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Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunter: Lischkas Berliner Depesche Ausgabe 04/2016 (pdf-Datei, 770 KB) Themen: Neue Landesregierung steht – Arbeit kann beginnen, Korruption in Medizinberufen wird strafbar, Sachsen-Anhalts Koalitionsvertrag

Die Landtagsfraktion der SPD hat gestern in Magdeburg ihren Fraktionsvorstand neu bestimmt. Auf Vorschlag des bisherigen Fraktionsvorsitzenden wurde einstimmig Katja Pähle mit zehn Stimmen bei einer Enthaltung zur Vorsitzenden gewählt. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Silke Schindler mit neun und Andreas Steppuhn mit sechs Stimmen gewählt. Holger Hövelmann wurde mit fünf … Weiterlesen

Die SPD-Fraktion Halle setzt sich im Rahmen der Schulentwicklungsplanung dafür ein, dass alle Schüler der Saalestadt die von ihnen angestrebte Schulform besuchen können. Um dieses Ziel abzusichern, sind gegenwärtig eine Reihe schwieriger Entscheidungen zu treffen. Angesichts dieser Herausforderungen begrüßen wir es ausdrücklich, dass die neue Bildungsbeigeordnete, Katharina Brederlow, seit ihrem … Weiterlesen

Der SPD-Ortsverein Aschersleben hat auf seiner jüngsten Sitzung einen neuen Ortsvorstand gewählt. Zum neuen Vorsitzenden wurde der SPD/Grüne-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Aschersleben, Yves Metzing, gewählt, der das Amt bereits von 2000-2009 innehatte. Als Stellvertreter stehen ihm die AGW-Aufsichtsratsvorsitzende und Stadträtin Kathleen Bilsing, der stellv. SPD-Kreisvorsitzende und Stadtrat Marius Fischer, der Mehringer … Weiterlesen

Auch in diesem Jahr wollen wir traditionell den 1. Mai mit einem Familienfest feiern und laden deshalb herzlich am Sonntag, den 1. Mai 2016 von 11:00 Uhr bis 16:00 Uhr auf den Tränkeplatz in Bad Salzelmen ein. Für das leibliche Wohl ist gesorgt mit Kuchen, Bratwürsten, Salat sowie heißen und … Weiterlesen

Auch in diesem Jahr wollen wir traditionell den 1. Mai mit einem Familienfest feiern und laden deshalb herzlich am Sonntag, den 1. Mai 2016 von 11:00 Uhr bis 16:00 Uhr auf den Tränkeplatz in Bad Salzelmen ein. Für das leibliche Wohl ist gesorgt mit Kuchen, Bratwürsten, Salat sowie heißen und … Weiterlesen

Europäische Strategie für bessere Produktionsstandards in der Textilindustrie Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft tauschen sich wenige Tage nach dem dritten Jahrestag des Einsturzes der Textilfabrik Rana Plaza in Bangladesch in Brüssel über nachhalte Produktionsbedingungen von Textilien aus. „Faire Preise müssen endlich zur Normalität werden“, fordert der Entwicklungspolitiker und SPD-Europaabgeordnete … Weiterlesen

So klar wie über das Ende der Braunkohle spricht niemand über das DANACH. Auch nicht der Koalitionsvertrag. Jetzt sind wir alle gefragt. Ohne Frage, die SPD habe den Koalitionsvertrag für die sogenannte Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt gut verhandelt, schätzt Reiner Eckel ein. Mehr Geld für Kommunen, mehr Lehrer*innen, mehr Polizei, bessere Ausstattung … Weiterlesen

Der außerordentliche Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt in Burg hat dem Koalitionsvertrag mit CDU und Grünen zugestimmt. Von den anwesenden 100 Delegierten stimmten 94 für den Vertrag und vier dagegen. Es gab zwei Enthaltungen. Für das vom Landesvorstand vorgeschlagene Personalpaket für die künftigen sozialdemokratischen Minister/innen und Staatssekretärinnen/Staatssekretäre (Petra Grimm-Benne als Ministerin … Weiterlesen

Wir haben ihn beschlossen, unseren Koalitionsvertrag mit der CDU Sachsen-Anhalt und dem Bündnis90/DieGrünen Sachsen-Anhalt. Er ist unser Fahrplan für die nächsten Jahre. Danke für die breite Zustimmung mit 94 Prozent. Als Minister*innen entsenden wir Petra Grimm-Benne ins Ministerium Arbeit, Soziales und Integration mit den Staatssekretärinnen Beate Bröcker und Susi Möbbeck. … Weiterlesen

Am heutigen Samtag tagte der a.o. Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt. Thema war der zwischen SPD, CDU und Grünen verhandelte Koaltionsvertrag. Zuvor hatte der Kreisverband SPD Burgenlandkreis am Mittwoch zur Kreismitgliederversammlung geladen. Den Mitgliedern wurde hier der Koalitionsvertrag vorgestellt, sowie die inhaltliche Schwerpunktsetzung diskutiert. Die Sozialdemokraten aus dem Burgenlandkreis stimmten mit deutlicher Mehrheit … Weiterlesen

“In der Debatte um die Braunkohle in Sachsen-Anhalt geht es nicht darum, Schlachten der Vergangenheit zu schlagen, sondern darum, im Braunkohlerevier jetzt und durch den notwendigen Strukturwandel auch für die Zukunft Arbeitsplätze zu sichern”, erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag von Sachsen-Anhalt, Andreas Steppuhn. “Beides wird durch den vereinbarten … Weiterlesen

Wir leben in komplizierten Zeiten. Aber keine Angst. Das war schon immer so. Und es gab auch schon immer bei den Menschen die Sehnsucht, bei komplizierten Dingen auf die Populisten zu hören, die die Dinge trivalisieren – stark vereinfachen. Das … Weiterlesen →

Wir leben in komplizierten Zeiten. Aber keine Angst. Das war schon immer so. Und es gab auch schon immer bei den Menschen die Sehnsucht, bei komplizierten Dingen auf die Populisten zu hören, die die Dinge trivalisieren – stark vereinfachen. Das … Weiterlesen →