Laut einem letzte Woche veröffentlichten gemeinsamen Bericht der Vereinten Nationen (VN) und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat die syrische Luftwaffe 2014 und 2015 Giftgas in der Syrischen Provinz Idlib eingesetzt. Der SPD-Europaabgeordnete und Menschenrechtspolitiker Arne Lietz kommentiert die neue Beweislage wir folgt: „Der Einsatz von Chemiewaffen … Weiterlesen
Die Fraktion vor Ort “Die Zukunft der Weltwirtschaftsordnung – die Zukunft der Weltwirtschaftsordnung” mit Marina Kermer, MdB und Peer Steinbrück, Bundesminister der Finanzen a.D., wird von der Salzkirche in das 50 Meter entfernte “Königin Luise”-Tagungszentrum im Hotel Schloss Tangermünde, An der Schloßfreiheit 1, 39550 Tangermünde, verlegt. „Da die Resonanz für … Weiterlesen
Seit zweieinhalb Wochen läuft das neue Schuljahr für mehr als 192.000 Schülerinnen und Schüler in Sachsen-Anhalt. Als bildungspolitische Sprecherin nutzte Frau Prof. Dr. Angela Kolb-Janssen die Gelegenheit mehrere Schulen in ihrem Wahl- und Betreuungswahlkreis zu besuchen, um sich vor Ort ein Bild von der Situation zu machen. Besonders die Unterrichtsversorgung … Weiterlesen
Unsere gestrige Fraktionssitzung führte uns in die Gedenkstätte Moritzplatz. Dort hatten wir die Möglichkeit die aktuelle Wanderausstellung „Haftschicksale verfolgter Sozialdemokraten im Roten Ochsen von 1945 bis 1953“ zu besichtigen. Im Anschluss führten uns Herr Bohse (Leiter der Gedenkstätte) und Frau Dr. Janssen (Leiterin des Dokumentationszentrums) durch die Gedenkstätte der ehemaligen … Weiterlesen
Bisher knüpft die EU die Aufhebung von Sanktionen an die vollständige Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk. „Es ist kontraproduktiv, jetzt pauschal über eine Aufhebung von Sanktionen zu sprechen“, warnte der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz. Russland trage die Hauptverantwortung für die Verletzung der Minsker Vereinbarungen. Artikel auf sueddeutsche.de lesen
Burkhard Lischka Zur Installation von 12 Fahrradbügeln am Willy-Brandt-Platz erklärt Burkhard Lischka, SPD-Stadtrat und Vorsitzender des Ausschusses für Kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten: „Ich freue mich sehr über die neu geschaffenen Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Willy-Brandt-Platz, denn sie werden dringend benötigt. Die vielen, immer wieder an Blumenkübeln und Laternen angeschlossen … Weiterlesen
Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 08/2016 (pdf-Datei, 1,37 MB) Themen: Im Dialog mit freiwillig Engagierten, Fördermittel für Gewerbestraße in Calbe, Bürgersprechstunde in Barby, Praktikant im Bauhof Calbe
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle hat die Erklärung von Wirtschaftsminister Jörg Felgner (SPD) zum Thema Geschäftsbesorgungsvertrag mit der IB begrüßt: “Für die SPD-Fraktion sind die Transparenz des Regierungshandelns und die Beteiligung des Parlaments bei Gutachterverträgen ein hohes Gut. Deshalb ist es zu begrüßen, wenn Jörg Felgner sich zu diesen Grundsätzen bekennt … Weiterlesen
Der Deutsche Bundestag öffnet am „Tag der Ein- und Ausblicke“, dem 04. September 2016 von 9 bis 19 Uhr (letzter Einlass 18 Uhr). Interessierte Bürgerinnen und Bürger können Räumlichkeiten der Abgeordneten, Fraktionen und Bundesverwaltung besichtigen. Ein besonderer Einblick in das „Uhrwerk“ Parlament mit seinen einzelnen Zahnrädern: Auf den Besuchertribünen im … Weiterlesen
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt im Rahmen seiner Sommertour am Freitag, dem 26. August, in der Zeit von 14:30 bis 16:00 Uhr zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ins SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für … Weiterlesen
„Diskriminierung in der Gesellschaft zurückzudrängen, sollte ein gemeinsames Anliegen aller Parteien sein. Was jetzt von rechtsaußen als Kritik am ‘Kita-Koffer’ kommt, ist das genaue Gegenteil: Menschenfeindlichkeit wird weiter geschürt.“ Das sagt Angela Kolb-Janssen, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, zu den jüngsten Äußerungen aus der AfD-Fraktion. Im Zusammenhang mit dem Aktionsprogramm für … Weiterlesen
„Diskriminierung in der Gesellschaft zurückzudrängen, sollte ein gemeinsames Anliegen aller Parteien sein. Was jetzt von rechtsaußen als Kritik am ‘Kita-Koffer’ kommt, ist das genaue Gegenteil: Menschenfeindlichkeit wird weiter geschürt.“ Das sagt Angela Kolb-Janssen, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, zu den jüngsten Äußerungen aus der AfD-Fraktion. Im Zusammenhang mit dem Aktionsprogramm für … Weiterlesen
Burkhard Lischka Im März dieses Jahres hatte die SPD-Stadtratsfraktion den Antrag gestellt, dass im Bereich des Parks in Höhe Harsdorfer Straße Nr. 127 zur besseren Ausleuchtung des Parkdurchgangs bzw. zur sicheren Nutzung des Fahrradweges mindestens zwei Laternen installiert werden sollen. „Ich freue mich nun über die positive Stellungnahme der Stadtverwaltung … Weiterlesen
Im Rahmen seiner Sommertour „Nah bei den Menschen“ hat der Harzer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Steppuhn am kommenden Freitag gleich drei Termine in Harzgerode in seinem Kalender. Um 10 Uhr besucht er die Kindertagessstätte „Selketalbahn“ in Straßberg, um sich über die Umsetzung des Kinderförderungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zu informieren. Im Anschluss wird … Weiterlesen
Unstrut bietet länderübergreifend großes Potential, das besser genutzt werden muss Am gestrigen Mittwoch tagte die SPD-Kreistagsfraktion auswärts. In der Reihe der sog. auswärtigen Fraktionssitzungen war diesmal die Gemeinde Balgstädt in der Verbandsgemeinde Unstruttal das Ziel der Sozialdemokraten. Gast der Fraktion war der Bürgermeister der Stadt Roßleben, Steffen Sauerbier (SPD), der zugleich Vorsitzender des … Weiterlesen
Unstrut bietet länderübergreifend großes Potential, das besser genutzt werden muss Am gestrigen Mittwoch tagte die SPD-Kreistagsfraktion auswärts. In der Reihe der sog. auswärtigen Fraktionssitzungen war diesmal die Gemeinde Balgstädt in der Verbandsgemeinde Unstruttal das Ziel der Sozialdemokraten. Gast der Fraktion war der Bürgermeister der Stadt Roßleben, Steffen Sauerbier (SPD), der zugleich Vorsitzender des … Weiterlesen
Erben: Die wahren Herausforderungen für die Sicherheit in Sachsen-Anhalt liegen woanders Am heutigen Freitag veröffentlichen die Innenminister von CDU und CSU als Konsequenz aus den jüngsten Terrorakten in Deutschland ihre „Berliner Erklärung“, in welcher sie unter anderem ein teilweises „Burka-Verbot“ und erweiterte Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr im Inneren fordern. Hierzu äußert … Weiterlesen