Ausgabe 06/2016 des Newsletters der sachsen-anhaltischen SPD-Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka, Waltraud Wolff, Marina Kermer und Dr. Karamba Diaby. Dieser Newsletter wird Euch etwa 1mal im Monat in kompakter Form über die aktuellen bundespolitischen Entwicklungen informieren. Tipp: Hier können Sie den Newsletter auch per E-Mail abonnieren. Newsletter (Ausgabe 07/2016) als pdf-Datei herunterladen
SPD-Fraktion will Auskunft zur Außerbetriebnahme des Warnsystems KATWARN durch den Burgenlandkreis Am letzten Freitag konnte die Münchner Polizei über die Leitstelle der Stadt München hunderttausende Menschen in München über das Warnsystem KATWARN per Smartphone App oder auch per SMS über die Terrorgefahr informieren. Auch der Burgenlandkreis führte am 24.02.2014 das … Weiterlesen
SPD-Fraktion will Auskunft zur Außerbetriebnahme des Warnsystems KATWARN durch den Burgenlandkreis Am letzten Freitag konnte die Münchner Polizei über die Leitstelle der Stadt München hunderttausende Menschen in München über das Warnsystem KATWARN per Smartphone App oder auch per SMS über die Terrorgefahr informieren. Auch der Burgenlandkreis führte am 24.02.2014 das … Weiterlesen
SPD-Fraktion will Auskunft zur Außerbetriebnahme des Warnsystems KATWARN durch den Burgenlandkreis Am letzten Freitag konnte die Münchner Polizei über die Leitstelle der Stadt München hunderttausende Menschen in München über das Warnsystem KATWARN per Smartphone App oder auch per SMS über die Terrorgefahr informieren. Auch der Burgenlandkreis führte am 24.02.2014 das … Weiterlesen
„Die Regierungsbildung war eine notwendige und richtige Entscheidung – für die SPD, für das Land, für die Demokratie“ Die SPD Sachsen-Anhalt hat knapp einhundert Tage nach der Bildung der „Kenia-Koalition“ aus CDU, SPD und Grünen eine positive Bilanz gezogen. „So schwer die Entscheidung nach unserer Wahlniederlage war: Es zeigt sich … Weiterlesen
Das Bundesfinanzministerium möchte die Verantwortung deutscher Unternehmen für ihre Lieferkette aus dem Nationalen Aktionsplan für Menschenrechte in der Wirtschaft streichen. Diese Änderungswünsche machen das Vorhaben sinnlos. Bereits die Ereignisse beim Textilbündnis zeigten, dass freiwillige Zugeständnisse schwierig sind. Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dr. Gerd Müller, startete das Bündnis im … Weiterlesen
Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 07/2016 (pdf-Datei, 1,16 MB) Themen: Sexualstrafrecht verschärft „Nein heißt nein“, Verbindliche Regeln zur Integration, 1,7 Mio. Euro für Quedlinburger Stiftsberg
Rüdiger Erben besuchte am Freitag die Naumburger Straßenbahn und will sich für stärkere Kooperation mit dem Mitteldeutschen Verkehrsverbund einsetzen SPD-Landtagsabgeordneter Rüdiger Erben hielt am gestrigen Freitag seine erste Bürgersprechstunde in Naumburg ab. Er durfte hierfür einen außergewöhnlichen Ort nutzen, einen historischen Straßenbahnwagen der Naumburger Straßenbahn GmbH. Erben nutzte die Gelegenheit … Weiterlesen
Nächste Bürgersprechstunde findet in Teuchern statt Der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben lädt zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Diese findet am 29. Juli 2016 von 10.00 bis 13.00 Uhr im Kultur- und Vereinshaus “Zum Grünen Baum” in Teuchern, Straße des Friedens 30 statt. Interessierte sind herzlich eingeladen. Hinweis: Um Voranmeldung unter … Weiterlesen
Die Arbeitnehmerverdienste sind in Sachsen-Anhalt laut aktueller Mitteilung des Statistischen Landesamtes im I. Quartal 2016 um 3,9 Prozent gestiegen. Hierzu erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Andreas Steppuhn: „Nachdem die durchschnittlichen Arbeitnehmereinkommen im Land bereits im Jahr 2015 um fast 4,2 Prozent gestiegen … Weiterlesen
Anfang Juli begrüßte die Abgeordnete Marina Kermer zum dritten Mal seit 2014 eine Besuchergruppe des Sports im Deutschen Bundestag. In der letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause reisten fünfzig erfolgreiche bzw. ehrenamtlich tätige Sportlerinnen und Sportler sowie weitere Interessierte aus der Altmark zwei Tage in die Bundeshauptstadt. „Als Dank für … Weiterlesen
Der Quedlinburger SPD-Landtagsabgeordnete und Ortsvorsitzende Andreas Steppuhn lädt im Rahmen seiner Sommertour am Mittwoch, dem 20. Juli, in der Zeit von 15:30 bis 17:00 Uhr zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ins SPD-Bürgerbüro Zwischen den Städten 4 in Quedlinburg ein. Gemeinsam mit weiteren SPD-Vorstandsmitgliedern steht er allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern für … Weiterlesen
Der Magdeburger Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Magdeburger SPD, Dr. Falko Grube, Sprecher für Bauen und Verkehr, durfte heute ein paar Stunden beim Abriss des Blauen Bocks mit anpacken. „Das sieht wegen der vielen großen Maschinen von Weitem immer so leicht aus“, sagte er. „Aber es ist trotzdem viel Handarbeit. Das … Weiterlesen
Nach dem Terroranschlag von Nizza hat der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, die Einrichtung eines Europäischen Antiterror-Zentrums und eine weitere personelle Aufstockung der Bundespolizei gefordert. „Die schockierenden Bilder der vergangenen Nacht aus Nizza dürften nun auch dem letzten Zweifler klar machen, dass Terroristen mit geringstem Aufwand maximalen Schaden anrichten … Weiterlesen
Seit dem 11. Juli befindet sich der Bundestag in der parlamentarischen Sommerpause. Die nächste Sitzungswoche beginnt am 05. September 2016. In der letzten Sitzungswoche haben wir in mehreren Marathonsitzungen noch viele wichtige Beschlüsse gefasst: Wir haben das Sexualstrafrecht verschärft. Mit der Verankerung des Grundsatzes „Nein heißt Nein“ wurden Lücken im … Weiterlesen
Der WochenXpress hat den SPD-Europaabgeordneten in Sachsen-Anhalt, Arne Lietz, zu seiner Arbeit interviewt. Artikel als .pdf-Datei herunterladen