiative Freifunk Magdeburg, die u.a. auch den Landkreis Börde abdeckt, macht es möglich, dass Bürgerinnen und Bürger kostenfreies WLAN nutzen können. „Da der flächenmäßige Fortschritt von … Weiterlesen

13.10.2016 – 18.00 Uhr RAMADA Hotel Magdeburg (Hansapark 2; 39116 Magdeburg) Ablauf: Begrüßung Dr. Ringo Wagner (Leiter des Landesbüros Sachsen-Anhalt der Friedrich-Ebert-Stiftung, Magdeburg) Vortrag Arne Lietz (Mitglied des Europäischen Parlaments (MdEP) Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten, Luth. Wittenberg) Diskussionsimpulse Oberst i.G. Dr. Frank Richter (Bundesministerium der Verteidigung Referatsleiter Strategische Grundlagen und … Weiterlesen

Anfang September öffnet der Bundestag seine Türen für alle Bürgerinnen und Bürger. In diesem Jahr wurde die AG Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion durch Marina Kermer vertreten. Im Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen diskutierte die Berichterstatterin für die stationäre Versorgung über notwendige Maßnahmen zur Eindämmung der Krankenhausinfektionen. An … Weiterlesen

Seit dieser Woche steht fest, welche Kindertagesstätten in Sachsen-Anhalt im Rahmen des sogenannten „Krippenprogramms“ von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) gefördert werden. Mit diesem Programm können Krippen-Einrichtungen aus- und umgebaut sowie saniert und renoviert werden. Im Landkreis Harz wurden folgende vier Einrichtungen in das Programm aufgenommen: Kita „Löwenzahn“ in der Stadt … Weiterlesen

SPD bringt das Thema Waldbrandschutz ins Parlament Das Jahr 2015 war in ganz Deutschland ein Rekordjahr in Sachen Waldbrände. Zwölf Jahre lang hatte es nicht so viele Waldbrände gegeben. Auch die besonders waldbrandgefährdeten Gebiete im Norden und Osten Sachsen-Anhalts waren davon betroffen gewesen. Von 1.071 Waldbränden in Deutschland 2015 ereigneten … Weiterlesen

Als im August 2009 die Magdeburger Wohnungsgenossenschaft MWG ihren ersten Mietertreff eröffnete, war das etwas ziemlich Neues. Bis dahin hatten sich vor allem Volkssolidarität, ASB oder Johanniter um die Betreuung von Senioren in den Wohngebieten gekümmert. Doch die MWG wollte mit ihrem Nachbarschaftstreff in einer Erdgeschosswohnung mehr erreichen – Nachbarn … Weiterlesen

Fünf Kindertagesstätten im Burgenlandkreis werden im Rahmen des Krippenprogramms von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig zusätzlich gefördert Seit dieser Woche steht fest, welche Kindertagesstätten in Sachsen-Anhalt im Rahmen des sog. „Krippenprogramms“ von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) gefördert werden. Mit diesem Programm können Krippen-Einrichtungen aus- und umgebaut sowie saniert und renoviert werden. Im … Weiterlesen

Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt am Donnerstag, dem 8. September, in der Zeit von 14:30 bis 16:00 Uhr zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ins SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für Anfragen, Anregungen und Gespräche … Weiterlesen